Bochum. .
Wie die Stadt Bochum ihre Bürger ab dem Jahr 2011 rupfen will: Mehr Hundesteuer, höhere Abfallgebühren und auch der Rettungsdienst soll teurer werden.
Nein, eine Katzensteuer ist noch nicht dabei: Doch auch so hat die Stadt im neuen Jahr 2011 einiges vor, um die Bochumer Bürger nach Kräften zu rupfen und ihnen gleichzeitig viele gewohnte Leistungen zu verweigern oder teurer zu verkaufen. Dabei kam jetzt heraus: Im Jahr 2010 gibt es 20 Millionen Euro mehr Einnahmen bei der Gewerbesteuer als gedacht.
Dennoch ist kein Kurswechsel in Sicht: Allein schon von der Einführung einer neuen „Winterdienstgebühr“ für das Schneeräumen erhofft sich die Stadt 800 000 Euro mehr. Und: die Hundesteuer soll von 120 Euro pro Hund auf 144 Euro steigen, die Abfallgebühren um 2,4 Prozent. Auch der Rettungsdienst soll zwei Prozent teurer werden.
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Durch die neue Bettensteuer für Übernachtungen im Hotel sollen sich 1,1 Millionen Euro zusammenläppern. Jährlich. Und wenn die Steuerfahndung die Firmen heimsucht, soll künftig auch ein Stadtbediensteter dabei sein. 2011 soll die Teilnahme an derlei Betriebsprüfungen 100 000 Euro in die Stadtkasse spülen, ab 2014 schon 450 000 Euro und ab 2015 sogar 600 000 Euro. Und von der Einführung einer „Gewässerunterhaltungsgebühr“ erhofft sich die Stadt ein jährliches Zubrot von 200 000 Euro. Den Hauseigentümern oder ihren Mietern winkt eine Grundsteueranhebung in 2012. Im selben Jahr werden auch die Firmen stärker zur Kasse gebeten, durch Anhebung der Gewerbesteuer von 460 auf 480 Punkte.
Gleichzeitig sollen jede Menge Leistungen gestrichen werden - bei den Bädern, bei den Stadtbüchereien, bei der Volkshochschule, bei den Bürgerbüros, bei der Kindertagesbetreuung. Oder die Eintrittskarten teurer werden, im Museum etwa oder im Planetarium. Und die sogenannten „Musikschulentgelte“ sollen um mindestes 25 Prozent bis 2015 steigen. Auf der Wunschliste stehen auch (erhöhte) Gebühren für die Verschrottung von Autos, für Lebensmitteluntersuchungen und Baugenehmigungen. Gleichzeitig sollen Sparkasse und Stadtwerke Mutter Stadt auf die Beine helfen, die Sparkasse durch eine Erhöhung der Gewinnausschüttung um 6 Mio Euro. Und die Stadtwerke will durch ihre Kraftwerksbeteiligungen 6 Mio zur Verlustabdeckung der Stadt aufbringen. Inwieweit sich das auf die Kunden und damit auf fast alle Bochumer niederschlägt, wird zu berechnen sein.
Aber noch ist nichts entschieden: Die Parteien prüfen noch den Etatentwurf 2011 samt Haushaltssicherungskonzept. Nächste Woche beginnen die Beratungen in den Bezirksvertretungen. Etwa darüber, ob man die bedrohte Stadtbücherei Querenburg retten kann - durch Umzug vom Uni-Center in die mietfreie Grundschule Hustadtring.
