Bochum-Werne. Die Bezirksvertretung Ost gibt grünes Licht für den Aldi-Neubau in Bochum-Werne. Ob der mittlerweile sechste Anlauf klappt? Es bleiben Zweifel.
Ob es diesmal wohl klappen wird? Diese Frage steht über allem, wenn über den Bebauungsplan 926 diskutiert wird. Und das seit nunmehr zehn Jahren. So lange schon versucht die Stadt Bochum, am Werner Hellweg 517-521 Baurecht für einen Aldi-Neubau zu schaffen. Aktuell wird der mittlerweile sechste Versuch unternommen. An der Politik soll es nicht scheitern.
Stadt Bochum unternimmt sechsten Anlauf für Aldi-Neubau in Werne
Die Bezirksvertretung Ost hat den Weg ein weiteres Mal geebnet. Dirk Meyer, Sprecher der SPD-Fraktion, weiß selbst, dass er sich wiederholt, wenn er sagt: „Der Aldi-Neubau ist weiterhin politisch gewollt.“ Nicht nur von der SPD, von allen Parteien in der Bezirksvertretung. Und so fällt das Votum am Ende auch einstimmig aus, den Aldi-Neubau am Werner Hellweg nun endlich zu realisieren.
Wenn nicht wieder erfolgreich geklagt wird. So wie zuletzt immer wieder. Meist waren es Formfehler im Bebauungsplan, auf die hingewiesen wurde und die vom Gericht bemängelt wurden. So auch beim letzten Mal, als der Bebauungsplan in den Räumen des Stadtplanungsamtes länger einsehbar war, als er im Internet online abrufbar war.
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Die Stadt hat die öffentliche Auslegung daraufhin wiederholt. Im Zeitraum vom 17. September 2019 bis zum 18. Oktober 2019 (einschließlich) ist der Bebauungsplan 926 erneut einzusehen gewesen – so, wie vorgeschrieben. Zur Sicherheit habe man auch gleich noch einmal das Verkehrs- und das Artenschutzgutachten überprüft, teilt Stadtplaner Klaus Kleine der Bezirksvertretung mit. Sicher ist sicher. Schließlich hätten sich die gesetzlichen Regelungen geändert. „Von daher haben wir alles noch einmal überarbeitet.“
Stadtplaner ist mit einer Prognose vorsichtig
„Ich hoffe, dass es nun die letzte Runde ist und wir nicht ein weiteres Mal Bruchlandung erleiden“, sagt Klaus Kleine, der sich inzwischen schon wie im Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“ wähnt. Die Politik ist da skeptisch. Dirk Meyer fragt: „Was kann denn als nächstes schiefgehen?“ Klaus Kleine kann dies nicht seriös beantworten. Gegen einen Bebauungsplan könne man immer klagen, mit einer sogenannten Normenkontroll-Klage. „Von daher bin ich mit einer Prognose vorsichtig.“
Klagen, Klagen, Klagen
2010 hat die Stadt den Neubau des Lebensmittel-Discounters mit einer Verkaufsfläche von ca. 1006 Quadratmetern und 137 Parkplätzen genehmigt. Nach einer ersten Klage wird seit 2011 mit einer deutlich verkleinerten Variante (799 Quadratmeter, 70 Stellplätze) geplant.
Wegen einer weiteren Klage wurde der Bebauungsplan 926 aufgestellt. Daraufhin folgten immer wieder Klagen wegen Formfehlern – bisher stets erfolgreiche.
Als gerechter Interessensausgleich für die Eigentümer der Nachbargrundstücke an der Heroldstraße will die Stadtverwaltung dort den Bau zusätzlicher Wohngebäude ermöglichen.
Er würde nicht die Hand dafür ins Feuer legen, „dass die Planung nicht doch noch irgendwo einen Fehler beinhaltet, den das Gericht dann findet“, sagt Klaus Kleine weiter. Die Rechtsprechung schreite ja auch immer weiter voran, es gebe immer neue Urteile, „die uns dann auch immer wieder vor neue Herausforderungen stellen“. Gleichwohl hat Kleine „einen größeren Funken Hoffnung, dass es diesmal besser laufen wird. Denn beim letzten Mal wurde der Bebauungsplan bei der Normenkontrolle schon weitgehend durchgeprüft“.
Für Dirk Meyer ist nur noch „schwer zu vermitteln, dass immer noch juristische Untiefen lauern“ können. „Irgendwann muss doch auch mal gut sein.“ Er fragt, wie schnell Aldi eine Baugenehmigung bekommen würde. „Die ist im Grunde schon fertig“, teilt Klaus Kleine mit. Mit einem positiven Ratsbeschluss am Donnerstag, 30. Januar, könne dann alles ganz schnell gehen.
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Aldi hat weiterhin Interesse am Standort
Ob Aldi überhaupt noch Interesse hat, möchte Detlef Külborn, Sprecher der Grünen-Fraktion, wissen. „Ich habe nichts anderes gehört“, antwortet Klaus Kleine. „Wir sind dankbar, dass Aldi so einen langen Atem hat. Soweit ich weiß, warten die nur darauf, endlich loslegen zu können.“
Der aktuelle Aldi-Markt am Werner Hellweg 502 ist nicht mehr zeitgemäß. Er ist zu klein, hat zu wenig Parkplätze und kann schlecht beliefert werden. Deswegen möchte Aldi ein paar Meter weiter auf der gegenüberliegenden Straßenseite einen neuen, modernen Markt bauen.
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