Duisburg. . Es geht um Gelder aus dem Jahr 2012. Damals bekam die Stadt 9 Mio Euro für die Unterstützung von benachteiligten Kindern, gab aber nur einen Teil davon aus, weil es zu wenig Nachfrage gab. Anders als andere Städte hat Duisburg das Geld aber nicht ausgegeben, sondern im Haushalt geparkt.

4,2 von 9 Mio Euro, die Duisburg für das „Bildungs- und Teilhabepaket“ (BuT) erhalten hat, muss die Stadt an den Bund erstatten. Betroffen sind Gelder, die 2012 ausgeschüttet wurden, im zweiten Jahr nach Einführung des Hilfsprogramms.

Mit dem Projekt sollten bedürftige Kinder die Möglichkeit bekommen, an Klassenfahrten teilzunehmen oder Vereinen beizutreten. Viele Hartz-IV-Familien können so etwas für ihre Kinder nicht bezahlen. Allerdings: Gerechnet hatte die damalige Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) mehr Nachfrage. In Duisburg wurden bis heute nur wenig mehr als 43 000 Anträge gestellt.

Stadt hat das Geld festgehalten

Von den Zuweisungen für 2011 und ‘12 blieben darum jeweils rund vier Millionen Euro liegen. Glück für Duisburg: Die Stadt hat das Geld festgehalten, andere Kommunen haben es ausgegeben und bekommen jetzt ein Problem mit der Erstattung. Doppeltes Glück: Die Überzahlung aus 2011 dürfen die Kommunen behalten und für Projekte ausgeben, die im Sinne des BuT sind.

Überschuss aus 2011 darf die Stadt behalten und für Soziales verwenden

Jürgen Dietrich, in der Verwaltung zuständig fürs Teilhabepaket: „Wir überlegen, mit den Restbeträgen aus 2011 die Schulsozialarbeit ab 2015 zu finanzieren oder eine elektronische BuT-Karte einzuführen, mit der Anträge einfacher gestellt und bearbeitet werden können.“ Von der Rückforderung für 2012 hat die Stadt indes die erste Drittel-Rate schon an den Bund überwiesen.

Das Problem aus den Startjahren wird sich nicht wiederholen. Für 2013 hat die Bundesregierung die BuT-Zuweisung an Duisburg auf 6,5 Mio Euro gekürzt. „Das“, so Dietrich, „ist ein realistischer Betrag.“