Bochum. Die CDU Bochum macht Druck. Nach der Kostenexplosion beim Haus des Wissens soll der OB Konzepte zu Förderung und Markthalle auf den Tisch legen.
Die Kosten für das in Bochum geplante „Haus des Wissens“ schießen in die Höhe. Die Opposition macht Druck. Nach ihrer Forderung zu einem Ratsbürgerentscheid versucht die CDU, Schwachstellen des Projektes zu identifizieren. Roland Mitschke will von Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) wissen, mit welchen Fördersummen zu rechnen ist, und der Fraktions-Vize fragt auch nach einem wirtschaftlich tragbaren Konzept für den Betrieb der geplanten Markthalle.
CDU Bochum stellt 15 Fragen zum Haus des Wissens
Mit diesen und dreizehn weiteren Fragen wollen die Christdemokraten OB und die rot-grüne Mehrheit im Rat der Stadt in die Enge treiben. SPD und Grüne hatten gegenüber der WAZ deutlich gemacht, ungeachtet der Kostenexplosion an dem Projekt festhalten zu wollen. Der Umbau des Telekomblocks gegenüber dem Rathaus für Volkshochschule, Bücherei, Hochschulverbund Univercity und eine Markthalle soll nach aktuellem Stand 152,6 Millionen Euro Kosten.
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Roland Mitschke fürchtet, dass das Prestigeobjekt des OB („Das wichtigste meiner Amtszeit.“) zu Lasten anderer Investitionen gehen könnte. „Welche Wirkung hat eine Investition in solcher Höhe auf die Finanzierbarkeit anderer Projekte?“, fragt der CDU-Politiker. Im Fragenkatalog der CDU geht es außerdem um Folgekosten, erwartete Besucherzahlen sowie um Sicherheit und Sauberkeit.
Vorwurf: Stadt hat Selbstverständlichkeiten vergessen
Auch die Stadtgestalter kritisieren die neue Kostenaufstellung der Verwaltung. Die Idee hinter dem Haus des Wissens sei gut. „Die Idee aber ist das eine, das andere ist die Umsetzung“, sagt Volker Steude. „Und die Umsetzung hat die Verwaltung in den Sand gesetzt.“ Die überhitzten Preise im Bauwesen taugten nur zum Teil als Erklärung für die Kostenexplosion.
Selbstverständlichkeiten wie Möblierung oder wesentliche und prägende Bestandteile des Konzepts sowie die Entfernung der Decken hätten von Anfang an berechnet werden müssen. „Bei dem bereits am Anfang vorgestellten Raumkonzept und dem geplanten multimedialen Angebot können das eigentlich keine Überraschungen sein, die unerwartet vom Himmel fallen. Offene Räume und eine digital-analoge Erlebniswelt waren doch vielmehr gerade die von Beginn an geplanten Gimmicks beim Haus des Wissens.”
90 Millionen Euro stehen für das Projekt im Haushalt
Steude kritisiert, dass in der jetzt vorgelegten Kostenschätzung wieder nur Teile der Ausstattung einkalkuliert wurden. Nur für die Möblierung seien Kosten ausgewiesen, Kostenangaben für die digitale Ausstattung fehlten. „Bei der Zentralbibliothek Oodi in Helsinki schlug 2018 die Ausstattung mit zwölf von 110 Millionen Euro Baukosten zu buche, die Stadt Bochum will mit 2,4 Millionen auskommen. Solche fehlerhaften Angaben zeigen, das Projektmanagement der Verwaltung arbeitet unprofessionell.”
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Steudes Fazit: „Der Rat soll nun für den Oberbürgermeister die Kohlen aus dem Feuer holen und die beschlossene Kostengrenze auflösen.“ In Zukunft könne sich der Rat die Festsetzung von Budgets sparen, „wenn solche Beschlüsse ohnehin keine Bindung entfalten“.
Dass die 2019 für das Projekt beschlossenen und für die Haushaltsjahre 2020 bis 2024 eingestellten 90 Millionen Euro nicht reichen, wurde bereits im vergangenen Sommer deutlich. Nicht nur das: Von den erhofften 27 Millionen Euro, die laut Verwaltung über Fördertöpfe oder Fundraising eingeworben werden wollen, ist bislang so gut wie nichts in trockenen Tüchern.
Grüne vermissen Blick auf die Inhalte
Die Grünen in Bochum-Mitte kritisieren indes die laufende Debatte, die sich nur um Kosten drehe. „Die Ziele, die mit dem neuen Ort erreicht werden sollten, stünden dabei nicht im Mittelpunkt. „In der Innenstadt gibt es keinen nicht-kommerziellen öffentlichen Raum als Aufenthaltsort für alle. Das ändert sich mit dem Haus des Wissens“, sagt Karsten Finke, der Vorsitzende der Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte. „Das offene Konzept ohne Autoverkehr drumherum ist ein Angebot für alle und wird über die Innenstadt hinaus strahlen“.
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Sprecher Moritz Oberberg betont die soziale Bedeutung für die Stadtteile im Bezirk und Sprecherin Alissa Dippel sagt: „Das Haus des Wissens ist die Antwort auf die Zukunft der Innenstadt nach über zwei Jahren Pandemie und mit einem zunehmenden Onlinehandel. Die Innenstadt benötigt genau diese offenen Angebote mit Aufenthaltsqualität. Wichtig ist, dass der Bau nun zügig beginnt und keine neuen Verzögerungen mit weiteren Belastungen entstehen. Teil der Umsetzung muss sein, dass sich die von den Bürgerinnen gewünschte Markthalle möglichst schnell selbst trägt und keine zusätzlichen Ausgaben für die Stadt bedeutet.“