Bochum. Die Stadt Bochum kann wahrscheinlich ihren Haushalt ein Jahr früher ausgleichen als geplant. Das erklärte Bochums Kämmerer Busch am Donnerstag im Rat. Die Stadt rechnet mit kräftigen Mehreinnahmen im kommenden Jahr. Doch Busch erklärte auch: Das geplante Einsparvolumen für 2013 “wackelt“.
„Wir liegen besser, die Defizite werden kleiner.“ Das erklärte Bochums Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch zum Etatentwurf 2013, der am Donnerstag im Rat eingebracht wurde. Seine gute Botschaft in Zahlen: Insgesamt werde die Stadt im nächsten Jahr mindestens 17 Millionen Euro mehr einnehmen als bisher prognostiziert. Deshalb werde der Haushaltsausgleich ein Jahr früher erreicht.
„Die Sparanstrengungen der letzten Jahre mit Nothaushalt und Haushaltsperren tragen Früchte“, resümierte der Finanzdezernent zufrieden, wies aber darauf hin, dass 10 Prozent der 75 Mio. Euro, die als Einsparvolumen für 2013 vorgesehen sind, „wackeln“. Dazu zähle etwa die Einführung der Bettensteuer, für die eigentlich 1,1 Mio. Euro eingeplant sind, die sich aber kaum so realisieren lasse wie geplant.
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1,2 Mio. Euro weniger Einsparung als gedacht werde die Kooperation mit städtischen Tochterfirmen abwerfen. Die Liste der negativen Abweichungen vom Plan reicht vom Trägerwechsel Hallenfreibad Höntrop (700.000 Euro) bis zum Posten „Reduzierung der Friedhofswärter“ (300.000 Euro).
Investitionen ab 2013
Diese insgesamt 7,5 Millionen Euro werden „zentraler Gegenstand der Haushaltsberatungen“ sein, schätzt Busch. Das geschätzte Defizit von 2012 sei von 160,2 auf 140 Mio. Euro gesunken. Für 2013 war bisher eine Senkung auf 125,2 Mio. Defizit notiert. Das ergibt sich aus der Differenz der geschätzten Erträge (1068,1 Mio. Euro), denen Aufwendungen in Höhe von 1 149,6 Mio. Euro gegenüberstehen. Der Schuldenstand der Stadt liegt bei 1,431 Milliarden Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung stieg von 3573 auf 3 804 Euro.
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2013 könne Bochum wieder investieren, u.a. in das Musikzentrum, in den Bahnhof Gesundheitscampus und in den Neubau von Kindertagesstätten.
Was sich verbessert habe: Die Konjunktur, die „extrem niedrigen Zinsen“, die Übernahme des Bundes von Anteilen sozialer Leistungen und die erhöhten Zuwendungen durch das Land.
