Bochum. Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Opel-Betriebsrats wurde erneut Rainer Einenkel erneut zum Vorsitzenden gewählt. Er steht seit fast zehn Jahren an der Spitze des Gremiums, das nach den Vorstellungen des Unternehmens nur noch bis Ende des Jahres tätig sein soll.
Erst einmal bleibt alles beim alten. Wie erwartet hat der vor drei Wochen neu gewählte Opel-Betriebsrat in seiner konstituierenden Sitzung die bisherige Spitze im Amt bestätigt. Rainer Einenkel bleibt Betriebsratsvorsitzender, der 59-Jährige bekleidet diese Aufgabe seit Dezember 2004. Als sein Stellvertreter wurde Murat Yaman bestätigt. Beide wurden auch in den Gesamtbetriebsrat gewählt, Einenkel ist zudem weiterhin im Europa-Betriebsrat von Opel vertreten.
Wie lange die nach dem Belegschaftsabbau seit 2009 nunmehr nur noch 25 Betriebsratsmitglieder ihrer Aufgabe als Arbeitnehmervertreter überhaupt nachgehen können, ist derweil offen. Das Unternehmen habe, so Rainer Einenkel, angekündigt, vor dem Hintergrund der Betriebsschließung werde der Betriebsrat 2015 aufgelöst und durch einen neu zu wählenden Betriebsrat des vom Logistiker Neovia betriebenen Warenverteilzentrums ersetzt. Dagegen verwahren sich Einenkel und seine Kollegen.
Wurde die Belegschaft betrogen?
Aus ihrer Sicht solle Bochums Betriebsrat ausgebremst, die Zukunft des Warenverteilzentrums derweil in Zusammenarbeit mit dem Gesamtbetriebsrat und damit dem Rüsselsheimer Betriebsrat geführt werden. Der wiederum habe seine Beschäftigten informiert, „dass das Bochumer Ersatzteillager durch die aktuellen Verhandlungen langfristig gesichert werden soll und in Rüsselsheim das Ersatzteillager ab 2016 gefährdet ist“. Bochum wähnt einen Interessenkonflikt, die Beschäftigten haben, so Einenkel, „ein berechtigtes Misstrauen“ dagegen, dass allein in Rüsselsheim über Bochumer Belange wie den Ausbau des Opel-Neovia-Verteilzentrums und die Vergabe neuer Stellen entschieden werden soll.
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„Zuständig für die Bochumer Belegschaft bleiben die hier gewählten Betriebsräte und nicht Betriebsräte anderer Standorte“, heißt es in einer Erklärung des Betriebsrats. Vermutlich müssten Juristen klären, wie lange das Gremium noch arbeiten darf.
Ob zur Klärung dieser Frage auch ein Gericht bemüht wird, muss sich noch zeigen. Erst einmal kommt es aber am 27. Mai vor dem Landgericht Darmstadt zum Prozess in einer anderen Sache, den Rainer Einenkel in seiner Eigenschaft als Mitglied des Aufsichtsrats gegen die Adam Opel AG angestrengt hat. Es geht um die für Anfang 2015 vorgesehene Verlagerung der Zafira-Produktion nach Rüsselsheim und um den Vorwurf Einenkels, die Schließung des Bochums Werks sei bewusst auf der Basis falscher Zahlen erfolgt, die Belegschaft betrogen worden.
Gespräche zum Tarifvertrag gehen wohl noch im Mai weiter
Noch in diesem Monat gehen vermutlich die Gespräche über den Sozialtarifvertrag bei Opel weiter. Davon geht jedenfalls momentan die IG Metall als Verhandlungsführerin der Arbeitnehmerseite aus. Nachdem in den vergangenen Wochen viele Detailfragen des in Eckpunkten bereits Ende 2012 skizzierten Tarifvertrags geklärt wurde, gehe es nach Auskunft der IG-Metall-Bevollmächtigten Eva Kerkemeier nun noch einmal um grundsätzliche Fragen.
Opelaner demonstrierten in Bochum
Dazu gehöre der Finanzrahmen für die zwei, mitunter sogar drei Jahre laufende Transfergesellschaft. Einen Termin für den endgültigen Abschluss möchte Wolfgang Nettelstroth von der IG-Metall-Bezirksleitung NRW nicht voraussagen. „Aber die Beschäftigten wollen endlich Klarheit haben und ich habe den Eindruck, dass auch dem Unternehmen daran gelegen ist.“ Zuletzt hatten sich Opel-Vorstand, IG Metall und Betriebsrat vor knapp sechs Wochen zu Gesprächen im Bochumer Hotel Renaissance getroffen.
