Bochum. Bochum stockt seinen Ordnungsdienst auf und richtet eine Innenstadtwache ein. Die Zahl der Vergehen ist rasant gestiegen.
2041 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten, 2518 Platzverweise – beides allein im Jahr 2021 (Grafik). Seit Beginn der Corona-Pandemie ist der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) in Bochum stark gefordert. Nun soll er personell weiter aufgestockt werden. Außerdem wird eine Citywache in der Innenstadt aufgebaut.
Stadt sucht Immobilie für die Citywache
„Zur Zeit wird ein geeignetes Objekt gesucht“, so Kämmerin Eva Hubbert am Donnerstag im Rat bei der Einbringung des Haushalts. Wie teuer das wird, sei noch nicht abzusehen, so die Stadt auf Anfrage dieser Redaktion. Aber: „Mittel für eine Realisierung einer Citywache werden bereitgestellt“, sagt die Kämmerin.
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Geeignete Objekte dafür sollte es geben. Schließlich kämpft auch Bochum seit geraumer Zeit mit Leerständen in der Innenstadt. Ein jüngeres Beispiel dafür ist das Gebäude an der Kortumtraße 80-84, wo das Schuhhaus Voswinkel vor geraumer Zeit ausgezogen ist. Viel Platz böte auch das Bochumer Fenster an der Bongardstraße, 2019 nach dem Auszug des Modeparks Röther 7000 Quadratmeter im Erdgeschoss und Obergeschoss frei sind.
Platz für Leitstelle, Besprechungsräume und das Personal
In Frage kommt nach Auskunft der Stadt für die Citywache nur eine Immobilie, „die auch finanziell tragfähig ist“. Die weiteren Kriterien bei der Suche: zentrale Lage in der Innenstadt, ausreichende Flächen für 39 Außendienstkräfte plus 3 Innendienstbeschäftigte, Besprechungsraum, Empfang, Leitstelle, Flächen für die Lagerung von Material und Asservaten, Sozialräume. „Eine Erdgeschosslage wäre optimal“, heißt es. Auf jeden Fall sollte die Wache barrierefrei zu erreichen sein, da sie ein leicht und jederzeit erreichbarer Anlaufpunkt für Bürgerinnen und Bürger sein soll.
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Die Citywache soll vergleichbar sein mit denen anderer Städte wie Essen, Dortmund, Bonn und Düsseldorf, die, wie es heißt, „alle sehr gute Erfahrungen mit ihren Einrichtungen gewinnen konnten“. In Bochum wird sie auch als zentraler Besprechungsort bei innerstädtischen Großveranstaltungen dienen und als Treffpunkt von Akteuren, die Teil der Ordnungspartnerschaft sind; Landespolizei, Bundespolizei, Bogestra, Deutsche Bahn und KOD. Das könnte etwa bei einem Kampfmittelfund in der Innenstadt der Fall sein.
Ordnungsdienst soll 365 Tage im Jahr im Einsatz sein
Wache und personelle Aufstockung sind die Reaktion auf den Wunsch von Bürgerinnen und Bürgern nach mehr Präsenz des Ordnungsdienstes in der Stadt und die deutlich gestiegene Zahl von Vergehen seit Beginn der Corona-Pandemie. Der neue Dienst soll an 365 Tagen im Jahr im Einsatz sein. Seit Anfang 2021 arbeitet er an allen Wochentagen im Jahr und wird künftig auch an den Wochenenden einsatzbereit sein, wie es heißt.
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Derzeit gehören zum Ordnungsdienst 28 städtische Mitarbeiter sowie 15 sogenannte Unterstützungskräfte, zeitlich befristet für die Aufgaben zur Bewältigung der Corona-Pandemie eingestellt wurden. Acht dieser Personen werden bereits in den KOD übernommen, so die Stadt. Der Ausbau auf insgesamt 39 Ordnungskräfte erfolge bis Ende 2024 nach und nach.
Einsatz von Bodycams: Prüfung dauert noch bis 2023
Bis dahin soll auch die Ausstattung des Ordnungspersonals mit Bodycams (Körperkameras) erfolgen. Sie sollen zur Deeskalation und Eigensicherung beizutragen und die Fallzahl von Gewalt gegen Ordnungsdienstkräfte reduzieren, heißt es. Spätestens zum zweiten Quartal 2023 sollte das derzeit laufende Prüfungsverfahren dafür abgeschlossen sein, so die Stadt.
Bochum ist nicht die einzige Kommune, in der Mitarbeiter des Ordnungsamts mit Bodycams ausgerüstet werden. In Duisburg, Leverkusen, Münster und anderen Kommunen wird ihr Einsatz diskutiert oder bereits erprobt. Aktuell testet die Stadt Herten drei unterschiedliche Modell.