Duisburg. .
Der Rat diskutierte am Montag auch über das Djäzz und die Ostermann-Ansiedlung. Während Musiker und Gäste des Clubs vorm Rathaus demonstrierten, forderte die Politik OB Sauerland auf, dem Betreiber bei der Suche nach einer neuen Immobilie zu helfen.
Mit Pauken und Trompeten, einem Kontrabass und sogar einem kleinen Piano wurde die drohende Schließung des Kulturclubs Djäzz in die Ratssitzung getragen, allerdings völlig geräuschlos. 70 Menschen, hauptsächlich Musiker mit ihren Instrumenten, fanden sich Montagnachmittag vor dem Rathaus zusammen, um die Bedeutung des Lokals für das kulturelle Leben zu unterstreichen.
Genützt hat es zunächst nichts. Zwar wurde die Problematik rund um das Djäzz durch einen Antrag der DWG-Fraktion auf die Tagesordnung gebracht, doch musste der Inhalt geändert werden. So wird Oberbürgermeister Adolf Sauerland nun dazu aufgefordert, bei der Suche nach einer neuen geeigneten Immobilie zu helfen. Doch eine Aussetzung der Sperrzeitverlängerung ist nach dem Urteil aus rechtlichen Gründen nicht möglich.
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Ostermann-Ansiedlung: Für die mögliche Ansiedlung des Ostermann-Möbelhauses in Meiderich an der A 59 geht das Verfahren in die nächste Runde. Aus gutachterlicher Sicht steht einer parallelen Realisierung von Ostermann im Norden und Höffner (Krieger) in der Stadtmitte nichts entgegen - so jedenfalls das Prüfergebnis der Verwaltung. Der Rat hatte ein entsprechendes Gutachten eingefordert, das gestern kurzfristig den Fraktionen zugestellt wurde. CDU und DWG forderten erfolglos eine Vertagung der Entscheidung in die nächste Ratssitzung im März, SPD, Grüne und Linke machten das jedoch nicht mit.
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Factory Outlet Center: Rot-Rot-Grün beantragte für das FOC auf dem Gelände der heutigen Rhein-Ruhr-Halle, einen Investoren-Wettbewerb durchzuführen. Auslobungstext und die Bewertung der Qualitätsmerkmale sollen dem Rat jedoch vorher zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Auch der Sieger des Wettbewerbs wird vom Rat festgestellt.
Planungsdezernat: Auf Antrag der Grünen wurde die Ausschreibung für die Stelle eines neuen Planungsdezernenten noch einmal von der Tagesordnung genommen.
Haushaltsberatungen: Die Duisburger Wählergemeinschaft scheiterte mit ihrem Antrag, für die Haushaltsberatungen einen interfraktionellen Arbeitskreis zu bilden, der paritätisch besetzt wird. Die geforderten „unpopulären Maßnahmen“ sollten dort gemeinsam beraten und beschlossen werden. Zwar stieß der Antrag bei der CDU auf Gegenliebe, doch die SPD machte nicht mit. Fraktions-Chef Herbert Mettler: „Wir sind bereit, uns mit allen zu verständigen - aber nicht so.“ Die Meinungsbildung in einer großen Fraktion laufe anders ab als in einer kleinen.
