Rom. . Berlusconi, Bersani, Monti, Grillo – das sind die Namen, zwischen denen sich die Italiener bei der Wahl am Sonntag und Montag entscheiden müssen. Berlusconi hat gute Chancen, aber kaum noch eine Partei – und auch sonst ist diesmal ziemlich vieles anders. Ein Überblick über die politische Landschaft.
Knapp 51 Millionen Italiener sind am Sonntag und am Montag aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Eigentlich hätten sie das erst im April tun müssen, aber Anfang Dezember hat Stimmungsreiter Silvio Berlusconi dem Ministerpräsidenten Mario Monti das Vertrauen aufgekündigt; die „Techniker-Regierung“ war damit nach nur 13 Monaten Amtszeit handlungsunfähig.
Bei den vergangenen Wahlen konnten sich die Italiener politisch wirksam nur zwischen zwei großen Formationen entscheiden: dem Mitte-Rechts-Lager unter Silvio Berlusconi und einem Mitte-Links-Bündnis unter Walter Veltroni. Beide hatten die traditionell zahlreichen italienischen Splittergruppen in die Bedeutungslosigkeit gedrängt.
Auch interessant
Auch das christdemokratische Zentrum blieb bei 5,6 Prozent hängen. 2013 stehen statt zweieinhalb politisch bedeutsamen Formationen viereinhalb zur Auswahl. Zusätzlich könnten ein paar Kleinparteien bedeutsam werden.
Mitte-Rechts
Mitte-Rechts wird wieder geführt von Silvio Berlusconi. Allerdings haben dessen Allgegenwart im Fernsehen und die Fokussierung der gesamten Berichterstattung auf ihn vergessen lassen, dass hinter dem Alleinunterhalter keine Partei mehr steht: Berlusconis PDL, das „Volk der Freiheit“, befand sich im Herbst 2012 in Auflösung. Der Zwang, zur Wahl als Organisation anzutreten, hat alle Brüche zugekleistert, aber nicht geheilt.
Mitte-Links
Mitte-Links unter Pier Luigi Bersani trägt seine Identitätsfindung offen aus: Da gibt es die Zentristen, die mit Mario Monti koalieren wollen, dann die Ideologen, die von Monti weg wollen und sich dem linken Gewerkschaftsbund CGIL verpflichtet sehen, und als dritte Kraft die ultralinke Formation SEL des apulischen Regional-Gouverneurs Nichi Vendola. Praktisch kaltgestellt wurde die Anhängerschaft des jungen Bürgermeisters von Florenz, Matteo Renzi, der bei der Wahl zum Spitzenkandidaten Bersani unterlegen war.
Auch interessant
Renzi, als einziger Sozialdemokrat von Berlusconi gefürchtet, hätte nach Expertenansicht dem Mitte-Rechts-Lager viele Stimmen abgejagt. Parteichef Bersani aber unterließ es im Wahlkampf, Renzi mit einzubinden. Seitdem sinken aber auch die Umfragewerte der Sozialdemokraten; zusammen mit der Aufholjagd Berlusconis führte das dazu, dass sich der Abstand zwischen den Blöcken – Ende Dezember bei 12,5 Prozent – auf die Hälfte bis ein Drittel verringert hat, je nach Umfrage.
Monti und Grillo
Neu, aber von sehr verschiedener Art, sind 2013 die beiden anderen Blöcke: Mario Monti und Beppe Grillo. Mario Montis „Bürgerwahl“ („Scelta Civica“) wird zwar im Abgeordnetenhaus keine große Rolle spielen, aber falls Bersanis Sozialdemokraten die Wahl gewinnen, sind sie wohl im Senat auf eine Koalition mit Monti angewiesen.
Auch interessant
Eine Koalition zwischen diesen beiden gilt international als die verlässlichste.
Beppe Grillo bezeichnet sich als der „Tsunami“ der italienischen Politik. Der frühere Showstar (64) war mit seinen Bühnen im gesamten Land sehr präsent. In seiner aus dem Internet und aus der tiefgreifenden Frustration mit der „politischen Klasse“ geborenen „Fünf-Sterne-Bewegung“ sammelt sich der Protest vor allem junger Leute. Unter den drei Millionen Neuwählern (18-23 Jahre) liegt Grillo mit über 30 Umfrage-Prozent einsam an der Spitze. Insgesamt werden ihm im letzten Sprint durchaus über 20 Prozent zugetraut – aber keiner weiß, was die „Grillini“ im Parlament damit anfangen wollen.
