Essen. Schulleiter in NRW beklagen fehlende Planungssicherheit und mangelnde Konzepte für das kommende Schuljahr. Alle Infos im Newsblog.
- Die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Personen steigt in Deutschland und auch in Nordrhein-Westfalen weiterhin sehr gebremst an: In den vergangenen 24 Stunden kamen 93 Neu-Infizierte hinzu. Insgesamt wurden seit Beginn der Pandemie in NRW 38.614 Infizierte gezählt. 35.113 Menschen gelten inzwischen als genesen. In NRW gab es seit Beginn der Pandemie 1623 Todesfälle (+1) im Zusammenhang mit Covid-19 (Stand Sonntag, 7. Juni).
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- Freibäder, Gastronomie, Einzelhandel, Kitas: Hier lesen Sie, welche Lockerungen in NRW beschlossen wurden.
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Update, Sonntag, 15.21 Uhr: Viele Schulleiter fühlen sich nach dem Eindruck der Landeselternschaft der Gymnasien von ihren vorgesetzten Behörden nicht gut informiert und alleingelassen. Eine Umfrage unter den Leitern der 625 Gymnasien in Nordrhein-Westfalen habe ergeben, dass fehlende Planungssicherheit und mangelnde Konzepte für das kommende Schuljahr beklagt würden, erklärte die Elternvertretung am Sonntag.
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Ihr Sprecher Dieter Cohnen sagte, wegen der Corona-bedingten Schulschließungen seit Mitte März seien 40 Prozent des Unterrichts an den weiterführenden Schulen ausgefallen. Die daraus entstehenden Folgen für den Lehrstoff an der Schule und in Prüfungen seien völlig unklar. „Der Schulbetrieb nach den Sommerferien kann nicht so weitergehen wie in normalen Jahren“, meinte Cohnen. Das Schulministerium solle einen Plan vorlegen.
Update, Sonntag, 11.55 Uhr: In NRW sind 93 neue Corona-Infektionen gemeldet worden. Damit erhöhte sich am Sonntag die Gesamtzahl der daran in Nordrhein-Westfalen erkrankten Menschen auf 38.614, wie das NRW-Gesundheitsministerium in Düsseldorf mitteilte. 35.113 Menschen wurden dem Ministerium als genesen gemeldet. Insgesamt 1.623 Menschen starben infolge einer Erkrankung. Das war einer mehr als am Vortag. In Krankenhäusern wurden am Sonntag 270 Menschen stationär behandelt, neun weniger als noch am Samstag. 95 Patienten lagen auf einer Intensivstation.
Corona bei DPD – Duisburg mit meisten Neuinfektionen in NRW Corona bei DPD – Duisburg mit meisten Neuinfektionen in NRW Die höchste Sieben-Tages-Inzidenz hatte die Stadt Duisburg mit 15. Dieser Wert beschreibt, wie viele Neuinfektionen es innerhalb von sieben Tagen pro 100 000 Einwohner gegeben hat. Die übrigen 52 Kreise und Städte in NRW hatten nur einstellige Werte. Der Kreis Kleve, der am Samstag noch einen Wert von 11,9 hatte, fiel am Sonntag auf 8,4. Bei einem Wert über 50 würden Lockerungen wieder zurückgenommen werden.
Update, Sonntag, 9.10 Uhr: Kommunikation per Lichthupe: Die SPD in Dortmund hat am Samstag einen Parteitag in einem Autokino veranstaltet. Die ungewöhnliche Versammlung der Sozialdemokraten zu Corona-Zeiten sollte die Kommunalwahl im September vorbereiten. Etwa 80 bis 90 Autos seien am Vormittag vor Ort gewesen, berichtete ein dpa-Reporter. Auf der Bühne mit Industriekulisse im Hintergrund standen die örtliche SPD-Vorsitzende Nadja Lüders und der Kandidat der Partei für das Amt des Oberbürgermeisters, Thomas Westphal.
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Reden wurden über das Autoradio übertragen. Delegierte meldeten sich per Hupe zu Wort und bekamen dann ein Mikrofon gebracht. Abgestimmt wurde mit roten und gelben Karten, die aus dem Autofenster gehalten wurden. Als Beifallsbekundung wurden Lichthupen eingesetzt. Pro Wagen sollten maximal zwei Personen sitzen.
Update, Sonntag, 8.01 Uhr: Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie sieht der Virologe Hendrik Streeck eine Chance während der Sommermonate. Es könne möglicherweise eine Teilimmunität in der Bevölkerung aufgebaut werden, die dann den weiteren Verlauf der Pandemie abschwäche, sagte der Bonner Professor der Deutschen Presse-Agentur. „Wir sollten uns über den Sommer ein bisschen mehr Mut erlauben“, so Streeck.
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Derzeit zeigten Studien, dass bis zu 81 Prozent der Infektionen asymptomatisch verliefen. Das heißt, die Infizierten haben keine oder kaum Symptome. „Die Zahl der Covid-19-Erkrankten auf den Intensivstationen ist derzeit rückläufig“, sagte Streeck. „Es besteht eine Chance, dass wir über den Sommer die Anzahl der Personen mit Teilimmunität erhöhen können.“ Die Hoffnung auf einen Impfstoff könne sich als trügerisch erweisen. Also solle man sich darauf einstellen, mit dem Virus zu leben.
Update, Samstag, 14.08 Uhr: Die Zahl der Infizierten mit dem Coronavirus ist in NRW von Freitag auf Samstag um 101 Personen gestiegen. Das teilt das NRW-Gesundheitsministerium mit. Sechs weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 wurden registiert; damit stieg die Zahl der registrierten Toten im Zusammenhang mit dem Coronavirus auf 1622 Menschen in NRW. Die Zahl der Infizierten, die inzwischen als genesen gelten, steigt stärker als die Zahl der Neuinfektionen und liegt ám Samstagmittag bei 35.048. Diese Zahl allerdings wird nicht zwingend amtlich abgefragt.
NRW-Landesregierung sieht nach wie vor Gefahr für zweite Corona-Welle
Update, Samstag, 7.45 Uhr: Die NRW-Landesregierung hat knapp zwei Monate nach Inkrafttreten des umstrittenen Pandemie-Gesetzes eine Zwischenbilanz vorgelegt: In dem Bericht für den Landtag, der über eine Verlängerung der „epidemischen Lage“ entscheiden muss, werden positive Zahlen zusammengetragen - Entwarnung gibt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) aber nicht. Die Gefahr einer weiteren Infektionswelle mit weitreichenden Folgen sei nicht ausgeschlossen, heißt es in dem Bericht, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
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Der Bericht kommt zu der Einschätzung, es seien einerseits „spürbare Erfolge in der Verlangsamung des Infektionsgeschehens zu verzeichnen.“ Seit dem 14. April sinke der Trend. Alle Kreise und kreisfreien Städte liegen demnach bei 14 oder weniger Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner im täglichen Durchschnitt der letzten sieben Tage.
Andererseits könne die Gefahr einer weiteren Infektionswelle „nicht ausgeschlossen werden, verbunden mit ggf. gravierenden Auswirkungen auf das Leben und die Gesundheit der Bevölkerung, aber auch für das Wiederanfahren der Wirtschaft.“ Und auch wenn die Lage akut entspannt sei, könne „bei einem erneuten drastischen Anstieg der Neuinfektionszahlen eine Überlastung des Gesundheitssystems in Nordrhein-Westfalen auch weiterhin nicht ausgeschlossen werden.“
Dortmunder SPD lädt zu Parteitag im Autokino
Update, Samstag, 6. Juni, 6.15 Uhr: Um das Infektionsrisiko in Corona-Zeiten zu minimieren, lädt die Dortmunder SPD zu ihrem Parteitag ins Autokino. An diesem Samstag wollen die Delegierten unter freiem Himmel zusammenkommen, um die Kommunalwahl im September vorzubereiten.
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Aus Sorgfalt habe man sich für diese ungewöhnliche Location entschieden, teilte die Partei mit. Spitzenkandidat Thomas Westphal werde das Wahlprogramm vorstellen, über das die Teilnehmer dann abstimmen. Die Übertragung von der Bühne soll über das Autoradio - Frequenz 106.0 - erfolgen. Im Wagen sollen maximal zwei Personen sitzen. Bei Einlass, Kontakten und beim Sprechen ins Mikro sind Masken Pflicht.
Corona: Kitas und Grundschulen öffnen - Eltern skeptisch
Update, Freitag, 5. Juni, 17.21 Uhr: Von Montag an dürfen alle Kinder wieder in die Kitas - allerdings nur in einem eingeschränkten Regelbetrieb mit verkürzten Betreuungszeiten. Bei Elternvertretern stößt dies auf Kritik. „Für viele Eltern ist dann immer noch keine volle Erwerbstätigkeit möglich“, sagte Irina Prüm, Sprecherin des Landeselternbeirats NRW. Die Kinder sollen nach den Vorgaben des Landes nur höchstens 35 Stunden pro Woche betreut werden - statt normalerweise bis zu 45.
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Erschwerend komme hinzu, dass viele Kitas auch ihre Öffnungszeiten entsprechend verkürzen wollten, sagte Prüm. „Dadurch fehlt den Eltern dann auch jede zeitliche Flexibilität.“ Da ab dem 8. Juni auch die Notbetreuung endet, würden Eltern mit systemrelevanten Berufen sowie Alleinerziehende künftig schlechter gestellt als bisher.
Gericht: pauschale Quarantäne für Reiserückkehrer unzulässig
Update, Freitag, 5. Juni, 15.47 Uhr: Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht hat die vom Land angeordnete häusliche Quarantäne für Auslandsrückkehrer außer Vollzug gesetzt. Das Land dürfe nicht pauschal für Rückkehrer aus Nicht-EU-Ländern eine 14-tägige Quarantäne anordnen, entschied das OVG am Freitag in einem Eilverfahren. Es könne aber Risikogebiete ausweisen, bei denen die Verhängung einer Quarantäne gerechtfertigt sei.
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Mit dieser Entscheidung kippte das OVG erstmals eine Verordnung der NRW-Landesregierung im Rahmen der Corona-Pandemie. Die aus Köln stammenden Antragsteller sind seit Anfang März 2020 mit ihren minderjährigen Kindern in Thailand. Laut Verordnung hätte sich die Familie, weil sie mehr als 72 Stunden im Ausland ist, nach ihrer Rückkehr für 14 Tage in häusliche Quarantäne begeben müssen. Das sei aber bei der aktuellen Corona-Lage in Thailand nicht mehr gerechtfertigt, argumentierte die Familie. Die obersten NRW-Verwaltungsrichter sahen das genauso.
Landeselternkonferenz zur Öffnung der Grundschulen: "Vollkatastrophe" droht
Update, Freitag, 5. Juni, 13.31 Uhr: Die Landeselternkonferenz hat die für NRW angekündigte Rückkehr zum Regelbetrieb an den Grundschulen ab dem 15. Juni als „unsinnig“ kritisiert. „Für Schüler und Eltern ist nichts gewonnen. Innerhalb von zehn Tagen vor den Ferien wieder in einen Schulrhythmus zu finden, ist nicht machbar“, sagte die Vorsitzende der Landeselternkonferenz, Anke Staar.
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Es drohe eine „Vollkatastrophe“, wenn nun ohne Abstandsregelung unterrichtet werden solle. Es sei zu befürchten, dass es zu Ansteckungen komme. „Dann beginnen die Ferien für viele Familien erst mal mit einer zweiwöchigen Quarantäne.“
Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hatte zuvor angekündigt, dass ab 15. Juni bis zu den Sommerferien die rund 600.000 NRW-Grundschüler wieder täglich zur Schule gehen sollen. Es werde keine Abstandsregelung mehr geben, Klassenverbände sollten stattdessen strikt unter sich bleiben.
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Betrug mit Corona-Soforthilfe: Durchsuchungen im Kreis Kleve
Update Freitag, 5. Juni, 10.14 Uhr: Wegen Verdachts des Subventionsbetrugs bei den umfangreichen Corona-Soforthilfen durchsuchen Polizisten seit Freitagmorgen mehrere Objekte im Kreis Kleve. Die Aktion erfolge nach diversen Strafanzeigen von Geldinstituten sowie der Bezirksregierung Düsseldorf, teilte das federführende Polizeipräsidium Krefeld mit. Die erste Aktion betraf heute zehn Objekte mit insgesamt 15 Beschuldigten in Rees, Goch, Emmerich, Issum, Geldern und Wachtendonk.
Die Verdächtigen sollen sich insgesamt 72.000 Euro erschlichen haben, 66.500 Euro davon seien aber bereits vorab durch Kontopfändungen eingezogen worden. Sie sollen mit falschen Daten Corona-Soforthilfen beantragt und entsprechende Zahlungen erschlichen haben.
Im Kreis Kleve hatten Ermittler bereits Mitte Mai eine größere Durchsuchungsaktion gestartet. Dabei hatten sie neben 16.500 Euro Bargeld auch Gold im Wert von 25.000 Euro beschlagnahmt. Wieviel illegal erworbene Gelder und sonstige Beweismittel diesmal beschlagnahmt wurden, stand am Mittag noch nicht fest.
Corona-Lockerungen sorgen für besseres Geschäftsklima in NRW
Update Freitag, 5. Juni, 9.35 Uhr: Die Stimmung in der NRW-Wirtschaft hat sich nach den Lockerungen in der Corona-Krise aufgehellt. Zwar habe sich die aktuelle Geschäftslage im Mai weiter leicht verschlechtert, doch die Unternehmen blickten deutlich weniger pessimistisch in die Zukunft als noch im April, berichtete die NRW.Bank am Freitag. Der Konjunkturindikator der Bank, das NRW.BANK.ifo-Geschäftsklima, verbesserte sich von seinem Allzeittief im April mit -40,4 Punkten auf minus -29,8 Punkte im Mai.
Noch nie sei der Indikator innerhalb nur eines Monats so stark gestiegen. Das jüngste Plus mache jedoch nur rund ein Fünftel des vorherigen Einbruchs wieder wett und beruhe allein auf den gestiegenen Geschäftserwartungen der NRW-Unternehmen für die kommenden sechs Monate. „Die konjunkturelle Talfahrt ist erst einmal gestoppt“, sagte Eckhard Forst, Vorstandsvorsitzender der NRW.Bank. „Für eine Entwarnung ist es allerdings noch zu früh.“
Das stärkste Stimmungsplus habe es im Handel gegeben. Angesichts der Lockerungen bei den Corona-Beschränkungen beurteilten die Einzelhändler im Mai sowohl ihre Geschäftsperspektiven für die kommenden sechs Monate als auch ihre aktuelle Geschäftslage deutlich besser als noch im April. Auch die Dienstleister seien weniger pessimistisch. Im Verarbeitenden Gewerbe habe sich die Stimmung nur leicht verbessert.
Luftverkehr im April eingebrochen - Wenige Passagiere gestartet
Update Freitag, 5. Juni, 8.26 Uhr: Im April sind von den sechs Hauptverkehrsflughäfen in NRW gerade mal 8369 Passagiere abgeflogen, Nach Daten des Statistischen Landesamtes ist das ein Rückgang von 99,6 Prozent im Vergleich zum April 2019. 6048 Passagiere flogen von den NRW-Flughäfen ins Ausland (−99,6 Prozent). Das Passagieraufkommen bei Inlandsflügen lag es bei 2321 Passagieren (−99,3 Prozent).
Hintergrund ist die Coronakrise mit vielen Einschränkungen auch bei Reisen. Der April ist eigentlich mit den Osterferien ein Höhepunkt des Verkehrsaufkommens an den Flughäfen.
Update Donnerstag, 20.10 Uhr: Die Zahl der Neuinfizierten mit dem Coronavirus ist im Kreis Kleve am Donnerstag wieder deutlicher angestiegen - aktuell gibt es 731 bestätigte Fälle und damit 14 mehr als Vortag (717). Alle neuinfizierten Personen seien als Leiharbeiter erfasst, schreibt der Kreis in seiner täglichen Mitteilung dazu. Die Zahl der infizierten Leiharbeiter, die meist in niederländischen Schlachthöfen arbeiten, ist damit weiter angestiegen.
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Update Donnerstag, 4. Juni, 16.15 Uhr: Die tagesaktuellen Zahlen des Ministeriums zu Corona Fällen in NRW: 38.278 Erkrankte sind erfasst, 1610 Patienten sind an Covid-19 gestorben, 34.556 NRW-Bürger gelten als genesen.
Update, Donnerstag, 4. Juni, 14.48 Uhr: Ein 99-Jähriger aus Duisburg hat eine Infektion mit dem Coronavirus überstanden. Der hochbetagte Patient sei nach gut vier Wochen als genesen aus der Helios Marien Klinik in Duisburg-Hochfeld entlassen worden, teilte eine Sprecherin am Donnerstag mit. Demnach war der Mann nach einem positiven Corona-Test mit Atemwegsbeschwerden ins Krankenhaus gekommen. Während seines Aufenthalts dort habe er eine leichte Lungenentzündung entwickelt, insgesamt aber nur vergleichsweise milde Symptome gezeigt. Nun sei er wieder gesund.
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„Da ältere Menschen die am stärksten betroffene Risikogruppe in der Pandemie sind, ermutigt uns solch ein Ausgang sehr“, sagte Stationsleiter Max-Martin Pasternack. Feste Bezugspersonen und ein regelmäßiger Austausch mit seiner Familie hätten dem Senior die wochenlange Isolation ohne Besuch erleichtert. „Alle haben sich toll gekümmert, und wir hatten die ganze Zeit ein gutes Gefühl, obwohl wir ihn nicht sehen konnten“, sagte sein 68-jähriger Sohn laut Mitteilung.
Deutlich weniger Saisonarbeitskräfte als Erntehelfer
Update, Donnerstag, 4. Juni, 12.45 Uhr: Auf den Spargel-, Obst- und Gemüsefeldern in NRW sind in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie deutlich weniger Saisonarbeitskräfte im Einsatz als sonst. So geht der Westfälisch-Lippische Landwirtschaftsverband (WLV) davon aus, dass von den regulär etwa 25.000 Saisonkräften bis in den Herbst bislang nur etwa 10.000 auf den etwa 1000 Höfen im Verbandsgebiet tätig sind. Bis zum Ende der Saison würden nur maximal 18.000 überwiegend rumänische Mitarbeiter erwartet, sagte die Geschäftsführerin des Westfälisch-Lippischen Arbeitgeberverbandes der Landwirte, Marion von Chamier, am Donnerstag in Werne bei einer Zwischenbilanz.
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Als Hauptgründe für den Rückgang nennen die Landwirte einerseits gestiegene Kosten durch Corona-Schutzauflagen und Flugkosten, die pro Arbeitskraft auf rund 1000 Euro in der Saison geschätzt werden. Hinzu komme eine stark eingebrochene Nachfrage nach einigen Sorten, weil die Gastronomie lange geschlossen war und nur langsam wieder anläuft. Spargelbauern hätten daher beschlossen, einige Felder gar nicht erst abzuernten.
Manche Höfe hätte auch Probleme gemeldet, ausreichend Personal zu rekrutieren. In den Ausgangsländern gebe es Ängste, sich in Deutschland mit dem Coronavirus anzustecken. Insbesondere Betriebe aus dem Rheinland beklagen, dass zu wenig Saisonkräfte verfügbar seien.
NRW wird Familienbonus wohl doch nicht auf 600 Euro aufstocken
Update, Donnerstag, 4. Juni, 11.49 Uhr: Entgegen ihres früheren Vorstoßes will die NRW-Regierung den von der großen Koalition in Berlin angekündigten Familienbonus wohl nicht auf 600 Euro pro Kind aufstocken. Durch den von der Bundesregierung beschlossenen Familienbonus von 300 Euro und die temporäre Senkung der Mehrwertsteuer sei die Forderung, Familien besonders zu unterstützen, hinreichend abgedeckt, sagte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Donnerstag in Düsseldorf. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und Pinkwart hatten zuvor einen solchen Familienbonus in Höhe von 600 Euro vorgeschlagen.
Das von der großen Koalition beschlossene Konjunkturpaket hat der NRW-Wirtschaftsminister begrüßt. Es greife viele Vorschläge aus Nordrhein-Westfalen auf und sei eine gute Basis, um aus der coronabedingten Wirtschaftskrise zu führen. Das Programm enthalte schnellwirkende Impulse für die Wirtschaft, könne einen Modernisierungsschub auslösen und werde kräftige Anreize für den Konsum geben. NRW werde das Paket mit „Eigenmitteln“ und zusätzlichen Landesprogrammen ergänzen, kündigte Pinkwart an.
Verbesserungsbedarf gebe es aus NRW-Sicht bei der geplanten Senkung der EEG-Umlage zur Förderung von Ökostrom-Anlagen ab 2021 - der Strompreis bleibe für Wirtschaft und Verbraucher damit dennoch zu hoch. Auch bei Klimaschutztechnologien habe er sich in einigen Punkten „mehr gewünscht“, sagte Pinkwart.
Mehrheit der Bürger in NRW bisher ohne finanzielle Schäden durch Corona
Update, Donnerstag, 4. Juni, 6.38 Uhr: Die Mehrheit der Menschen in NRW hat die Corona-Krise einer Umfrage zufolge bisher ohne größere finanzielle Schäden überstanden. Bei einer repräsentativen Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für die Bonner Akademie für Forschung und Lehre Praktischer Politik (BAPP) antworteten 58 Prozent der Befragten, sie hätten keine finanziellen Einbußen erlitten.
Knapp 17 Prozent gaben an, sie müssten Einbußen von unter 1000 Euro verkraften. Weitere 17 Prozent nannten höhere Verluste, teilweise sogar mehr als 5000 Euro. Vor dem geschäftlichen Ruin sahen sich 1 Prozent der Befragten. Die übrigen machten keine Angaben. Die finanziellen Verluste wollen der Umfrage zufolge 34 Prozent der Betroffenen durch den Verzicht auf geplante Anschaffungen wie ein Auto oder Möbel ausgleichen, 27 Prozent planen die Streichung des Urlaubs.
„Die große Mehrheit ist durch umsichtige Politik bisher erfreulich gut durch die Krise gekommen“, kommentierte BAPP-Präsident Bodo Hombach die Umfrageergebnisse. Die von Corona gesundheitlich oder materiell Geschädigten sollten gesellschaftliche Solidarität erfahren. „Das geht umso großzügiger, weil es sich um eine recht überschaubare Gruppe handelt“, sagte der ehemalige Kanzleramtsminister.
Update, Mittwoch, 3. Juni 19.09 Uhr: Belgien öffnet ab Mitte Juni wieder seine Grenzen zu den Nachbarländern. Die Einreise-Beschränkungen werden dann aufgehoben, teilte die belgische Premierministerin Sophie Wilmès am Mittwoch mit. Für den kommenden Montag, 8. Juni, kündigte Wilmès zudem Lockerungen vom Lockdown an: Dann dürfen unter anderem Gaststätten und Bars in Belgien wieder öffnen.
Zahl der akut infizierten mit Corona sinkt weiter
Update, Mittwoch, 3. Juni, 17.32 Uhr: In Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der aktuell mit dem Coronavirus Infizierten weiter gesunken. Das NRW-Gesundheitsministerium zählte am Mittwoch 2264 Menschen, die derzeit infiziert sind, und damit 327 weniger als am Vortag.
Mit 85 neuen Infektionen innerhalb eines Tages registrierte das Ministerium am Mittwoch insgesamt 38.166 bestätigte Fälle seit Beginn der Pandemie. Acht Todesfälle kamen dazu.
Die Zahl der Genesenen erhöhte sich um 404 auf 34.296 Fälle. Der Reproduktionswert lag laut Ministerium am Mittwoch bei 0,87 - dieser Statistik zufolge würden 100 Infizierte weitere 87 Menschen anstecken.
Land NRW hat 30 Millionen Masken und 10 Millionen Kittel beschafft
Update, Mittwoch, 3. Juni, 15.52 Uhr: Mit 30 Millionen neuen Masken und 10 Millionen neuen Schutzkitteln sieht sich das Land NRW für die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie gut vorbereitet. „Wir werden noch über längere Zeit einen höheren Bedarf an Schutzbekleidung haben“, sagte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch bei einem Besuch des Landeslagers für Schutzausrüstung in Düsseldorf. Deshalb habe das Land für rund 500 Millionen Euro Schutzausrüstung bestellt.
Zwei Drittel der Masken und Kittel gingen an Kitas, Krankenhäuser und Altenheime, „ohne dass wir ihnen eine Rechnung ausstellen“. Ein Drittel werde für die Zukunft eingelagert, „damit man beruhigt in die Zukunft schauen kann“, so Laumann. „Wir müssen aus gewonnenen Erfahrungen lernen“, sagte der Minister. „Ich möchte nicht noch einmal um Produkte auf dem Weltmarkt kämpfen müssen.“
„Diese Lieferung ist wie Weihnachten. Hätten wir das Material aber früher gehabt, wären wir froher gewesen“, bilanzierte Laumann. Für die Zukunft betonte Laumann, dass „es wichtig ist, dass die Produktion ins eigene Land verlagert wird, auch was Grundsubstanzen für Medikamente angeht.“
Verbraucherschützer und Sparkasse warnen vor Fake-Mails
Update, Mittwoch, 3. Juni, 14.11 Uhr: Internetbetrüger versuchen derzeit mit gefälschten Mails, Sparkassen-Kunden zur Preisgabe sensibler Informationen zu bewegen. Die Nachrichten seien raffiniert gemacht und nutzten die Verunsicherung der Menschen durch die Corona-Pandemie aus, warnt die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen.
Die Betreffzeile der Mails laute häufig „Wichtige Umstellung auf das neue Online Konto“. In der Nachricht sei die Rede von einem neuen Online-Konto namens „Sparkasse-Connect“ (SCOB), welches angeblich die Kommunikation zwischen Kunden und Sparkasse in Corona-Zeiten erleichtern soll. Kunden, die auf die Masche hereingefallen sind und sensible Daten preisgegeben haben, sollten sich umgehend bei ihrer Filiale melden, rät die Sparkasse.
Deutsche Bahn verstärkt ihre Hygiene-Anstrengungen
Update, Mittwoch, 3. Juni, 12.14 Uhr: Die Bahn verstärkt ihre Hygiene-Anstrengungen, um in Corona-Zeiten Kunden zurückzugewinnen. „Wir arbeiten kräftig daran, das Vertrauen der Menschen auch in einer Pandemie aufrechtzuerhalten“, sagte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst am Mittwoch im Düsseldorfer Hauptbahnhof. Gemeinsam mit Vertretern der Bahn stellte der CDU-Politiker dort „maßgeschneiderte Reinigungskonzepte“ vor.
So sei der Düsseldorfer Hauptbahnhof der erste Bahnhof in NRW, der eine UV-Licht-Anlage in einigen Rolltreppen eingebaut habe. Mit dieser neuen Technik werden nach Bahn-Angaben Viren und Bakterien mithilfe des UV-Lichts abgetötet, so dass die Handläufe keimfrei seien. Der Düsseldorfer Bahnhofsmanager Peter Grein versicherte, dass „25 Mitarbeiter des Reinigungsteams 24 Stunden, sieben Tage die Woche“ im Einsatz seien.
Pandemie treibt die Arbeitslosenzahlen in die Höhe
Update, Mittwoch, 3. Juni, 10 Uhr: Die Einschränkungen der Corona-Pandemie treiben die Arbeitslosenzahlen in NRW weiter in die Höhe: Im Mai seien in Nordrhein-Westfalen 757 118 Menschen arbeitslos gemeldet gewesen - 5,4 Prozent mehr als im April, teilte die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch mit. Bereits im April war die Arbeitslosenzahl infolge des coronabedingten Einbruchs der Wirtschaft deutlich nach oben geschnellt. Die Arbeitslosenquote stieg im Mai in Nordrhein-Westfalen um 0,3 Prozentpunkte auf 7,7 Prozent. Damit liegt sie um 1,2 Prozentpunkte höher als im gleichen Zeitraum 2019.
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Wie sich die zunehmenden Lockerungen auf die Entwicklung am Arbeitsmarkt ausgewirkt haben, lässt sich aus den aktuellen Zahlen noch nicht ablesen, da die Daten bereits Mitte Mai erhoben wurden und somit die Corona-Beschränkungen noch nicht so weitreichend gelockert worden waren wie aktuell.
„Erfreulich für uns ist, dass im Mai wieder etwas mehr Schwung in den Arbeitsmarkt gekommen ist“, sagte der Vorsitzende der NRW-Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit, Torsten Withake. Das zeige sich auch daran, dass mit 13 886 Betrieben deutlich weniger Unternehmen Kurzarbeit angezeigt hätten als noch im März und April.
Fahrgastverband: Einhaltung der Abstandsregeln in Spitzenzeiten schwer
Update, Mittwoch, 3. Juni, 5.59 Uhr: Busse und Bahnen werden mit den Corona-Lockerungen wieder voller. Viele Fahrgäste haben daher „ein mulmiges Gefühl“, wie der Sprecher des Fahrgastverbandes Pro Bahn NRW mitteilte.
Inzwischen seien auf vielen Linien die Fahrgastzahlen wieder stark gestiegen. Eine Einhaltung der Abstandsregeln in den Spitzenzeiten sei da kaum mehr möglich. Daher solle geprüft werden, ob größere Fahrzeuge eingesetzt werden können. Zudem fordert der Verband eine regelmäßige Reinigung der Fahrzeuge.
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Nach Corona-Fällen: Hunderte Mitarbeiter von DPD in Duisburg getestet
Update, Dienstag, 2. Juni, 21.28 Uhr: Nach mehreren Corona-Fällen in einem Duisburger DPD-Paketzentrum hat die Feuerwehr rund 400 Beschäftigte des Unternehmens auf das Virus getestet. Zuvor waren bei sieben Mitarbeitern am Standort Corona-Infektionen bestätigt worden, wie Unternehmenssprecher Peter Rey am Dienstag sagte.
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Bei den sieben Infizierten handelt es sich Rey zufolge nicht um Paketzusteller, sondern um Mitarbeiter im Paketumschlag, die im Sortierzentrum arbeiten. Bei ihnen seien im Laufe der vergangenen drei Wochen Infektionen nachgewiesen worden. Neben den Infizierten sind demnach etwa 15 weitere Beschäftigte vorsorglich in Quarantäne. Insgesamt hat DPD am Standort Duisburg-Hüttenheim den Angaben nach etwa 1000 Beschäftigte.
Es handle sich um eine Vorsichtsmaßnahme, sagte Rey. Ergebnisse lagen am Dienstagabend noch nicht vor. In der Vergangenheit hatten sich bereits in einem DPD-Depot im Kreis Heinsberg Dutzende Mitarbeiter infiziert.
Weniger Regel-Verstöße an Pfingsten als Ostern
Update, Dienstag, 2. Juni, 17.26 Uhr: Am Pfingstwochenende sind in Nordrhein-Westfalen vergleichsweise wenige Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung vorgefallen. Von Freitag bis Pfingstmontag registrierte die Polizei in Nordrhein-Westfalen 64 Ordnungswidrigkeiten und schrieb eine Strafanzeige. Insgesamt wurden 572 Personen festgestellt, die Auflagen nicht eingehalten hatten, sagte eine Sprecherin des Innenministeriums am Dienstag in Düsseldorf.
An Ostern waren die Zahlen noch um ein Vielfaches höher: Von Karfreitag bis Ostermontag hatte die Polizei Fehlverhalten bei 5095 Menschen festgestellt, 1734 Ordnungswidrigkeiten notiert und 68 Strafanzeigen geschrieben. Allerdings waren die Auflagen an Ostern noch deutlich strenger. Inzwischen dürfen sich bis zu zehn Personen im öffentlichen Raum treffen.
Studenten schreiben Klausuren in Messehalle
Update, Dienstag, 2. Juni, 17.14 Uhr: In den Kölner Messehallen saßen Studenten am Dienstag in langen Reihen an Einzeltischen und schrieben Klausuren. Um die Corona-Regeln einzuhalten, hatte die Universität Köln die Klausuren verlegt. An vier Tagen sollen die Studierenden dort ihre Prüfungen ablegen. Dabei müssten sie die Abstandsregeln einhalten und durchgehend einen Mund-Nasen-Schutz tragen. In den Messehallen könnten bis zu 750 Studenten gleichzeitig Klausuren schreiben.
54 Neuinfektionen in NRW - davon allein 14 in Essen
Update, Dienstag, 2. Juni, 15.05 Uhr: Das Landesgesundheitsministerium hat am Dienstag 54 Corona-Neuinfektionen gemeldet, womit die Zahl aller Infektionen seit Beginn der Pandemie auf 38.081 angestiegen ist.
Die meisten (14) gab es in Essen. Darunter waren „vor allem Familienmitglieder, die sich zu größeren Feierlichkeiten rund um das Fastenbrechenfest getroffen haben“, sagte eine Sprecherin der Stadt. Die erhöhte Zahl wurde der Stadt bereits am Freitag bekannt, wegen der langen Meldewege erscheint sie erst am Dienstag in den offiziellen Fallzahlenmeldungen des Ministeriums.
Innerhalb eines Tages starb ein Mensch infolge einer Corona-Infektion, im Zuge der Pandemie sind bisher 1598 Menschen in NRW gestorben. Dem Landesgesundheitsministerium zufolge veränderte sich die Zahl der Genesenen bis Dienstag nicht (33.892), weil die kommunalen Gesundheitsämter über Pfingsten keine aktuellen Zahlen dazu vermeldeten. Rund 2590 Menschen sind den Zahlen zufolge aktuell infiziert.
Verkehr in NRW nähert sich dem Vor-Corona-Niveau
Update, Dienstag, 2. Juni, 14.21 Uhr: Das Verkehrsaufkommen in Nordrhein-Westfalen nähert sich allmählich dem Vor-Corona-Niveau an. Über das gesamte Pfingstwochenende seien auf den Autobahnen etwa 82 Prozent des Vorjahresverkehrs gemessen worden, teilte der Landesbetrieb Straßen.NRW am Dienstag mit. Der Pfingstmontag allein habe rund 87 Prozent des Verkehrsaufkommens des Pfingstmontages von 2019 aufgewiesen. „An normalen Werktagen sind wir auf einem Niveau von 70 bis 80 Prozent des normalen Verkehrs“, sagte eine Sprecherin von Straßen.NRW.
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Zwischenzeitlich hatte Corona in NRW zu einer beispiellosen Verkehrsberuhigung auf den Straßen geführt. So waren am Wochenende 21./22. März 70 Prozent weniger Verkehr als im Vergleichszeitraum 2019 verzeichnet worden.
OVG: Eltern klagen auf durchgängigen Präsenzunterricht in Schulen
Update, Dienstag, 2. Juni, 11.25 Uhr: Am Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen sind mehrere Klagen von Eltern auf durchgängigen Präsenzunterricht in den Schulen anhängig. Die Kläger richten sich damit gegen die Coronabetreuungsverordnung, wie das OVG am Dienstag in Münster auf Anfrage mitteilte.
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Eine Familie mit vier Kindern aus Euskirchen verweist auf das in der Verfassung festgeschriebene Recht auf Bildung. Der Unterricht über Datenplattformen oder per Email führe bestenfalls zur Erhaltung der vorhandenen Kenntnisse, wie die Rechtsanwälte schriftlich zur Begründung mitteilten. Die Coronabetreuungsverordnung vom 20. Mai sei unverhältnismäßig.
Eine Familie aus Köln mit zwei Kindern hat ebenfalls Klage eingereicht. Nach Angaben des OVG wird eine Entscheidung frühestens in der kommende Woche fallen. In dieser Woche will das OVG nach Angaben einer Sprecherin Entscheidungen zu einem Quarantäne-Fall und zu einer Forderung nach unbeschränktem Kontaktsport verkünden.
SPD-Chef fordert Corona-Tests an allen Schulen
Update, Dienstag, 2. Juni, 7.30 Uhr: Nordrhein-Westfalens SPD-Chef Sebastian Hartmann hat die Landesregierung dafür kritisiert, dass NRW über "keine eigene Test-Strategie" verfüge, um Infektionen frühzeitig zu erkennen. Der Bundestagsabgeordnete fordert Corona-Tests an allen Schulen. "Ich erwarte, dass die NRW-Schulministerin alle notwendigen Voraussetzungen für einen verlässlichen Neustart im kommenden Schuljahr schafft", sagte der SPD-Chef dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Dazu gehören angepasste Lehrpläne ebenso wie Regelungen für den Einsatz von digitaler Technik und regelmäßige Corona-Tests für alle Beteiligten", fügte Hartmann hinzu.
Laschet fürchtet Spaltung durch Folgen der Corona-Krise
Update, Dienstag, 2. Juni, 4.12 Uhr: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet sieht den gesellschaftlich Zusammenhalt in Deutschland durch die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise in Gefahr. Während viele dank relativ gesicherter Einkommen „dem entschleunigten Leben in Corona-Zeiten vielleicht sogar etwas Gutes abgewinnen“ könnten, müssten andere um ihre Jobs, ihre Einkünfte oder gar ihre Existenz fürchten, sagte der CDU-Politiker der „Augsburger Allgemeinen“ (Dienstag). Es drohe deshalb eine stärkere gesellschaftliche und wirtschaftliche Polarisierung und Spaltung als während der Flüchtlingskrise.
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Laschet, der sich um den Vorsitz der CDU bewirbt, sieht eine Kernaufgabe darin, eine Strategie zum Erhalt des Industrielandes Deutschland zu entwickeln: „Das Thema Ökologie wird uns erhalten bleiben, aber die Menschen werden mehr danach fragen, wie wir wirtschaftlich wieder aus der Krise herauskommen.“ Zudem müsse eine Allianz mit den Sozialpartnern geschmiedet werden, „damit die soziale Frage nicht vergessen wird. Sonst driftet das Land auseinander“.
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Polizei löst am Pfingstwochenende Party in Essen auf
Update: Montag, 1. Juni, 14.49 Uhr: Die zum Pfingstwochenende gelockerten Corona-Regeln sind nach Behördenangaben überwiegend befolgt worden. In einigen Städten gab es aber auch Probleme, wie Polizeidienststellen und Ordnungsämter berichteten.
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In Essen löste die Polizei in der Nacht zu Sonntag eine Party in einer Disco auf. Wie ein Sprecher am Montag mitteilte, waren die Beamten zu einer Schlägerei gerufen worden. Im Zuge des Einsatzes entdeckten die Polizisten die Party mit etwa 50 Personen. Es wurde Anzeige gegen den Disco-Betreiber und die Gäste erstattet. Offentsichtliche Verstöße gegen die Abstandsregeln gab es auch bei einer Aktion auf der Rüttenscheider Straße in Essen - einen Polizeieinsatz gab es jedoch nicht. Am gut besuchten Rheinufer in Duisburg-Baerl hielten sich die Menschen hingegen an die Regeln.
Die Düsseldorfer Polizei hatte in der Altstadt in der Nacht von Freitag auf Samstag „relativ viel zu tun“, wie eine Sprecherin sagte. Mehrere größere Gruppen von vor allem jungen Leuten seien aufgelöst worden. Auch sei die Rheintreppe am zentralen Burgplatz geräumt worden. Am Samstag sei die Innenstadt recht voll gewesen, in der Nacht zu Sonntag habe es im Ausgeh-Viertel aber weniger Vorfälle gegeben.
46 Neuinfektionen in NRW - ein weiterer Todesfall
Update: Montag, 1. Juni, 12.13 Uhr: Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus lag in NRW am Montag bei 46, wie das Land mitteilte. Ingesamt 38.027 bestätigte Infektionen gibt es nun insgesamt, 33.892 Menschen sind wieder genesen. Die Zahl der Todesfälle stieg um einen auf 1597. Damit sind derzeit 2538 Menschen an Corona erkrankt.
Gebauer: Schriftliche Abiturprüfungen reibungslos verlaufen
Update: Montag, 1. Juni, 11.42 Uhr: Laut NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer sind die wegen der Corona-Krise um drei Wochen verschobenen schriftlichen Abiturprüfungen reibungslos verlaufen. „Überall in Nordrhein-Westfalen konnten die schriftlichen Prüfungen in allen Unterrichtsfächern regulär und sicher durchgeführt werden“, so die FDP-Politikerin in einer Mitteilung.
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Insgesamt haben den Angaben zufolge etwa 88 000 Schüler und Schülerinnen der verschiedenen Schulformen wie geplant und mit Abstands- und Hygienemaßnahmen die schriftlichen Prüfungen des Zentralabiturs bis zum 26. Mai abgelegt. An vielen Schulen habe es bereits mündliche Prüfungen gegeben. Bis zum 9. Juni seien noch Nachholtermine für die schriftlichen Prüfungen angesetzt. Der letztmögliche Termin für die Zeugnisausgabe ist der 27. Juni.
Städtetag fordert Klarheit über geplante Altschuldenhilfe
Update: Montag, 1. Juni, 10.34 Uhr: Der Städtetag fordert Klarheit von der Landesregierung über finanzielle Hilfen für coronabedingte Steuerausfälle und die geplante Altschuldenhilfe. „Die Städte haben schon vor Corona auf eine klare Aussage des Landes zu den Altschulden gewartet“, sagte der Vorsitzenden des Städtetags NRW, Thomas Hunsteger-Petermann, der Deutschen Presse-Agentur. „Jetzt ist der Handlungsdruck durch die aktuelle Krise noch größer.“
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Die Bundesregierung will Anfang Juni ein Konjunkturprogramm beschließen - inklusive milliardenschwerem Schutzschirm für die Kommunen. Der Koalitionsausschuss tagt dazu am Dienstag. Ministerpräsident Armin Laschet forderte am Sonntag, den Kommunen besonders unter die Arme zu greifen. „Das Konjunkturpaket soll ja jetzt in der Krise helfen und ohne leistungsfähige Kommunen wird das nicht funktionieren“, sagte der CDU-Politiker dem WDR.
Dass das Land den Kommunen zusätzliche Notkredite wegen Corona ermögliche, sei ein wichtiger Schritt, um Liquidität zu sichern, betonte der Verbandschef.„Doch die Steuerausfälle sind so dramatisch, dass wir jetzt auch frisches Geld sehen müssen - also zusätzliche Finanzmittel.“ Es sei damit zu rechnen, dass die Einnahmen aus der wichtigsten kommunalen Quelle, der Gewerbesteuer, in diesem Jahr in NRW um mindestens 30 Prozent einbrächen. „Damit verlieren wir gegenüber dem Vorjahr etwa 4 von 13 Milliarden Euro“, sagte Hunsteger-Petermann.
Gastronomie in den Niederlanden darf wieder öffnen
Update: Montag, 1. Juni, 9.25 Uhr: Nach wochenlanger Corona-Zwangspause dürfen heute Mittag auch in den Niederlanden die Gastrobetriebe wieder öffnen. Es gelten aber mehrere Hygiene und Gesundheitsregeln: An den Türen sollen die Betreiber mit sogenannten „checkgesprek“ abfragen, ob Kunden irgendwelche Krankheitssymptome zeigen – außerdem gilt der Mindestabstand von 1,5 Metern auch in der Gastronomie.
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Für den Innenbereich gilt grundsätzlich eine Reservierungspflicht, zudem dürfen zunächst nur 30 Menschen in ein Restaurant. Nicht nur bei den Restaurants lockert das NRW-Nachbarland zum Start in den Juni: Lesen Sie hier alle Änderungen der Corona-Maßnahmen in den Niederlanden nach.
Nachfrage nach Kleingärten ist sprunghaft angestiegen
Update: Montag, 1. Juni, 8.22 Uhr: Die Corona-Beschränkungen haben die Nachfrage nach Kleingärten sprunghaft ansteigen lassen. „Es gibt mindestens eine Verdopplung der Nachfrage im Vergleich zum Vorjahr“, berichtet der Bundesverband Deutscher Gartenfreunde. Vor allem in Großstädten seien die Gärten begehrt.
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Der Geschäftsführer des Kleingärtner-Landesverbands Westfalen und Lippe in Lünen (Kreis Unna), Werner Heidemann, bestätigte: „Die Nachfrage nach Gärten hat zu Corona-Zeiten nochmal einen Schub erhalten.“ Er beobachte jedoch bereits seit einigen Jahren einen generationenübergreifenden „Run auf die kleinen Gärten“.
Ralf Krücken vom Landesverband Rheinland sieht als wichtige Gründe ein gestiegenes Bewusstsein für gesunde Ernährung und den Wunsch, sich in der Freizeit mit der Natur zu beschäftigten. In NRW gibt es laut Umweltministerium insgesamt 118 000 Kleingärten in 1600 Kleingartenanlagen.
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Update: Sonntag, 31. Mai, 19.59 Uhr: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) zeigte sich am Pfingstsonntag auf Twitter optimistisch: „Wir werden wir gut durch die größte Krise unserer Landesgeschichte kommen“, teilte er mit. Voraussetzung sei allerdings, dass „jeder weiter - auch jetzt an Pfingsten - verantwortungsbewusst handelt“. Nach dem langen Lockdown in der Corona-Krise habe Nordrhein-Westfalen „frühzeitig soziales, wirtschaftliches und öffentliches Leben wieder ermöglicht und Grundrechtseingriffe reduziert“, betonte Laschet bei Twitter.
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Im „Spiegel“ pochte Laschet auf massive Hilfen für Städte und Gemeinden, die nun kommen müssten. „Ein Konjunkturprogramm ohne einen Rettungsschirm für die Kommunen ist für mich nicht vorstellbar“, sagte er dem Magazin.
Update: Sonntag, 31. Mai, 17.35 Uhr: Nordrhein-Westfalen ist nach Angaben des Robert-Koch-Instituts statistisch das am fünftstärksten betroffene Bundesland bei Corona-Erkrankungen in Deuschland. Die Zahl der Covid-19-Fälle pro 100.000 Einwohner liegt demnach bei 211,9 Fällen. Vor NRW liegen Bayern (358,8 Fälle), Baden-Württemberg (313,6 Fälle), Hamburg (276,3 Fälle) und das Saarland (275 Fälle) übermittelt. Die bundesweit wenigsten Fälle bezogen auf 100.000 Einwohner gab es in Schleswig-Holstein (106,8 Fälle), Sachsen-Anhalt (77,2) und Mecklenburg-Vorpommern (47,3).
Update: Sonntag, 31. Mai, 14.36 Uhr: Bei Reihentests in Einrichtungen der Graf Recke Stiftung in Düsseldorf sind insgesamt 13 Coronavirus-Infektionen festgestellt worden; zwölf in einem Seniorenzentrum. Sieben der Mitarbeiter dort sowie fünf Bewohner seien positiv auf Covid-19 getestet worden, teilte die Stiftung am Sonntag mit. Ein weiterer Mitarbeiter der Stiftung wurde positiv getestet. Alle Infizierten seien ohne Symptome.
Update: Sonntag, 31. Mai, 13.43 Uhr: 90 neue Corona-Infektionen sind in NRW seit Samstag gemeldet worden. Während die Zahl der Genesenen aktuellen Angaben des Landesgesundheitsministeriums zufolge unverändert blieb, sind zwei Todesfälle hinzugekommen. Insgesamt registrierte das Land so seit Beginn der Pandemie 1.596 Corona-Tote. Daraus ergibt sich, dass aktuell rund 2500 Menschen in NRW mit dem Coronavirus infiziert sind. Am Mittwoch war diese Zahl erstmals seit dem Zenit unter die Marke 3000 gesunken.
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Kartoffelbauern leiden unter Corona-bedingter Pommes-Flaute
Update: Sonntag, 31. Mai, 12.53 Uhr: Die wochenlange Schließung der Gastronomie hat dazu geführt, dass große Mengen an Fritten-Kartoffeln in den Lagern der Landwirte liegen bleiben. Etliche Erzeugerbetriebe säßen auf größeren Mengen Lagerware, die nun nicht mehr abfließen könnten, heißt es in einem Bericht des NRW-Umweltministeriums. Die Wiedereröffnung der Gastronomie könne das nicht aufholen, hieß es von Seiten der Landwirtschaftskammer.
NRW ist neben Niedersachsen in Deutschland nach Angaben der Landwirtschaftskammer Hauptanbaugebiet für Fritten-Kartoffeln. Viele Landwirte haben feste Abnahmeverträge mit Fritten-Fabriken in den Niederlanden, darüber hinaus werden die Kartoffeln frei gehandelt.
Durch die Schließung der Gastronomie sei die Nachfrage nach Pommes in Deutschland, aber auch fast allen anderen europäischen Ländern „nahezu vollständig eingebrochen“, berichtet das NRW-Umweltministerium. In den Lagern stapeln sich daher nun die Kartoffeln. So sind die Bauern gezwungen, die Kartoffeln anders zu verwerten - etwa als Schweinefutter oder zur Verbrennung in Biogasanlagen, wie Bernhard Rüb von der Landwirtschaftskammer sagte. Damit gingen erhebliche Verluste einher.
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Corona in NRW: 107 Neuinfektionen seit Freitag
Update: Samstag, 30. Mai, 15.52 Uhr: In Nordrhein-Westfalen sind innerhalb eines Tages 107 neue Corona-Fälle registriert worden. Wie das NRW-Gesundheitsministerium am Samstag mitteilte, stieg die Gesamtzahl aller nachgewiesenen Infektionen seit Beginn der Pandemie auf 37891. Davon meldeten sich bislang 33892 wieder genesen. Die Zahl der Toten erhöhte sich im Vergleich zu den Angaben vom Freitag um 7 auf 1594. Daraus ergibt sich, dass aktuell nachweislich rund 2400 Menschen in NRW mit dem Coronavirus infiziert sind. Mittwoch war diese Zahl erstmals seit dem Zenit unter die Marke 3000 gesunken.
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Update 20.25 Uhr: Die Bürgermeister der niederländischen Grenzorte haben ihre Nachbarn in Nordrhein-Westfalen freundlich gebeten, an Pfingsten zu Hause zu bleiben. Die Sorge sei groß, dass sich das Corona-Virus durch große Menschenansammlungen schnell verbreiten werde, schrieb der Venloer Bürgermeister Antoin Scholten in einem Offenen Brief am Freitag im Namen aller 15 Bürgermeister der südlichen Region der Niederlande. Normalerweise seien die Deutschen sehr geschätzte Gäste. „Wir vermissen Sie“, so die Bürgermeister: „Wir bitten Sie aber jetzt von Nachbar zu Nachbar, nicht zu kommen, wenn es nicht wirklich notwendig ist.“
Scholten lobte die deutschen Nachbarn auch, dass sie zu Himmelfahrt nicht massenhaft zum Shoppen in die Region Limburg gekommen seien: „Wir hoffen, dass Sie noch eine Weile durchhalten können.“ Die Behörden fürchten vor allem, dass es in den Einkaufsstraßen etwa in Venlo zu voll wird - oder dass lange Warteschlangen vor dem Designer Outlet in Roermond entstehen.
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Virologe Hendrik Streck: "Müssen uns auf Großevents fokussieren"
Update: Freitag, 11.34 Uhr: Großveranstaltungen wie die Karnevalssitzung in Gangelt spielen nach Einschätzung des Bonner Virologen Hendrik Streeck eine wesentliche Rolle bei der Verbreitung des Coronavirus. Er gehe davon aus, „dass wir uns sehr viel mehr auf diese Großevents fokussieren müssen“, sagte der Autor der sogenannten „Heinsberg-Studie“ dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Die zu unterbinden scheint am ehesten was gebracht zu haben.“
Er vermute, dass es auch in Zukunft immer wieder zu lokalen Ausbrüchen wie zuletzt in Leer oder Frankfurt kommen werde. „Das wird vielleicht im Herbst auch vermehrt und überraschend geschehen - aber ich glaube nicht, dass wir eine zweite Welle sehen werden, die uns regelrecht überschwemmt und überfordert.“
Der Münsteraner Epidemiologe André Karch geht in einem Artikel der Süddeutschen Zeitung (Paid-Inhalt) davon aus, dass die meisten Infizierten keine weiteren Menschen anstecken. Stattdessen verursachen einige wenige Infizierte einen Großteil der Infektionen – so genannte Superspreader. „Das ist eine gute Nachricht“, sagte Karch der SZ, „weil man sich bei den Gegenmaßnahmen dann auf die hochriskanten Situationen konzentrieren kann.“
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Auf die Frage, wie zuversichtlich er sei, dass es je einen Impfstoff geben werde, antwortete Virologe Hendrik Streeck: „Jede Vorhersage für einen Impfstoff ist nicht seriös. Es gibt bislang gegen kein Coronavirus einen Impfstoff. Gegen HIV wurden schon über 500 Impfstoffe konstruiert, wenige auf Effektivität getestet, aber keiner hat funktioniert.“ Es sei deshalb ratsam, sich darauf einzustellen, dass das Virus bleiben werde.
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NRW denkt über Grundschulstart ab 8. Juni nach
Update: Donnerstag, 23.07 Uhr: Nach Informationen dieser Redaktion denkt die NRW-Regierung intensiv darüber nach, an den Grundschulen noch vor den Sommerferien zum Präsenzunterricht zurückzukehren. Angedachtes Datum: der 8. Juni. Die bisher gültigen Abstandsregeln in Grundschulen würden dann fallen.
In Düsseldorf trafen sich am Donnerstagabend Lehrergewerkschaften, Direktorenverbände und Elternvertreter, um mit dem Schulministerium über mögliche Öffnungen und über die Planung des kommenden Schuljahres zu reden. Lehrergewerkschaften sehen die Grundschul-Öffnungspläne eher skeptisch. Die Landeselternschaft der Grundschulen unterstützt dagegen die Überlegungen der Regierung.
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Forderung: Straßen zu temporären Spielzonen erklären
Update: Donnerstag, 16.40 Uhr: Der Grünen-Landtagsabgeordnete Stefan Engstfeld will bestimmte Straßenabschnitte an Sonntagen bis zum Ende der Sommerferien zu Spielplätzen umfunktionieren. Engstfeld, der in Düsseldorf auch als Oberbürgermeister kandidiert, sagte am Donnerstag: „Es ist zurzeit sehr voll auf den Spielplätzen. Das wird sich durch viele zwangsläufig abgesagte Urlaube im Sommer nicht ändern. Wir brauchen mehr Spielorte - ruhige Straßenabschnitte wären geeignet.“
Entsprechende Straßen könnte man dann „Sonntags von 13 bis 19 Uhr zum Spielplatz erklären“, schlug Engstfeld vor. Dies setze voraus, dass die Anwohner beziehungsweise Eltern mitmachten, die Straße mit städtischen Baken absperrten und die Absperrung auch kontrollierten.
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Uniklinik Bonn startet Corona-Studie in Kitas
Update: Donnerstag, 15.40 Uhr: Auch das Universitätsklinikum Bonn startet jetzt eine Coronavirus-Studie bei Kita-Kindern. Neben der Betriebs-Kita des Uniklinikums mit 160 Kindern nehme noch eine städtische Kita im Stadtteil Beuel bei der Studie teil.
Bei den Teilnehmenden - Kinder im Alter von 1 bis 6 Jahren und Erziehungspersonal - würde in den kommenden Wochen bis Anfang Juli insgesamt dreimal ein Rachenabstrich genommen, der im Institut für Virologie an der Uniklinik Bonn analysiert werde. Die Teilnahme an der Studie sei freiwillig, heißt es.
Die Gesamtergebnisse der Studie sollen im Sommer veröffentlicht werden. Wird jemand positiv getestet, werde das den Betreffenden und dem örtlichen Gesundheitsamt sofort mitgeteilt.
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Corona-Krise: Schausteller wollen temporäre Freizeitparks
Update: Donnerstag, 13.00 Uhr: Nach den Vorstellungen von Schaustellern sollen in Düsseldorf und Dortmund rund um die Messehallen temporäre Freizeitparks mit Fahrgeschäften entstehen. Weil zahlreiche Jahrmärkte und Kirmes-Feste wie etwa die Cranger Kirmes und die Rheinkirmes in Düsseldorf wegen Corona in diesem Sommer abgesagt wurden, haben die Schausteller nach Alternativen gesucht und entsprechende Konzepte entwickelt.
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Auch die Pläne von Schaustellern aus dem Ruhrgebiet liegen bereits vor, sind aber noch nicht endgültig von den Behörden genehmigt: Auf 65.000 Quadratmetern rund um die Westfalenhallen in Dortmund sollen 30 große Attraktionen von der Wildwasserbahn bis zum Freefalltower aufgebaut werden, sagte der Vorsitzende des Schaustellervereins Rote Erdewie, Patrick Arens. „Natürlich alles coronamäßig angepasst". In Menden haben Schausteller seit Jüngstem eine "Pfingskirmes-to-go" geöffnet - aber ohne Fahrgeschäfte.
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Landtags-Opposition fordert besseren Mieterschutz wegen Corona-Krise
Update Donnerstag, 11.26 Uhr: Die Opposition im Landtag hat die schwarz-gelbe Landesregierung aufgerufen, Mieter in der Corona-Krise besser zu schützen. Die Koalition solle sich in Berlin dafür einsetzen, dass der Bund den Kündigungsstopp für Mieter, die wegen der Krise die Miete nicht zahlen können, über den 30. Juni hinaus verlängere. „Die Auswirkungen der Pandemie auf den Wohnungsmarkt werden eindeutig länger andauern“, sagte Grünen-Fraktionschef Arndt Klocke am Donnerstag im Parlament.
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Kritik übten Redner von SPD und Grünen an der neuen Mieterschutzverordnung der Landesregierung, die am 1. Juli in Kraft treten soll. Zwar seien dank des Protestes von Verbänden und der Initiative „Wir wollen wohnen“ den Plänen der Landesregierung an manchen Stellen „die Zähne gezogen worden“, sagte Klocke. Dennoch sollten künftig nur noch in 18 statt bisher 37 Kommunen die strengen Vermietervorgaben angewendet werden.
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NRW-Innenminister Reul hat Spuckattacken scharf verurteilt
Update Donnerstag, 6.28 Uhr: Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul hat Spuckattacken auf Polizisten in der Corona-Pandemie scharf verurteilt. „Das Anspucken von Polizeibeamten ist strafrechtlich eine Beleidigung, in Corona-Zeiten möglicherweise sogar eine Körperverletzung oder eine gefährliche Körperverletzung“, sagte der CDU-Politiker der „Rheinischen Post“ (Donnerstag). „Diese Spuckerei ist Ausdruck einer tief sitzenden Missachtung des Staates und seiner Institutionen. Dem müssen wir einen klaren Riegel vorsetzen, indem wir das mit aller Schärfe verfolgen und ahnden. Niemand muss sich anspucken lassen.“
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Auch der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft in NRW, Erich Rettinghaus, sagte der Zeitung: „Wer andere gerade während der Corona-Krise absichtlich anspuckt, muss die volle Härte des Rechtsstaates zu spüren bekommen.“
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NRW-Politiker verzichten in Corona-Krise auf Diätenerhöhung
Update Donnerstag, 22.09 Uhr, 5.43 Uhr: Die Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landtags verzichten wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr auf eine Erhöhung ihrer Diäten. Das beschloss das Landesparlament am Mittwochabend einstimmig. Durch den Verzicht spart der Steuerzahler ab dem 1. Juli für zwölf Monate insgesamt rund 500.000 Euro.
Auch der Bundestag hatte vor drei Wochen einstimmig beschlossen, wegen der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise auf eine Erhöhung der derzeit fast 11 000 Euro umfassenden Diäten zu verzichten.
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Weitere Lockerungen treten in NRW in Kraft
Update Mittwoch, 19.01 Uhr: Wie angekündigt, wird es in NRW zu weiteren Lockerungen der Corona-Regeln kommen: Die Landesregierung gab am Mittwochabend weitere Öffnungen der Anti-Corona-Maßnahmen bekannt.
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Einzelhandel: Umsätze und Frequenzen weit entfernt vom Normalzustand
Update Mittwoch, 18.22 Uhr: Die Nachfrage im Einzelhandel hat sich in NRW auch in der zweiten Woche der unbeschränkten Öffnung noch nicht wieder erholt. Rund die Hälfte der Händler hat gegenüber der gleichen Woche im Vorjahr nur bis zu 60 Prozent der Umsätze erzielt, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten, regelmäßigen Umfrage des Handelsverbands NRW unter seinen Mitgliedern hervorgeht. Ein Drittel berichtete sogar von Umsätzen von nur maximal 40 Prozent des Vorjahresniveaus.
Gleichzeitig sehen die Händler eine wieder leicht steigende Frequenz der Kunden in den Geschäften. „Gegenwärtig tätigen die Kunden vorrangig Bedarfskäufe“, sagte Verbandsgeschäftsführer Peter Achten. „Von einer positiven Entwicklung der Konsumstimmung sind wir meilenweit entfernt.“
Die Händler setzen angesichts der andauernden Belastungen große Hoffnungen in das Konjunkturprogramm der Bundesregierung. „Wir brauchen dringend eine Stützung sowohl auf der Angebotsseite im Handel als auch auf der Nachfrageseite bei den Konsumenten, um weiter durch die Krise zu kommen“, erklärte Achten. „Dauerhaft kann kein Einzelhandelsunternehmen auf mehr als ein Drittel des Umsatzes verzichten.“
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Kreis Kleve untersucht Unterkünfte von Schlachthof-Leiharbeitern
Update Mittwoch, 16.50 Uhr: Im niederländischen Apeldoorn hat die Polizei erneut einen Schlachthof geschlossen, weil die Corona-Regeln missachtet wurden. Zu dem Betrieb waren Arbeitsmigranten in 18 Kleinbussen transportiert worden. Der vorgeschriebene Abstand von eineinhalb Metern zwischen Personen sei nicht eingehalten worden, sagte ein Sprecher des Landwirtschaftsministeriums der Nachrichtenagentur ANP.
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Der Schlachthof gehört zu der Vion-Gruppe, die bereits wegen eines Corona-Ausbruchs auch in Deutschland Schlagzeilen gemacht hatte. Zuletzt waren in dem Betrieb in Groenlo nahe der Grenze mit Nordrhein-Westfalen 147 Infizierte festgestellt worden. Davon wohnten Dutzende in Gruppenunterkünften in Deutschland. Bei Vion arbeiten viele Arbeitsmigranten, die in Deutschland untergebracht und von Leiharbeitsfirmen in Kleinbussen über die Grenze zu den jeweiligen Betrieben gefahren werden.
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Der Kreis Kleve hat unterdessen am Mittwoch die Unterkünfte von 26 mit Corona infizierten Vion-Leiharbeitern im Kreis-Gebiet kontrolliert. 21 der osteuropäischen Schlachtarbeiter sind in Emmerich untergebracht, einzelne in Goch, Kalkar, Kevelaer und Kleve. In Abstimmung mit den niederländischen Behörden wird auch die Einhaltung der angeordneten häuslichen Quarantäne kontrolliert, teilte der Kreis mit.
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Busunternehmen protestieren für staatliche Hilfe
Update, Mittwoch, 14.50 Uhr: Busunternehmer haben in Düsseldorf mit etwa 50 Fahrzeugen den Schriftzug „BUS NRW SOS“ geformt und damit für mehr staatliche Unterstützung protestiert. Ein Großteil der Busunternehmen stehe in Folge der Corona-Pandemie vor dem Aus, hieß es aus der Branche. „Die Bustouristik liegt aufgrund des Verbots von Klassen- und Vereinsfahrten sowie von Reiseverkehren am Boden.“
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Stadt Düsseldorf startet Corona-Studie an Kitas
Update, Mittwoch, 14.11 Uhr: Für eine Corona-Studie an Düsseldorfer Kitas sollen ab dem 10. Juni 5000 Kinder und Erzieher jeweils acht Mal getestet werden. Die insgesamt 40.000 Speichelproben sollen im Juli ausgewertet werden, teilte das NRW-Familienministerium am Mittwoch mit.
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Ab dem 10. Juni sollen Angestellte und Kinder zwei Mal wöchentlich eine Probe abgeben, wie aus einem Infoblatt an die Eltern hervor geht. Statt eines Abstrichs müssen sich die Probanden nach dem Aufstehen nur mit einem Schluck Wasser den Mund ausspülen und den Inhalt in ein Probengefäß ausspucken.
Mit Hilfe der Tests sollen Neuinfektionen schneller gefunden und Ansteckungsketten vermieden werden. Zudem könnten so „Hinweise darauf gewonnen werden, wie groß die Rolle von Kindern bei der Verbreitung des Coronavirus ist“, so das Familienministerium. Die Teilnahme ist freiwillig. Die Eltern bekommen die Ergebnisse sofort.
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Land will an Schulen Abschlussfeiern möglich machen
Update Mittwoch, 12.33 Uhr: Zum Abschluss der Schullaufbahn soll bei Zehntausenden Abiturienten und Absolventen anderer Schulen trotz Corona-Krise doch noch Festtagsstimmung aufkommen: Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) will Schülern die feierliche Übergabe von Abschlusszeugnissen im Beisein ihrer Eltern ermöglichen. Das Land werde in den nächsten Tagen die rechtlichen Regelungen dafür schaffen, dass Abschlussveranstaltungen wie Zeugnisübergaben unter Einhaltung der Infektions- und Hygieneregeln ermöglicht würden, sagte Gebauer am Mittwoch.
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NRW-SPD fordert Anreize für Aufschwung nach Corona
Update Mittwoch, 11.47 Uhr: Mit einem höheren Mindestlohn, niedrigeren Krankenkassenbeiträgen und Investitionen in den ökologischen Umbau der Industrie will die SPD-Landtagsfraktion Anreize für einen Aufschwung nach der Corona-Krise setzen. Die NRW-Sozialdemokraten fordern ein Konjunkturprogramm des Bundes in Höhe von insgesamt 100 Milliarden Euro für dieses und kommendes Jahr, das ergänzt werden soll durch 20 Milliarden Euro aus Landesmitteln. Das Programm sollte sowohl den Menschen als auch den Unternehmen eine Perspektive nach der Corona-Krise aufzeigen, heißt es in einem SPD-Antrag, über den der Landtag am Donnerstag debattieren will.
Kernpunkte des Plans sind die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro (derzeit 9,35 Euro), die Senkung der Krankenkassenbeiträge um 0,5 Prozent sowie ein befristeter Familienbonus für Familien mit geringem oder mittlerem Einkommen. Außerdem fordert die SPD höhere Prämien für Elektroautos und moderne Heizungen. Sonnen- und Windenergie sollten durch die Abschaffung des Solardeckels von 52 Gigawatt sowie den Verzicht auf pauschale Abstandsregeln für Windräder ausgebaut werden.
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Land NRW will Bonus für Altenpfleger aufstocken
Update Dienstag, 17.10 Uhr: Das Land NRW will den von der Bundesregierung geplanten Bonus für Altenpfleger um maximal 500 Euro auf bis zu 1500 Euro aufstocken. Das hat das Landeskabinett am Dienstag in Düsseldorf beschlossen. Wann die Prämie ausgezahlt werden kann, steht noch nicht fest. Das Zeitfenster liegt zwischen Mitte Juli 2020 und Mitte Februar 2021.
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„Ich freue mich sehr, dass die Arbeit der rund 260.000 Beschäftigten in der Altenpflege mit dem Pflegebonus gewürdigt wird. Ich gönne ihnen den Bonus von Herzen. Ich fordere diejenigen Arbeitgeber in der Pflege, die bisher keinen Tarifvertrag einhalten, auf, endlich Tariflöhne zu zahlen. Wahre Würdigung von Arbeit drückt sich auch durch tarifliche Entlohnung aus", sagte NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU).
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NRW erlässt Eltern Kita-Beiträge für Juni und Juli zur Hälfte
Update, Dienstag, 14.45 Uhr: Zur Entlastung der Eltern in der Corona-Krise werden die Beiträge für die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen für die Monate Juni und Juli zur Hälfte erlassen. Darauf hat sich die Landesregierung mit den Kommunen verständigt. Die Entlastung gelte für Kindertageseinrichtungen und für die Betreuung bei Tageseltern, erklärte Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Dienstag in Düsseldorf. Die konkrete Abwicklung sei Sache der Kommunen.
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„Ich bin froh, dass wir allen Kindern ab dem 8. Juni wieder ein gutes Angebot für Kita und Kindertagespflege machen können“, betonte der stellvertretende Ministerpräsident in einer Mitteilung. „Da der Regelbetrieb aufgrund der Infektionslage jedoch weiterhin qualitativ und quantitativ mit Einschränkungen verbunden ist, halte ich es für fair, den Eltern in den kommenden beiden Monaten die Hälfte der Beiträge zu erlassen.“ Für April und Mai waren die Elternbeiträge vollständig ausgesetzt worden.
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Statistik: Erste Anzeichen für "Übersterblichkeit" im April
Update, Dienstag, 6.45 Uhr: In diesem April starben mehr Menschen als
in jedem anderen April der letzten sechs Jahre. Das berichtete das Landesamt für Statistik IT NRW. Dies kann eine mögliche Folge des Coronavirus sein und die dadurch ausgelösten Todesfälle.
"Die Zahl der Sterbefälle war im April 2020 damit auch höher als im April 2018, als eine Influenza-Welle zu höheren Sterbefallzahlen im Frühjahr geführt hatte", heißt es in einer Mitteilung. Eine im langjährigen Vergleich höhere Zahl von Sterbefällen kann als Anzeichen für eine erhöhte Sterblichkeit ("Übersterblichkeit") in diesem Monat gedeutet werden.
Nach vorläufigen Ergebnissen starben in Nordrhein-Westfalen im April 2020 etwa 17.600 Menschen, das waren drei Prozent mehr als im April 2019.
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Landessozialgericht: Jobcenter muss Schülerin Tablet zahlen
Update Montag, 17.35 Uhr: Eine Schülerin, die Grundsicherung erhält, hat Anspruch auf ein für die Teilnahme am digitalen Schulunterricht erforderliches Tablet. Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) in einem Montag veröffentlichten Beschluss entschieden. Das Gericht sprach von einem „pandemiebedingten Mehrbedarf“.
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Lehrer aus Risikogruppen müssen Attest für Unterrichtsbefreiung vorlegen
Update Montag, 14.02 Uhr: Das NRW-Schulministerium ändert die Regeln für den Einsatz von Lehrern aus sogenannten Corona-Risikogruppen im Unterricht. Ab 3. Juni können sich Lehrer nur noch mit einem ärztlichen Attest vom Präsenzunterricht befreien lassen. Darin müsse bestätigt werden, dass im Falle einer Infektion mit dem Virus aufgrund der besonderen Umstände bei der Lehrkraft „die Gefahr eines schweren Verlaufs von Covid-19 besteht“.
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Bis zur Vorlage eines solchen Attests seien die Lehrer zum Dienst verpflichtet, heißt es in einer Rundmail des Ministeriums an die Schulen.
Das Ministerium begründete die Änderungen mit neuen Informationen durch das Robert-Koch-Institut, dass „eine generelle Festlegung zur Einstufung in eine Risikogruppe nicht möglich“ sei. Bisher reichte eine schriftliche Erklärung der Lehrkraft gegenüber der Schulleitung als Nachweis der Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe.
Auch Lehrerinnen und Lehrer, die das 60. Lebensjahr vollendet haben, konnten bisher unabhängig von Vorerkrankungen nicht im Präsenzunterricht eingesetzt werden. Lehrkräfte dieser Altersgruppe können aber bereits jetzt schon freiwillig in der Schule unterrichten.______________________________________
Fast ein Viertel weniger Verkehrstote in NRW wegen Corona-Krise
Update Montag, 12.59 Uhr: Die Einschränkungen in der Corona-Krise haben in NRW für deutlich weniger Verkehrsunfälle und Verkehrstote gesorgt. Von Januar bis März kam 72 Menschen bei Unfällen im Straßenverkehr ums Leben - etwa ein Viertel (23 Prozent) weniger als im Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Die Gesamtzahl der Unfälle ging NRW-weit um gut 15 Prozent auf 14.126 zurück.
Bundesweit sank die Zahl der Unfälle und der Verkehrstoten im März auf einen Tiefststand seit der Wiedervereinigung. Wegen der Pandemie blieben seit Mitte März deutlich mehr Menschen zu Hause, was sich deutlich im Straßenverkehr bemerkbar machte.______________________________________
NRW testet Telemedizin hinter Gittern - mehr Sicherheit für Bürger
Update Montag, 11.51 Uhr: Mit Hilfe von Telemedizin will das Land NRW die ärztliche Behandlung von Gefangenen in Justizvollzugsanstalten beschleunigen, vereinfachen und das Risiko von Ansteckungsgefahren mit Blick auf Corona senken.
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Sorge wegen Corona-Ausbruchs an Schlachthöfen
Update, Montag, 8.37 Uhr: Nach einem Corona-Ausbruch in einem niederländischen Schlachthof im Ort Groenlo an der Landesgrenze zu NRW sind insgesamt 147 der 657 Beschäftigten positiv auf das Coronavirus getestet worden - 22 Prozent. Dies teilten die Behörden der Gemeinde Oost Gelre mit. Insgesamt 30 Coronatests unter der Belegschaft stünden noch aus, hieß es. Der Schlachthof in Groenlo und ein weiterer in Scherpenzeel wurden bereits in der vergangenen Woche wegen Coronaverdachts geschlossen. 600 Mitarbeiter wurden in häusliche Quarantäne geschickt.
Die Nachricht beunruhigt auch Behörden und Politik im Kreis Kleve. Laut einem Bericht der niederländischen Tageszeitung De Gelderlander leben 79 der Infizierten in Deutschland. Die Stadt Emmerich geht davon aus, das mindestens einige der Infizierten in Sammelunterkünften in Emmerich untergebracht sein dürften. Genaue Zahlen im Zusammenhang mit Groenlo habe man aber nicht, sagte ein Sprecher am Montag.
Emmerichs Bürgermeister Peter Hinze hatte unterdessen jüngst in einer Videobotschaft die Hoffnung geäußert, dass in dieser Woche die in seiner Stadt untergebrachten osteuropäischen Leiharbeiter niederländischer Schlachtbetriebe auf Corona getestet werden und die Unterkünfte von Amtsmitarbeitern inspiziert werden. Dies aber müsse vom Kreis Kleve veranlasst werden, hieß es bei der Stadt. Der Kreis Kleve lehnt bis dato jedoch solche Kontrollen ab, hieß es und stelle sich damit auch gegen die Rechtsauffassung des NRW-Gesundheitsministeriums.
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Corona-Ausbruch in Düsseldorfer Pflegeheim
Update, Sonntag, 18.51 Uhr: In einem Senioren- und Pflegeheim in Düsseldorf sind 23 Bewohner positiv auf das neuartige Coronavirus getestet worden. Bislang sei nur eine Bewohnerin in eine Klinik eingeliefert worden, die restlichen seien zurzeit symptomfrei, teilte die Stadt am Sonntag mit. Sie blieben in der Pflegeeinrichtung in Quarantäne. Insgesamt lebten mehr als 100 Menschen in der Einrichtung im Stadtteil Benrath, hieß es.
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Das Gesundheitsamt hatte alle Bewohner getestet, nachdem das Coronavirus bei einem Mitarbeiter nachgewiesen worden war. Besuch darf nun nicht mehr empfangen werden, Mitarbeiter müssen Masken mit hoher Schutzstufe tragen.
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