Duisburg. Zur Europawahl möchte die Stadt mit neuen Ideen Nichtwähler mobilisieren. Wie sie auch Erstwähler erreichen und die Briefwahl erleichtern will.

Duisburg leidet chronisch unter geringer und weiter sinkender Wahlbeteiligung. Zuletzt, bei der Landtagswahl 2022, brach diese von 58,67 (2017) auf 46,82 Prozent ein. Bei der Europawahl 2019 wählten nur 50,1 Prozent der Stimmberechtigten – NRW-weiter Tiefstwert. Wahlleiter und Stadtdirektor Martin Murrack beauftragte nach der Kommunalwahl 2020 (Negativ-Rekord: 39,2 % Beteiligung) eine Studie an der Uni Duisburg-Essen zum Wahlabsentismus in der Nichtwähler-Hochburg. Vor der Europawahl am 9. Juni wollen er und das städtische Wahl-Team auch Wahl-Muffel und Nichtwähler durch neue Ansätze zur Stimmabgabe bewegen.

Am Montag übergibt die Stadt Duisburg mehr als 322.000 Wahlbenachrichtigungen an die Post, diese werden also zwischen Dienstag, 7. Mai, und Freitag, 10. Mai, zugestellt. Während des Briefwahlzeitraums bis Anfang Juni will das Wahl-Team den Duisburgern ein neues „Serviceangebot zur Vereinfachung der Briefwahl“ machen: „Wir werden an exponierten Orten mit Infoständen vertreten sein“, kündigt Andreas Weinand an, der Leiter der Stabsstelle für Wahlen.

Europawahl in Duisburg: Wahl-Team der Stadt will Briefwahl mit Info-Tour erleichtern

An den Ständen können Passanten zwar nicht wählen, aber Fragen zur Europawahl stellen. Die Mitarbeitenden wollen im Austausch auch für die Stimmabgabe werben. Praktisch sollen die Stände ebenfalls sein: Duisburgerinnen und Duisburger können dort spontan, ohne Wahlbenachrichtigung Briefwahl beantragen – sie müssen nur ihren Personalausweis vorzeigen.

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Ein weiterer Service: Wer sich bereits für die Briefwahl entschieden und den Stimmzettel mit seinem Kreuzchen in den Wahlbrief gesteckt hat, kann den verschlossenen Wahlbrief auch an den Info-Ständen abgeben, statt diesen in den Briefkasten einzuwerfen.

Die genauen Standorte der Tour will die Stadt erst kommende Woche bekannt geben, aber Weinand verrät: Man werde zum Beispiel auf den Wochenmärkten und im Landschaftspark Nord vertreten sein, aber auch am MSV-Stadion und in der König-Brauerei in Beeck.

Wählerinnen und Wähler sollen dort zum Beispiel mit einem Foto mit MSV-Maskottchen Ennatz oder einem „alkoholfreien Freibier“ zur Wahlbeteiligung motiviert werden, erläutert Murrack. „Wir wollen die Europawahl einfach mehr ins Bewusstsein der Leute rücken.“

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Denn in den Befragungen durch die Politikwissenschaftler hätten „tatsächlich sehr viele Menschen erklärt, dass sie gar nicht mitbekommen hatten, dass es eine Wahl gibt“. Um neben verdrossenen und gleichgültigen auch solch uninformierte Bürger zu erreichen, so Murrack, „gehen wir jetzt dahin, wo viele Bürgerinnen und Bürger sind“. Der Duisburger Wahlleiter hofft, dass die emotionalen politischen Debatten der vergangenen Monate auch zu einer neuen Politisierung vieler Menschen geführt hat – „und dass darum vielleicht einige Leute mehr ihr demokratisches Recht nutzen“.

Erstwähler und Jungwähler: Anschreiben und Social-Media-Kampagne

Auch bei den jüngsten Duisburger Wahlberechtigten will sich das Wahl-Team ins Zeug legen. Erstmals dürfen bei einer Europawahl auch 16-Jährige wählen, sodass von den rund 322.000 Wahlberechtigten in Duisburg 27.900 das erste Mal zur Europawahl aufgerufen sind, darunter 14.256 Erstwählerinnen und Erstwähler (Stand laut Stadt: 31. März).

Andreas Weinand, Leiter der Stabsstelle Wahlen (links), und Stadtdirektor Martin Murrack zeigen einen Muster-Stimmzettel für die Europawahl.
Andreas Weinand, Leiter der Stabsstelle Wahlen (links), und Stadtdirektor Martin Murrack zeigen einen Muster-Stimmzettel für die Europawahl. © Stadt Duisburg | Tanja Pickartz

All die Duisburger, die das erste Mal wählen dürfen, sollen einen Infobrief mit der Post zugeschickt bekommen, auch der Jugendring sei an der Aktion beteiligt. „Wir hoffen, dass auch das direkte Anschreiben einen Effekt hat“, erklärt Murrack, der zudem auf eine Social-Media-Kampagne und eine Initiative an den Schulen (siehe Infobox) verweist.

Die Stadt werde die Kampagne #duisburgwählteuropa in Kürze starten. Auf ihren Social-Media-Kanälen sollen vor allem Erstwähler zu Wort kommen und erklären, warum die Europawahl für sie wichtig ist. Darüber hinaus soll die „Social-Media-Botschafterin“ Lea in Videos berichten, wie die EU in Duisburg sichtbar und spürbar wird. „Die Sharepics und Videos werden ab nächster Woche auf Instagram und Facebook gepostet“, kündigte Stadtsprecher Peter Hilbrands am Dienstag an.

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Ergänzt werde die digitale Wahlwerbung durch eine Plakataktion, die von Duisburg Kontor (Stadtmarketing, „Duisburg ist echt …“) unterstützt wird. Stadtweit sollen im Mai 170 Motive im A0-Format (etwa ein Quadratmeter) angebracht werden.

>> Junge Wähler und neue Wahlhelfer im Blick

  • Die Stabsstelle für Wahlen bietet weiterführenden Schulen in Duisburg einen „Wahlkoffer“ an. Damit sollen auch Rollenspiele ermöglicht werden, die demokratische Prinzipien und Regeln des Wahlsystems verdeutlichen.
  • Interessierte Schulen können sich auch bei der Stabsstelle melden: wahlamt@stadt-duisburg.de
  • Die Stadt hofft, mit dem Anschreiben aller Erstwählerinnen und Erstwähler auch junge und neue Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gewinnen zu können. Die Stabsstelle Wahlen sucht für die Europawahl noch 750 Helfer. Interessierte melden sich telefonisch (0203 283-4399) oder per E-Mail an wahlhelfer@stadt-duisburg.de.