Berlin. Die SPD will am 20. Oktober über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union entscheiden. Die Union will derweil nächste Woche darüber entscheiden, mit wem sie Verhandlungen aufnimmt. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte, es würden nur mit einer Partei Gespräche geführt.

Die SPD will am 20. Oktober bei einem Parteikonvent über die Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen mit der Union entscheiden. Das Treffen am übernächsten Sonntag solle um 12 Uhr in Berlin beginnen, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag im Willy-Brandt-Haus. Der Konvent mit rund 200 Delegierten ist das höchste Beschlussgremium zwischen Bundesparteitagen. Er werde auch zusammentreten, wenn CDU und CSU sich gegen Koalitionsverhandlungen mit der SPD entschieden, betonte Nahles. Möglich ist auch Schwarz-Grün. Über einen Koalitionsvertrag von Union und SPD sollen gegebenenfalls die rund 470.000 SPD-Mitglieder entscheiden.

Union entscheidet nächste Woche über Koalitionsverhandlungen

Die Union will derweil nächste Woche darüber entscheiden, mit wem sie Koalitionsverhandlungen aufnimmt. Im Falle eines Angebots an die Sozialdemokraten setzt die CDU voll auf die anschließende Zustimmung der SPD-Mitglieder zu einem ausgehandelten Koalitionsvertrag. Das machte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe nach einer Präsidiumssitzung seiner Partei am Montag in Berlin deutlich. "Ich hätte das Vertrauen und die Erwartung, dass die SPD-Führung für die gemeinsame gefundene Position auch ringt."

Nach dem Sondierungsgespräch am Donnerstag mit den Grünen werde sich zeigen, ob es - wie mit der SPD - auch mit dieser Partei eine zweite Sondierungsrunde gebe, sagte Gröhe. Er betonte: "Wir nehmen dieses Gespräch in gleicher Weise ernst wie mit der SPD." Mit den Sozialdemokraten ist bereits eine zweite Sondierung am 14. Oktober vereinbart. Am 20. Oktober will die SPD auf einem Konvent über die Gespräche mit der Union entscheiden.

Koalitionsverhandlungen nur mit einer Partei

Gröhe sagte, sowohl das Wahlprogramm der SPD als auch das der Grünen sei sehr weit von den Zielen der Union entfernt. Das werde bei den Grünen aber öffentlich selbstkritischer kommuniziert als bei der SPD. Der CDU-Generalsekretär betonte, es würden nur mit einer Partei Koalitionsverhandlungen geführt - unabhängig von einer möglichen Ablehnung des Ergebnisses durch die SPD-Basis. (dpa)