Bochum. Für zwei Jahre plant Bochum seinen Haushalt – je 1,7 Milliarden Euro stark. Von Rekordinvestitionen ist die Rede. Und doch gibt es viel Kritik.
Viele Jahre war „Rot“ die Farbe des städtischen Haushalts in Bochum. Rot für rote Zahlen, d. h. höhere Ausgaben als Einnahmen. Und Rot für gestrichene Projekte, Stellen und Maßnahmen. Seit 2018 schreibt die Stadt schwarze Zahlen. 2021 hat sie – vor allem dank der Auslagerung der Corona-Belastung – gar mit einem Plus von 67,2 Millionen Euro abgeschlossen. Mindestens ausgeglichen soll auch der am Donnerstag mit den Stimmen der Mehrheitskoalition von SPD und Grünen beschlossene Doppelhaushalt für 2023/2024 sein. Rechnerisch weist er für beide Jahre ein leichtes Plus auf.
Ein Jahresetat ist etwa so hoch wie Bochums Schuldenberg
1,71 Milliarden Euro (2023) und 1,74 Milliarden Euro (2024) an Einnahmen und Ausgaben (Grafik) werden für die kommenden beiden Jahre vorausgesagt. Damit ist ein Jahreshaushalt fast so hoch wie die Schuldensumme, die die Stadt in den vergangenen Jahrzehnten angesammelt hat. Immerhin: Der Schuldenberg wird allmählich kleiner. Umgerechnet ist er von 4805 Euro je Einwohner (2021) auf 4777 (2022) gesunken.
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1,7 Milliarden Euro. Das ist eine 17 mit acht Nullen. Ihr Wert? Umgerechnet lassen sich davon fast 57.000 VW Golf kaufen, 212.500 Kitaplätze ein Jahr lang unterhalten oder elfmal das Haus des Wissens bauen. Der Umbau des Telekomblocks gegenüber dem Rathaus wurde auch in einigen der Haushaltsreden erneut als Prestigeprojekt der Koalition mit hohem finanziellen Risiko gegeißelt. Derzeit werden seine Kosten auf 152 Millionen Euro geschätzt.
Investitionen von fast 900 Millionen Euro in zwei Jahren
Tatsächlich ausgeben will Bochum das Geld aber nicht nur für ein Haus des Wissens, sondern für zahlreiche weitere Maßnahmen. Investitionen in die Infrastruktur in Höhe von insgesamt fast 900 Millionen Euro sind vorgesehen: 217 Millionen Euro in Schulen, 185 Millionen in Straßen, Brücken und Abwasseranlagen, 80 Millionen in den Sport und 46 Millionen in die Stadtentwicklung und Wohnbaulandmaßnahmen. Ein neuer Rekord, wie die Stadt betont, der aber aus Sicht von Ratsmitglied Volker Steude (Stadtgestalter) nur die halbe Wahrheit ist. Zu einer Erhöhung des Eigenkapitals führe, so Steude, dies nicht, da viele Maßnahmen lediglich längst überfällige Ausgaben für eine angeschlagene Infrastruktur seien – eine der vielen kritischen Stimmen aus dem Lager der Opposition.
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Rot-Grün sieht Bochum auf dem richtigen Weg
Rot-Grün wähnt sich derweil mit dem Doppelhaushalt auf dem richtigen Weg. Er untermauert Bochums Weg als „eine der Aufsteigerstädte im Land“, so Grünen-Fraktionschef Sebastian Pewny. Ähnlich argumentiert Burkart Jentsch. Gleichwohl lässt eine Äußerung des SPD-Fraktionschefs vermuten, dass es noch Konfliktpotenzial innerhalb der Koalition gibt. Sorgen mache er sich, so Jentsch, um die Ausbauziele im Wohnungsbau. „Nach wie vor gilt für uns das Ziel, das Wohnbauflächenprogramm umzusetzen. Das sind Flächen für 10.000 Wohnungen.“ Ein Bedarf, den der grüne Partner in der jüngeren Vergangenheit so nicht mehr gesehen hat bzw. für eine Überprüfung der Ziele plädiert hat.
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Kämmerin Hubbert verweist auf die schwierigen Rahmenbedingungen
Kämmerin Eva Hubbert erinnert derweil daran, unter welchen Bedingungen der Doppelhaushalt entstanden ist. „Dass es uns trotz der vielen krisenbedingten negativen Effekte wie dem angespannten Energiemarkt, der Zinsentwicklung, der anhaltend hohen Inflationsraten, aber auch trotz der noch immer pandemiebedingten Lasten gelungen ist, wieder einen ausgeglichenen Doppelhaushalt zu verabschieden, zeigt, dass die Stadt Bochum den richtigen Weg eingeschlagen hat und krisenresilienter geworden ist.“