Bochum. .
Immer noch im Nothaushalt, droht der Stadt im kommenden Jahr ein weiteres neues Defizit von 50 bis 70 Millionen Euro. WAZ-Redakteur Rolf Hartmann sprach darüber mit Bochums Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch.
Ist die Stadt Bochum bald pleite?
Manfred Busch: Wir tun ja alles, um einer Pleite entgegen zu wirken. Deshalb haben wir ja die Beratungskommission mit der Bezirksregierung. Der Turn around soll, sagen wir mal, 2022 sein. Dann haben wir wieder Überschüsse.
Das Rathaus muss also nicht verkauft werden, um ein Beispiel zu nennen?
Busch: Nein. Das dürfen wir nicht verkaufen, weil es kommunal notwendig ist. Verkaufen und zurückmieten ist auch nicht möglich.
Wenn Sie Sanierer wären, was würden Sie tun, um die Finanzen der Stadt wieder ins Lot zu bringen?
Busch: Die Schmerzen gleichmäßig verteilen. Das Wichtigste ist Gerechtigkeit. Ich will keine Strukturen zerstören, die man langfristig benötigt.
Wo lassen sich denn noch zusätzliche Einnahmen erzielen?
Busch: Die rettenden Ideen aus der Trickkiste sind ausgeschöpft.
Der Vizefraktionschef der SPD, Dr. Peter Reinirkens, hat kritisiert, dass die Einsparungen schon in diesem Jahr viel zu schleppend laufen.
Busch: Die Einsparungen orientieren sich an dem, was der Rat beschlossen hat. Fakt ist aber auch: bestimmte Synergien im Konzern sind überschätzt worden.
1,4 Milliarden Euro Schulden hat die Stadt. Kein Problem für Sie?
Busch: Der Schuldenstand ist beunruhigend, aber als solches nicht das Problem, sondern die jährlichen Defizite.
Etliche Leser fordern Personalabbau in der Stadtverwaltung, bis zu 20 Prozent weniger.
Busch: Die Vorschläge in unserer Beratungskooperation mit Arnsberg gehen in diese Richtung. Wir sprechen über 20 Prozent über die nächsten zehn bis 12 Jahre.
Die Verwaltung hat außer Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz noch sieben Dezernenten, wird da auch gespart?
Busch: Die Stelle von Stadtdirektor Paul Aschenbrenner fällt 2013 weg.