München. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere die USA aufgefordert, ihren Verpflichtungen bei der Entwicklung des Raketenabwehrsystems Meads nachzukommen. Die USA würden das Projekt gern kippen, sind ihren Bündnispartnern aber vertraglich verpflichtet.
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere hat die USA aufgefordert, ihre vertraglichen Verpflichtungen bei der Entwicklung des Raketenabwehr-Systems Meads zu erfüllen und nicht vorzeitig auszusteigen. Er erwarte, dass die USA zu ihrem Wort stünden, sagte de Maiziere am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Er habe zu dem Thema auch gemeinsam mit seinem italienischen Kollegen einen "ziemlich harten" Brief in die USA geschickt. Die Chancen für eine Fertigentwicklung von Meads mit den USA seien jedoch eher gesunken. Das letzte Wort sei allerdings noch nicht gesprochen. US-Verteidigungsminister Leon Panetta tue alles in seiner Macht, damit die USA ihre Verpflichtungen erfüllten.
Ursache des amerikanischen Rückziehers ist nach Einschätzung de Maizieres nicht eine Abkehr von ihren transatlantischen Partnern. "Das ist nach meiner Einschätzung eher ein rüstungspolitischer Konflikt zwischen zwei großen amerikanischen Rüstungskonzernen und deren Einfluss auf den Kongress als eine Entscheidung, die mit dem transatlantischen Verhältnis zu tun hat", sagte der Minister.
Entwicklung von Meads kostet vier Milliarden Dollar
Im Dezember war bekanntgeworden, dass der US-Kongress dem Meads-Programm das Geld kappen will. Unterhändler von Senat und Repräsentantenhaus einigten sich damals auf einen Gesetzentwurf, der die Auszahlung von gut 400 Millionen Dollar für das letzte Jahr des Programms zur Entwicklung von Meads verhindern will. Die USA beabsichtigten ohnehin nicht, das Raketenabwehrsystem zu bauen, hieß es zur Begründung. Der vorzeitige Ausstieg aus dem Projekt dürfte für die USA nach Angaben aus Industriekreisen allerdings wegen Strafzahlungen fast so teuer werden wie die Weiterentwicklung.
Insgesamt kostet die Entwicklung von Meads mehr als vier Milliarden Dollar. Deutschland ist mit rund 1,2 Milliarden Euro daran beteiligt. Der Großteil dieses Geldes ist nach Angaben aus Regierungskreisen bereits geflossen. Im Meads-Konsortium arbeiten der US-Konzern Lockheed Martin und das europäische Rüstungsunternehmen MBDA zusammen, an dem EADS , BAE Systems und Finmeccanica beteiligt sind. Das Meads-Vorgängersystem Patriot wurde vom US-Konzern Raytheon gebaut.
Zahlungsstopp könnte Beziehungen der USA zu Verbündeten belasten
Die US-Regierung hatte bereits im November ihre Sorge über den Gesetzentwurf geäußert und gewarnt, dass ein Zahlungsstopp die Beziehungen der USA zu ihren Verbündeten belasten könne und genau solche internationalen Rüstungsprojekte in Gefahr bringe, die sie unter dem Druck knapper Kassen befürworte. Zudem könne ein vorzeitiger Ausstieg zur Folge haben, dass die USA die bisherigen Entwicklungsergebnisse des Meads-Programms nicht nutzen könnten.
Die USA hatten im Februar 2011 ihren Ausstieg aus dem Meads-Projekt angekündigt. Die drei Vertragspartner vereinbarten daraufhin jedoch, die Entwicklung des Systems dennoch abzuschließen. Deutschland will die Ergebnisse nutzen, um das alternde Patriot-System mit Meads-Komponenten zu modernisieren. Während Patriot hauptsächlich zur Abwehr von Flugzeugen gedacht war, sollte Meads vor allem auch Raketen abfangen können, die kleiner, schneller und schwieriger zu treffen sind als Kampfjets. Die Bundeswehr will Patriot noch bis 2020 nutzen und dann wegen des hohen Alters außer Dienst stellen. Die USA sind auf Meads als Nachfolger und dessen Entwicklungsergebnisse nicht angewiesen, da sie andere Systeme zur Verfügung haben. (rtr)
