Duisburg. Eigentlich hätte die diesjährige Wahl zum Studierendenparlament der Uni Duisburg-Essen bereits im Sommer stattfinden müssen. Aufgrund zahlreicher formeller Fehler wurde die Wahl auf diese Woche verschoben. Doch dann stand die Wahl wieder auf der Kippe, denn der AStA-Vorsitzende ließ kurzfristig beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen die Rechtmäßigkeit der Wahl prüfen.

Seit Montag laufen an der Universität die Wahlen zum Studierendenparlament (StuPa) und den Fakultätsräten. Mehr als 30.000 Studenten sind aufgerufen ihre Stimme abzugeben. Ursprünglich hätten die Wahlen bereits im Sommer stattfinden müssen. Aber aufgrund nicht fristgerecht versendeter Einladungen zu jener StuPa-Sitzung, bei der der Wahltermin beschlossen wurde, wurde die Sitzung beanstandet – es konnte nicht gewählt werden. Nach Einhaltung aller Fristen, kann nun gewählt werden. Der Urnengang stand aber schon wieder auf der Kippe.

Unmittelbar vor der Wahl bat AStA-Vorsitzender Jens Eißmann das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen die Rechtmäßigkeit der Wahl zu prüfen. „Das liegt daran, dass der Wahlausschuss in der Vorbereitung der Wahlen mehr als schlampig gearbeitet hat“, erklärte Eißmann. Ihm zufolge sei es zu einer Reihe von „Unregelmäßigkeiten“ gekommen, die mit der Wahlordnung der Studierendenschaft nicht zu vereinbaren seien.

So wurden Fristen für die Einreichung der Kandidatenlisten nicht ordnungsgemäß berücksichtigt, die Einspruchszeit sei zu kurz gewesen, und die Listen zu spät veröffentlicht worden. „Wegen der Fülle an Verstößen kann jeder Student die Wahl im Nachhinein anfechten.

Eine Wahl kostet 45.000 Euro

Eine Wahl der Studierendenschaft kostet rund 45.000 Euro, die der AStA aus seinem Haushalt bezahlt. In der Satzung der Studierendenschaft steht geschrieben, dass der AStA-Vorsitzende bei solchen Verstößen sein Veto einlegen muss. Handelt er grob fahrlässig so haftet er privat“, fügt Eißmann an.

Das Gericht entschied am Dienstagmittag, dass die Wahlen rechtens seien. Zuvor ist Eißmann auch an die Universitätsleitung herangetreten mit der Bitte um Unterstützung zur Aufklärung der rechtlichen Situation. Diese sei ihm – nach eigenen Aussagen – aber verwehrt geblieben. „Vielmehr äußerte man sich dahingehend, dass ich doch das Risiko eingehen solle und zur Not mit 45.000 Euro Privatvermögen hafte“, ärgert sich der Studentenvertreter.

Wahlausschuss weist Vorwürfe zurück

Oppositionelle Listen, wie etwa die „Linke Liste.SDS“ sehen in dem Vorgehen des AStAs „den erneuten Versuch die Gremienwahlen zu verhindern und die demokratischen Prozesse lahmzulegen.“ Von „Manipulationsversuchen“ auf dem Campus war gar die Rede. So sollen einzelne Personen nach bekannt werden des Verwaltungsgerichtsentscheids versucht haben, Scanner und Drucker des Wahlausschusses lahmzulegen.

Der, von Eißmann heftig kritisierte Wahlausschuss, weist indes die Vorwürfe zurück. Niemand sei bevor- oder benachteiligt worden. Außerdem verstehe man nicht wie der AStA-Vorsitzende Wahlkosten von 45.000 Euro errechnet habe. „Die Kosten liegen bei maximal 20.000 Euro. Es gibt 35 Wahlhelfer, die pro Tag 60 Euro Aufwandsentschädigung bekommen, noch einmal 80 Euro bei der Auszählung der Stimmen und je eine Pauschale von 750 Euro für die neun Wahlausschussmitglieder.“

Studis reden Klartext

Cem (28), 8. Semester VWL:
Cem (28), 8. Semester VWL: "Am Anfang waren die Vorlesungen total überfüllt. Und manche Klausuren können nur einmal jährlich geschrieben werden, nicht einmal pro Semester. Da verliert man viel Zeit. Dafür ist die PC-Ausstattung in der Bibliothek gut." © WAZ FotoPool
Simon (30), 6. Semester WiWi:
Simon (30), 6. Semester WiWi: "Das Bachelor-Studium lässt keinen Platz für etwas anderes. Man muss kontinuierlich lernen, auch am Wochenende, auch abends. Aber ich habe es so gewollt, aus meinem früheren Beruf als Bankkauffrau wollte ich ‘raus." © WAZ FotoPool
Mneg (22), studiert Germanistik in Peking:
Mneg (22), studiert Germanistik in Peking: "Ich bin seit Herbst 2010 hier als Austausch-Studentin. Mir gefällt die Uni gut. Die meisten Kommilitonen sind nett. Also, fast alle. Am besten finde ich die Mensa, das Essen ist spitze." © WAZ FotoPool
Japeth (34), 6. Semester WiWi:
Japeth (34), 6. Semester WiWi: "Ich bin Vater einer Tochter. Ich habe sie hier an der Uni im Kindergarten. Das ist super. Wäre die Uni nicht so familienfreundlich, hätte ich nicht noch studieren können. In Kamerun habe ich früher in einer Bank gearbeitet." © WAZ FotoPool
Malte (25), studiert Primarstufe (Grundschul-Lehramt):
Malte (25), studiert Primarstufe (Grundschul-Lehramt): "Eigentlich nervt mich gar nichts an der Uni. Ich hätte ganz gern Lehramt nach dem Bachelor-/Master-System studiert, aber das fängt ja erst im Herbst an. Das Verschulte fände ich gut." © WAZ FotoPool
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Jörn (23), Lehramt Sport und Mathe: "Ich bin froh, dass ich noch das Lehramt-Studium nach alter Art studieren kann. Ich habe mich auch extra darum bemüht, das war für die Wahl des Studienorts entscheidend." © WAZ FotoPool
Yeter (23), 6. Sem. Lehramt Germanistik:
Yeter (23), 6. Sem. Lehramt Germanistik: "Die Toiletten sind eine Zumutung. Die meisten sind sanierungsbedürftig, dreckig und kaputt. Die Türen kann man oft nicht schließen. Gut sind nur die neuen Klos im Audimax." © WAZ FotoPool
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