Duisburg. Mülheim hat bereits Ausgangssperren für das Wochenende eingeführt. Die Stadt Duisburg zögert noch. So viele Menschen sind abends unterwegs.
Die Sieben-Tage-Inzidenz in Duisburg liegt nun seit zwei Tagen wieder über der 200er-Marke. Um die Zahl der Neuinfektionen langfristig zu senken, hat die Bundesregierung in dem neuen Infektionsschutzgesetz über eine „Notbremse“ vorgesehen, die in besonders stark betroffenen Kommunen auch Ausgangssperren vorsieht. Das neue Gesetz, das Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits vorgestellt hat, muss aber noch von Bundestag und -rat bestätigt werden. Die Stadt Duisburg zeigt sich offen für so eine Regelung, will aber keinen Alleingang. Doch wie viele Menschen sind tatsächlich abends nach 21 Uhr noch unterwegs? Ein Blick in die Innenstadt, nach Marxloh und Hochfeld.
Es ist kein besonderer Tag, mitten in der Woche. Aprilwetter, eher ein bisschen zu kalt. Kein Wetter also, um auf der Straße zu verweilen. Doch Experten betonen immer wieder, dass so eine Ausgangssperre nicht nur den Aufenthalt an der frischen Luft unterbinden soll – sondern diejenigen auffallen sollen, die abends noch Freunde besuchen und dann irgendwann wieder nach Hause wollen/müssen. Wer dann angesprochen wird und keinen guten Grund hat, unterwegs zu sein, müsste ein Bußgeld zahlen.
Ausgangssperre für Duisburg? Am Hamborner Altmarkt ist nicht viel Betrieb
In der Innenstadt sind die Bürgersteige auch ohne Ausgangssperre nach 20 Uhr hochgeklappt. Am Innenhafen dreht ein hartgesottener Jogger seine Runde. Er begegnet nur zwei anderen Personen. Ein ähnliches Bild bietet der Rheinpark: Es ist einfach zu kalt für ein Picknick - und auch auf dem Platz vor der Pauluskirche hockt heute niemand.
Ein Blick Richtung Stadtnorden: Über die A 59 rauscht in der Dunkelheit der Verkehr. Es sind nicht gerade wenige Autos unterwegs. Die Straßenbahnlinie 901 tuckert derweil über die B 8 gen Norden, hält an der Haltestelle „Hamborn Rathaus“. Etwa zwei Dutzend Menschen sitzen in der Tram, viele sehen müde aus, die Masken fast bis zu den Augen hochgezogen. Die kleine Fußgängerzone in Alt-Hamborn ist leer gefegt. Nur in der Bäckerei sind noch zwei Kunden, versorgen sich mit frischem Brot. Am Altmarkt stehen ein paar Jungs vor einem Supermarkt, er hat bis 23 Uhr geöffnet. Es ist Ramadan, doch vor der Moschee in Marxloh ist nichts los. Muslime dürften während des Ramadan selbst bei Ausgangssperren nach 21 Uhr in die Moschee. Heute ist der Parkplatz um 21.20 Uhr leer.
So sieht es abends auf der Weseler Straße aus
Auf der Weseler Straße sind vereinzelt Personen unterwegs. In den Seitenstraße haben Büdchen und Imbisse geöffnet. Ab und zu steht eine Handvoll Männer vor einem der Gastronomiebetriebe. „Bei gutem Wetter ist an der Piazza auf der Kaiser-Wilhelm-Straße ordentlich was los“, weiß ein Anwohner. „Aber nach 22 Uhr ist selbst in Marxloh tote Hose.“
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In der Vergangenheit hat die Polizei immer wieder gemeldet, dass sie private Geburtstagsfeiern und Versammlungen im Norden der Stadt aufgelöst hat. Die Bezirksinzidenz ist hoch. Die Hundertschaft der Polizei hat im November mit erhöhter Präsenz dafür gesagt, dass sämtliche Verstöße gegen die Maskenpflicht geahndet wurden. Ob nun wieder Einsätze nötig werden, damit auch die Ausgangssperre eingehalten wird? „Wir sind Teil des Krisenstabs der Stadt und würden helfen, die Coronamaßnahmen durchzusetzen“, erklärt Polizeisprecher Jonas Tepe. Bisher gab es aber noch keine Anfrage. Immerhin: Innerhalb von einer Stunde fahren fünf Einsatzfahrzeuge durch den Stadtteil. Die Einsatzkräfte der Hundertschaft sind unterwegs und sollen für Sicherheit sorgen.
Stadt Duisburg: „Wir würden die Einführung einheitlicher Regelungen begrüßen“
Stadtsprecher Jörn Esser erklärte auf Nachfrage bereits am Montag: „Der Krisenstab hat das Infektionsgeschehen sehr genau im Blick und zieht unterschiedliche Handlungsoptionen in Betracht, um einer Zuspitzung so früh wie möglich zu begegnen. Ganz generell gilt, dass wir die Einführung einheitlicher Regelungen, z.B. zu Ausgangssperren begrüßen würden. Gerade in einem Ballungsraum wie dem Ruhrgebiet machen einheitliche Lösungen eher Sinn, als lokal begrenzte Verbote.“ Grundsätzlich habe sich an der Haltung nichts geändert.
Dennoch ist die Nachbarstadt Mülheim nun einen Schritt weiter und verbietet es ihren Bürger von Freitag bis Sonntag in der Zeit von 21 bis 5 Uhr unterwegs zu sein. Die Ausgangssperre gilt zunächst nur bis Sonntag, weil dann die aktuelle Coronaschutzverordnung ihre Gültigkeit verliert.
Oberhausen hat bereits im Dezember Ausgangssperren verhängt
In Oberhausen hat bereits vom 22. Dezember bis zum 10. Januar Ausgangsbeschränkungen verhängt. „In den 20 Tagen, an denen die Ausgangssperre galt, wurden 164 Verstöße registriert, 56 davon in den ersten beiden Nächten. In den Folgenächten wurden somit durchschnittlich nur 6 Verstöße registriert. In allen Fällen wurde eine Ordnungswidrigkeitsanzeige erteilt und ein Bußgeldverfahren eingeleitet“, berichtet Stadtsprecher Martin Berger. Der Oberhausener Krisenstabsleiter Michael Jehn zog eine positive Bilanz: „Die Anzahl an Verstößen zeigt, dass sich die Bevölkerung weitestgehend an die Ausgangsbeschränkungen gehalten hat. 164 Verstöße machen aber auch deutlich, dass unsere Kontrollen mit der Polizei wichtig und richtig waren.“ Die Ausgangsbeschränkungen hätten einen Beitrag geleistet, Kontakte zu reduzieren, die Inzidenz sei in dieser Zeit und anschließend gesunken.
In Duisburg verstärken die Polizei und der städtische Außendienst des Bürger- und Ordnungsamtes verstärken ihre gemeinsamen Streifgänge im gesamten Duisburger Stadtgebiet „an besonders publikumsintensiven Örtlichkeiten.“ Dazu zählen die Regattabahn oder die Sechs-Seen-Platte im Süden ebenso wie der Altmarkt in Hamborn.
>> Empfindliche Geldbußen bei Verstößen
Gilt eine Ausgangssperre gibt es nur wenige Gründe, zwischen 21 Uhr und 5 Uhr das Haus zu verlassen. Nach den rechtlichen Bestimmungen darf man nach draußen, wenn man Tiere zu versorgen hat, beruflich arbeiten muss, an Einsätzen von Katastrophenschutz und Feuerwehr teilnimmt, medizinische Versorgung gewährleistet oder unterstützungsbedürftige Menschen betreuen muss. Ausnahmen gibt es auch für Begleiter von Sterbenden sowie für den Einkauf von Lebensmitteln.
Wer gegen diese Regeln des Ausgangsverbots verstößt, dem drohen empfindliche Geldbußen. In dem Bußgeldkatalog der Coronaschutzverordnung des Landes NRW werden bis zu 500 Euro pro Verstoß genannt. Oberhausen hat den Rahmen nicht komplett ausgeschöpft, sondern nur 250 Euro berechnet.
