Duisburg. .
Das Djäzz muss um 1 Uhr schließen. Das steht seit dem Gerichtsurteil von Montag fest. Musiker, Veranstalter und Politiker kritisieren jetzt das Ordnungsamt, das ein Vergleichangebot des Betreibers für eine Übergangsregelung abgelehnt hatte.
Musiker, Veranstalter und auch Politiker diskutieren seit Dienstag über das Urteil des Verwaltungsgerichts, das eine Sperrzeitverlängerung für den Kulturclub Djäzz für rechtens erklärt hat. Dieser muss nun um 1 Uhr schließen.
Kritisiert wird, dass die Vertreter des Ordnungsamtes nicht auf das Vergleichsangebot des Betreibers eingegangen sind, das ihm und seinem Lokal eine Frist bis zum 31. März eingeräumt hätte und vom Richter mehrfach ins Gespräch gebracht wurde.
"Lärm scheint objektiv festzustehen"
Peter Bölling, Leiter des Ordnungsamtes, wies am Dienstag darauf hin, dass es in der Zeit zwischen der – zwar angeordneten, aber bisher ausgesetzten – Sperrzeitverlängerung und dem Gerichtsurteil weiterhin Beschwerden der Anwohner gegeben habe. „Da kann ich nicht einfach drüber hinweggehen“, betonte Bölling. „Dass dort Lärm ist, scheint ja objektiv festzustehen“, betonte er. Ob durch das Ordnungsamt eine Schallpegelmessung stattgefunden hat, konnte der Amtsleiter nicht sagen.
Thomas Kolaric, Geschäftsführer des Gastgewerbe-Verbands DEHOGA, erklärte im Gespräch mit der WAZ, dass Schallpegelmessungen üblich sind, sofern zweifelhaft ist, ob die Lärmentwicklung über das rechtlich gestattete Maß hinausgeht. Bei der Verhandlung vor dem Düsseldorfer Verwaltungsgericht wurde ein solches Gutachten allerdings nicht angeführt. Der Richter stützte sich auf Polizeiberichte und Anwohnerbeschwerden.
Kulturdezernent enttäuscht
Kulturdezernent Karl Jansen zeigte sich von der Ablehnung des Vergleichsangebotes enttäuscht. „Vor allem, da offenbar auch der Richter diese Möglichkeit akzeptiert hätte“, erklärte er. Nun möchte sich der Kulturdezernent „dafür stark machen, dass das Djäzz eine neue Immobilie bekommt“, denn sonst „ginge ein Stückchen Kulturszene kaputt“.
Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas äußerte sich über eine Onlineplattform zur Entscheidung. Sie kritisierte, dass die Stadt selbst eine Übergangsfrist nicht ermöglichen wolle.
Da das Ordnungsamt laut Peter Bölling die Sperrzeitverlängerung erst mit Zugang des schriftlichen Urteils aus Düsseldorf umsetzen möchte, können die für das kommende Wochenende geplanten Tanzveranstaltungen im Djäzz stattfinden.
