Essen. Absage an Essens CDU-Chef: Die Bundesregierung nimmt den Klinik-Atlas nicht vom Netz. Es gebe Mängel, aber die Fallzahlen seien korrekt.

Die Bundesregierung hat der Forderung, den Bundes-Klinik-Atlas vom Netz zu nehmen, bis alle fehlerhaften Angaben beseitigt sind, eine Absage erteilt. „Es handelt es sich um ein lernendes System, das kontinuierlich weiterentwickelt wird“, heißt es in der Antwort auf eine Anfrage von Essens CDU-Chef Matthias Hauer.

Essener Stadtdirektor fordert: Klinik-Atlas vom Netz nehmen

Das Online-Portal soll es Patienten und Patientinnen leichter machen, die richtige Klinik für eine Behandlung zu finden und verschiedene Standorte direkt miteinander zu vergleichen. Essener Krankenhäuser hatten jedoch lückenhafte oder falsche Angaben bemängelt, so würden Fallzahlen genannt, die erheblich von den tatsächlichen Zahlen abwichen. Das Alfried-Krupp-Krankenhaus hatte gefordert, den Atlas vorübergehend vom Netz zu nehmen und zu überarbeiten. Der Forderung schloss sich auch Essens Gesundheitsdezernent und Stadtdirektor Peter Renzel an.

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Matthias Hauer, der dem Bundestag angehört, hatte mit seiner Anfrage die Bedenken aus Essen nach Berlin transportiert und nachgefragt, ob beabsichtigt sei, den Atlas offline zu stellen. „Die Bundesregierung sieht keinen Anlass, das Angebot zum Bundes-Klinik-Atlas einzustellen“, antwortet nun Prof. Dr. Edgar Franke, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, im Auftrag der Regierung. Das System lerne fortlaufend, am 24. Mai habe es ein erstes Update der Suchfunktion gegeben, das die Suche deutlich erleichtere.

Die Bundesregierung sieht keinen Anlass, das Angebot zum Bundes-Klinik-Atlas einzustellen. Beim Bundes-Klinik-Atlas handelt es sich um ein lernendes System, das kontinuierlich weiterentwickelt wird.“
Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage von Matthias Hauer (CDU)

Franke geht in seiner Antwort auch auf die vielen Kritikpunkte ein, die Krankenhäuser aus dem ganzen Land aufgelistet hatten. „Seit Veröffentlichung des Bundes-Klinik-Atlas sind wichtige Hinweise eingegangen, die dabei helfen, das Angebot laufend zu verbessern“, schreibt er. Man arbeite bereits an „weiteren Optimierungen“.

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Die Kritik an den falschen Fallzahlen weist die Bundesregierung rundweg zurück: „Die im Bundes-Klinik-Atlas ausgewiesenen Fallzahlen sind korrekt.“ Sie seien auch für Fachleute durch eine gezielte Suche auffindbar. Der Atlas beruhe „auf den aktuell verfügbaren Daten“. Bislang seien wesentliche Daten über die Krankenhäuser nur durch die strukturierten Qualitätsberichte veröffentlicht worden – mit der Folge, dass „die Daten mit einem Verzug von zwei Jahren zur Verfügung“ gestanden hätten.

„Durch das Krankenhaustransparenzgesetz vom 22. März 2024 wurde die gesetzliche Grundlage geschaffen, dass wesentliche Daten zukünftig deutlich früher zur Verfügung stehen“, heißt es in der Antwort. Allerdings hatte der Klinik-Atlas für Geburten auch das Essener Krupp-Krankenhaus benannt, dessen Geburtsklinik 2022 geschlossen wurde. Die Aktualität der Daten im Atlas ist also offenbar keineswegs immer gegeben.

CDU-Chef fordert die schnelle Beseitigung von Fehlern im Klinik-Atlas

Kritisiert den Bundes-Klinik-Atlas: Essens CDU-Chef Matthias Hauer
Kritisiert den Bundes-Klinik-Atlas: Essens CDU-Chef Matthias Hauer © FUNKE Foto Services | Ralf Rottmann Funke Foto Services

Anstatt mit Hochdruck an der Fehlerbeseitigung zu arbeiten, flüchtet sich das Ministerium in Ausreden und nimmt damit die Desinformationsgefahr in Kauf.“
Matthias Hauer, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der Essener CDU

In manchen Punkten sieht offenbar auch die Bundesregierung noch Handlungsbedarf. So könne es sein, dass „Krankenhäuser nun die Ausweisung der Fachabteilung weiterhin als zu grob wahrnehmen“. Das liege auch daran, dass es bisher keine bundeseinheitlichen Fachabteilungsschlüssel gebe – sondern mehr als 100 verschiedene. Man habe aber auch hier schon nachgebessert und wolle einen Weg finden, um eine einheitliche Abbildung der Fachabteilungen zu gewährleisten.

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Bei der unterschiedlichen Bewertung der Zahlen geht es offenbar vielfach um die verwendeten Quellen und deren Qualität. So betont die Bundesregierung zu den Bettenzahlen, man verwende hier „weder Planzahlen noch Angaben aus den Qualitätsberichten“. Denn sie bildeten den Ist-Zustand nicht gut ab: „Diese Daten wären keine geeignetere Grundlage.“

Matthias Hauer ist von der Argumentation nicht überzeugt und kommentiert: „Anstatt mit Hochdruck an der Fehlerbeseitigung zu arbeiten, flüchtet sich das Ministerium in Ausreden und nimmt damit die Desinformationsgefahr in Kauf.“ Er halte es weiter für einen Fehler, den Klinik-Atlas nicht zeitweise vom Netz zu nehmen. „Erst wenn die Mängel beseitigt sind, kann der Atlas seine grundsätzlich sinnvolle Funktion erfüllen.“ Der Forderung schließt sich auch Stadtdirektor Peter Renzel an und betont: „Es ist völlig unverständlich, dass der Klinik-Atlas trotz der – wie die Rückmeldungen aus der Praxis vielfach belegen – großen Mängel online bleibt.“

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