Bottrop/Oberhausen. Trotz der Finanzkrise stellt der Bottroper Rat 2,5 Millionen Euro fürs neue Solebad im Revierpark Vonderort in Aussicht. Die Skepsis bleibt groß.
Bottrop will trotz des absehbaren Defizites von zig Millionen Euro im städtischen Haushalt noch eine Millionensumme für ein neues Solebad im Revierpark Vonderort ausgeben. Mit etwa 2,5 Millionen Euro soll sich die Stadt an den Gesamtkosten für die Badsanierung im Freizeitpark an der Stadtgrenze beteiligen. Das hat der Stadtrat in Bottrop mit großer Mehrheit entschieden. Allein die FDP stimmte dagegen. Bedingung für die Millionenzahlung ist allerdings, dass tatsächlich auch die erhofften Fördergelder aus Berlin für die Badsanierung fließen.
Denn mit der Einwerbung solcher Bundeszuschüsse hatten Oberhausen und Bottrop zuletzt schlechte Erfahrungen gemacht. Die dabei federführende Stadt Oberhausen bekam die eingeplanten Bundesgelder für den zunächst vorgesehenen Neubau des Solebades nicht. Die Baupläne wurden gestoppt und statt komplett neu zu bauen, soll das alte Solebad nun saniert werden. Vor allem die Bottroper CDU bleibt aber sehr skeptisch, ob die Renovierung in nächster Zeit überhaupt beginnen kann.
Kritische Fragen nach den Fördergeldern des Bundes
„Wir stellen hier keinen Freibrief aus“, betonte CDU-Fraktionschef Hermann Hirschfelder schon im Bottroper Finanzausschuss. Im Stadtrat brachte der Jurist die Skepsis noch stärker zum Ausdruck: „Wir gehen davon aus, dass es auch diesmal keine Bundesförderung geben wird“. Wenn die Zusage für Fördergelder aus Berlin erneut ausbleibe, müsse über das Projekt erst noch einmal neu beraten werden, forderte er.
Dem schlossen sich die anderen Ratsvertreterinnen und Ratsvertreter an. Allein die Grünen machten klar, dass sie dazu bereit wären, die Sanierung des Vonderorter Solebades auch ohne finanzielle Hilfe des Bundes mitzufinanzieren. Zwar ist es im Bottroper Rat unstrittig, dass es im Revierpark möglichst bald auch wieder ein Solebad geben soll, doch FDP-Ratsherr Andreas Mersch äußerte Zweifel an der Bezahlbarkeit. „Bottrop hat keine finanziellen Mittel für ein noch so wünschenswertes Solebad im Revierpark Vonderort“, begründete er das Nein der Liberalen. Mersch glaubt wegen erwartbar steigender Baukosten nicht, dass es am Ende bei den 2,5 Millionen Euro aus der Stadtkasse bleiben wird.
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Nach Angaben der Bottroper Verwaltung beläuft sich die maximal erreichbare Fördersumme aus dem auf spezielle kommunale Sanierungsprojekte zugeschnittenen Bundesprogramm auf sechs Millionen Euro. Der Liberale forderte da klarere Zahlen. Denn: „Wenn die Förderung deutlich geringer ausfällt, werden wir ja den Mehrbedarf aufteilen müssen“, warnte Mersch. Bottrop muss davon dann - wie vereinbart - 20 Prozent aufbringen.
Sanierung wird mehrere Millionen Euro günstiger als Neubau
Nach aktuellen Kostenschätzungen soll die Sanierung des Solebads im Revierpark rund 18,5 Millionen Euro netto kosten, berichtet die Stadtverwaltung. Für den zunächst geplante Neubau hätten die Kosten um die 26 Millionen Euro gelegen. Bei sechs Millionen Euro an Fördergeldern für die Sanierung beläuft sich der eigene Anteil der Revierpark-Gesellschafterinnen nach Berechnung der Verwaltung auf 12,5 Millionen Euro. Davon übernehmen der Regionalverband Ruhr die Hälfte und die Stadt Oberhausen 30 Prozent. Bottrop muss für seinen 2,5 Millionen-Anteil einen Kredit aufnehmen.
Für die CDU wirft Ratsherr Volker Jungmann allerdings auch die Frage auf, ob die Sanierung des Solebades zurzeit überhaupt noch möglich ist. „Wir haben alle festgestellt, dass die finanzielle Lage der Stadt sehr schlecht ist“, sagte Jungmann. Auch die Stadt Oberhausen stehe finanziell ja nicht gut da, heißt es. „Sind wir da überhaupt in der Lage, das Projekt weiterzuführen?“, fragte der CDU-Ratsherr daher.
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Das will auch Bottrops Stadtkämmerer Jochen Brunnhofer erst einmal mit der Finanzaufsicht klären. Jungmanns Parteifreund Hermann Hirschfelder allerdings kommt zu dem Schluss: „Die Renovierung des Solebades dürfte in weite Ferne gerückt sein“.