Brüssel. . Deutschland kommt in der Verbesserung der Luftqualität nicht voran. Das hat jetzt die EU-Kommission festgestellt. Vor allem die Stickoxid-Belastung sei trotz Luftreinhalteplänen und Umweltzonen noch zu hoch.
Deutschland bekommt wegen anhaltend hoher Schadstoffwerte in der Luft Ärger mit Brüssel. Die EU-Kommission lehnt es ab, Fristen für die Einhaltung von Grenzwerten für Stickstoffdioxid in 33 von 57 deutschen Regionen zu verlängern. Das geht aus einem am Montag bekanntgewordenen Beschluss hervor, den die Kommission bereits vergangenen Mittwoch gefällt hatte. Die deutschen Behörden hätten nicht nachweisen können, dass sie die Luftqualität bis 2015 wesentlich verbessern können, heißt es darin. Stickstoffdioxid ist wie Feinstaub ein gesundheitsgefährdender Schadstoff.
Brüssel bemängelt die Stickstoffdioxid-Belastung in so gut wie allen deutschen Ballungsräumen, ob Berlin, München, Frankfurt/Main, Stuttgart oder Hamburg. Auch die Luftwerte in eher ländlich geprägten Gebieten wie Oberbayern (ohne München) entwickeln sich aus Kommissionssicht nicht gut genug, um Fristen zu verlängern.
Umweltschützer sehen sich durch EU in Kritik bestätigt
Der Sprecher von EU-Umweltkommissar Janez Potocnik bestätigte den Beschluss. Ein Verfahren gegen Deutschland wegen Verletzung von EU-Recht sei bisher aber noch nicht eingeleitet worden, sagte er.
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Die Naturschutzorganisation Bund sprach von einer "Watsche" für die Bundesrepublik. Wie das Vorgehen der Kommission zeige, seien Deutschlands Pläne zur Bekämpfung der Stickoxid-Belastung "unausgegoren", sagte Bund-Verkehrsexperte Jens Hilgenberg.
Die Kommunen müssten schnell handeln und den Autoverkehr einschränken. "Nur das kann zur Entlastung der Luft führen", sagte Hilgenberg. Während bei den Feinstaub-Werten Fortschritte erzielt worden seien, hinke man beim Stickstoffdioxid noch deutlich hinterher. Problematisch seien hier nicht nur Autos, sondern auch Schiffsmotoren, ungefilterte Baumaschinen und Diesel-Loks. (dpa)
