Bochum. . Um bis zum Jahr 2012 einen ausgeglichenen Haushalt zu schaffen, schnürt die Stadt Bochum ein gewaltiges Sparbündel. Viele Bereich in den kommenden Jahren sind betroffen. Schon ab 1. Januar 2012 gibt es zudem Erhöhungen der Grund- und auch der Gewerbesteuer.
Neu ist das nicht - und auch wenig einfallsreich: Wenn die öffentliche Hand Geld benötigt, bittet sie ihre Bürger zu Kasse. Bochum möchte da keine Ausnahme sein und hat gemeinsam mit der Bezirksregierung Arnsberg in ihre aktuellen Sparliste sowohl höhere Steuern als auch höhere Entgelte für städtische Einrichtungen geschrieben. Vieles soll in den kommenden Jahren in unserer Stadt teurer werden:
Grundsteuer
Immobilienbesitzer müssen bereits zum 1. Januar 2012 eine höhere Grundsteuer zahlen. Der Hebesatz steigt von 525 Prozentpunkte (PP) auf 565. Die Stadt nimmt damit pro Jahr 5,2 Millionen Euro mehr ein, insgesamt 73,3 Mio. 1,3 Millionen (10 PP) sind Ersatz für eine alternativ mögliche Winterdienstgebühr, die in Bochum keine politische Mehrheit gefunden hat. Schon 2015 sollen erneut 40 PP auf die Grundsteuer (dann: 605 PP) aufgeschlagen werden. Da diese umgelegt werden darf auf Miete und Pacht, wird das Wohnen in Bochum teurer.
Gewerbesteuer
Warm anziehen müssen sich auch Gewerbetreibende. 480 PP gelten ab Januar 2012 und schon drei Jahre später soll der Hebesatz für die Steuer auf 495 PP steigen. Für 2012 erwartet die Stadt Einnahmen in Höhe von 149,9 Mio Euro, die Erhöhung 2015 soll pro Jahr 5,15 Mio Euro zusätzlich in die Kasse spülen.
Theaterbesuche
Teurer werden Besuche im Schauspielhaus. Die Preise fürs Theater sollen in zwei Schritten 2015/16 und 2018/19 erhöht werden, so dass jeder Besuch am Ende 4,40 Euro mehr kosten könnte (Ziel sind Mehreinnahmen ab 2019 in Höhe von 850 000 Euro). Interessant: Das Schauspielhaus soll ab 2016 wieder ein städtisches Amt werden, da die Umwandlung in eine Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) die Stadt pro Jahr 330 000 Euro kostet.
Konzerte der BoSy
Auch die Bochumer Symphoniker müssen ihre Kunden zur Kasse bitten, in zwei Schritten: 2013 und 2016. Zum einen sollen Konzertbesucher mehr zahlen (im Gespräch sind bis zu fünf Euro pro Konzert), zum anderen sollen Gastspiele der BoSys mehr Geld einbringen. Höhere Honorare und Ticketpreise sollen 650 000 Euro einspielen.
Bücher leihen
Wer gerne Bücher ausleiht, muss gleichfalls sein Budget erhöhen. Die erste Preisrunde steht am 1. Januar an. Wie berichtet, steigt die Gebühr für den Leserausweis von 18 auf 30 Euro pro Jahr, wer Bücher oder andere Medien zu spät zurückgibt, zahlt 50 Prozent höhere Versäumnisgebühren. 234 000 Euro will die Stadt mit den neuen Tarifen zusätzlich einnehmen, vorausgesetzt es kommen wie 2010 rund 750 000 Besuche zustande (Einnahmen 2010: 365 761 Euro). Die Sparliste sieht weitere Erhöhungen in den Jahren 2015, 2018 und 2021 vor. Jeweils 25 000 Euro mehr sind dann das Ziel.
Musikunterricht
Ihre Entgelte weiter erhöhen soll auch die städtische Musikschule, deren Besuch erst 2011 teurer wurde. Unabhängig von der für 2014 bereits beschlossenen Erhöhung soll nun 2018 und 2021 der Unterricht noch einmal um jeweils durchschnittlich zehn Prozent teurer werden. Die Mehreinnahme wird mit 367 500 Euro angegeben.
Sportplätze abstoßen
Zur Kasse gebeten werden auch die Sportler Bochums. Zum einen will die Stadt einige ihrer heute 60 Sportplätze aufgeben und andere an Vereine verkaufen oder verpachten (Sparziel: 100 000 Euro). Zum anderen soll die Benutzung von Bädern (+25 %), Hallen (+60 %) und Plätzen (+30 %) teurer (245 000 Euro) werden. Trainingsstunden in der Halle würden dann zum Beispiel zwei statt 1,25 Euro kosten.
Keine Rabatte mehr
Geld in den Stadtsäckel soll auch durch die Aufgabe von Vergünstigungen fließen. Der Bochum-Pass für Menschen mit niedrigem Einkommen steht ebenso auf der Streichliste (162 000 Euro) wie eine Erhöhung für den Ferienpass, der Kinder und Jugendlichen zugute kommt. Bereits 2012 sollen zehn statt sieben Euro fällig werden.