Bottrop. Bodycams für den Bottroper Ordnungsdienst wird es vorerst nicht geben. Attacken gibt es aber weiterhin. Diese Angriffe erleben die Ordnungshüter.
Die Angriffe auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes in Bottrop sind nach der Zunahme in den letzten Jahren wieder zurück gegangen. Dabei waren Zweier-Teams des Ordnungsamtes im Jahr 2022 deutlich mehr in der Stadt auf Streife als zuvor. Die von den Grünen zum Schutz ins Gespräch gebrachten Bodycams halten die Ordnungskräfte selbst vorerst nicht für nötig. Zu Attacken auf die Ordnungshüter kam es allerdings auch im Vorjahr. Dabei setzten sie im Einzelfall auch Pfefferspray ein, um diese abzuwehren.
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Insgesamt 1086 Streifen hat allein der auf inzwischen 16 Beschäftigte aufgestockte Ordnungsdienst absolviert. Das sind gut 120 mehr als die bisherige Höchstzahl an Streifen ein Jahr zuvor. Hinzu kommen noch zig allerdings stark rückläufige gemeinsame Streifen mit der Polizei. Den Rückgang der Attacken auf die Ordnungskräfte sieht Ordnungsdezernent Paul Ketzer in seinem Bericht für den Hauptausschuss des Rates als erfreulich an. Allerdings stellte die Stadt wegen der Übergriffe mehrfach auch Strafanzeigen. Die Staatsanwalt stellte sie aber meist ein, berichtet die Verwaltung.
Beschimpfungen, Beleidigungen und gewalttätige Angriffe
Bei den Attacken auf die Kräfte des Ordnungsdienstes kam es zu Beleidigungen und Beschimpfungen, aber auch zu körperlichen Übergriffen. Die Angreifer waren teils stark alkoholisiert. Beleidigungen sahen sich die Ordnungshüter zum Beispiel als Begleiter einer Demonstration während der Corona-Phase ausgesetzt, als sich Demonstrationsteilnehmer außerdem der Überprüfung eines Maskenverstoßes widersetzten. Als sie bei einem anderen Einsatz die Personalien einer Person feststellten, mischte sich jemand eigentlich Unbeteiligtes ein und griff einen KOD-Mitarbeiter aggressiv an. „Der Mitarbeiter wurde glücklicherweise nicht verletzt“, stellte Paul Ketzer in dem von ihm gezeichneten Bericht fest. Die Ordnungshüter mussten allerdings Pfefferspray einsetzen und den Angreifer fixieren.
Sogar wenn sie helfen wollen, werden Mitarbeiter des Ordnungsamtes attackiert. So sah ein Mitarbeiter des KOD, wie ein offensichtlich alkoholisierter Mensch gegen einen an einer roten Ampel stehenden Linienbus trat. Der KOD-Beschäftigte war in demselben Bus der Vestischen in Dienstuniform auf dem Weg zur Arbeit. Da der offenbar stark betrunkene Mensch nach seinem Tritt gegen den Bus hinfiel und auf der Straße liegen blieb, stieg der Mitarbeiter des Ordnungsamtes aus, um zu helfen. Dabei bei wurde er jedoch von der stark alkoholisierten Person angegriffen und selbst zu Fall gebracht.
Training mit Pfefferpistolen und Reizstoffsprühgeräten
Um sich gegen derartige Übergriffe zu wappnen, machen sich die Ordnungskräfte damit vertraut, wie sie Reizstoffsprühgeräte und Pfefferpistolen in der Praxis einsetzen können und welche Regeln sie dabei beachten müssen. Viel umfangreicher ist jedoch neben Selbstschutz und Techniken bei einer Festnahme ihr Training, in Ansprache und Gesprächen so auf ihre Gegenüber einzuwirken, dass es möglichst gar nicht erst zu solchen Attacken und Übergriffen kommt. Diese Vorgehensweise habe sich bewährt, berichtet der Ordnungsdezernent. Aufgabe sei es auf lange Sicht, möglichst durch Aufklärung und Stärkung der Einsicht ein angemessenes Verhalten von Störern zu erreichen. Strafen solle es nur soweit nötig geben.
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Zu einer solchen Deeskalation können auch sogenannte Bodycams beitragen. Dabei handelt es sich um Kameras, die eng am Körper getragen werden und Personen sowie die nähere Umgebung filmen können. Die Polizei setzt diese Geräte im Dienst längst ein, wenn dies nötig wird, und Polizeipräsidentin Friederike Zurhausen kam zu der Erkenntnis: „Bodycams können deeskalierend wirken und kritische Einsatzsituationen entschärfen. Dadurch werden Einsatzkräfte vor Übergriffen geschützt“. Die Polizei habe die Erfahrung gemacht, dass es in den meisten Fällen, in denen die Bodycams eingeschaltet werden, zu einer Beruhigung der Situation geführt habe, sagte auch Polizei-Sprecher Andreas Wilming-Weber.
Bodycams haben abschreckende Wirkung auf potenzielle Angreifer
Das war auch der Hauptgrund, warum die Grünen die Anschaffung von Bodycams für den KOD vorgeschlagen hatten. Sie setzen auf eine abschreckende Wirkung auf potenzielle Angreifer. Dies diene nicht nur dem Schutz der Ordnungskräfte, sondern steigere auch das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger, argumentierte Fraktionsvorsitzende Andrea Swoboda. Die Aufnahmen mit den körpernahen Kameras könnten außerdem bei der Aufklärung von Straftaten helfen. Andere Städte wie Duisburg oder Essen rüsten ihre Ordnungsdienste daher auch mit Bodycams aus.
Noch sieht die Stadt aber keine Notwendigkeit, ebenfalls solche Kameras für ihren Ordnungsdienst anzuschaffen. Allerdings werde das Einsatzgeschehen fortlaufend ausgewertet, heißt es. Die Absage an die Grünen kann sich also ändern, wenn die jetzige Strategie zur Deeskalation allein nicht aufgehen sollte.