Rom. . Silvio Berlusconi nutzt die Zeit bis zu den italienischen Parlamentswahlen mit täglichen Auftritten in seinen Fernsehsendern. Zugleich blockieren seine Fraktionen die Parlamentsarbeit, um den Wahltermin hinauszuschieben. Das Kalkül: So bleibt dem 76-Jährigen mehr Zeit für seine Ego-Show. Ob Mario Monti gegen ihn antritt, ist immer noch ungewiss.
Vor zwei Wochen hat er die Regierung Monti kalt entmachtet, weil es ihm gar nicht schnell genug gehen konnte mit Neuwahlen. Doch jetzt drängt Silvio Berlusconi darauf, die Parlamentswahl weiter hinauszuschieben. Ein rein taktisches Manöver. „Ich kehre zurück, weil das Land mich braucht“, sagt Berlusconi.
Italien kann sich in diesen Tagen vor den Auftritten des 76-Jährigen nicht retten. Am Dienstagabend war er zur besten Sendezeit wieder für zwei Stunden in einer Fernseh-Talkshow, als Alleinunterhalter auch noch, denn Live-Diskussionen mit Gegnern verbittet er sich. Seit dem Wochenende tritt Berlusconi jeden Tag in seinen eigenen Fernsehsendern auf; weitere ausufernde Selbstdarstellungen sind angekündigt – gegen die Sparpolitik und die hohen Steuern, gegen die „Kommunisten“, gegen den Euro, gegen das „egoistische Deutschland“.
Berlusconi lässt das Parlament lahmlegen
Berlusconi will die letzten Tage nutzen, in denen das Parlament noch nicht aufgelöst und die Neuwahl noch nicht formell ausgeschrieben ist. Denn von diesem Zeitpunkt an gilt im italienischen Fernsehen das Gesetz von den „gleichen Voraussetzungen“. Dann darf keine Partei länger als die Konkurrenz im Programm auftauchen.
Um mehr Zeit zu bekommen – „mit meinen Fernsehauftritten gewinne ich pro Woche drei Punkte bei den Umfragen!“ – hat Berlusconi jetzt seine Parlamentsfraktionen angewiesen, die laufende Haushaltsdebatte hinauszuzögern. Ohne einen fertigen Etat nämlich will der Staatspräsident „in diesen unsicheren Zeiten“ das Parlament nicht auflösen. Ohne Auflösung kann er keine Neuwahlen ankündigen. Das Parlament wiederum, das sich von seiner größten Fraktion blockiert sieht, ist handlungsunfähig – und ohne Parlament ist auch Montis Regierung lahmgelegt.
Monti schweigt zu seiner politischen Zukunft
Der Zeitgewinn indes nützt auch den kleinen, teils ganz neuen Kräften im Zentrum, die eine Wahlplattform für Mario Monti aufbauen wollen. Der Noch-Regierungschef hat sich bereits mit ihnen verhandelt: Mit Ferrari-Chef Luca Cordero di Montezemolo und mit dem Führer der Christdemokraten, Pier Ferdinando Casini. Monti hat aber immer noch nicht gesagt, ob er im Verbund mit diesen Gruppen antreten will. Bei den Christdemokraten würde er auf eine Kandidatenriege aus dem alten Parteiensystem stoßen; Montezemolo würde ihm Kräfte und Köpfe zur Verfügung stellen, die mit der bisherigen Politik nichts zu tun haben.
Es kursiert auch die Theorie, Monti könnte mit einer eigenen Liste von Fachleuten zur Parlamentswahl antreten. Bis aber der Staatshaushalt als das letzte Werk seiner „Techniker-Regierung“ nicht unter Dach und Fach ist, will der 69-Jährige zu seiner politischen Zukunft schweigen. Seine Bilanz-Pressekonferenz, die für diesen Freitag angesetzt war, hat er am Mittwoch auf unbestimmte Zeit verschoben.