Bochum. Die Piratenpartei hat am Samstagvormittag in Bochum mit den Beratungen über ihr Programm für die Bundestagswahl im kommenden Jahr begonnen. Parteichef Bernd Schlömer appellierte an die anwesenden fast 2000 Parteimitglieder, die vergangenen Streitigkeiten um den Vorstand hinter sich zu lassen.
Piratenchef Bernd Schlömer hat seine Partei zur Geschlossenheit aufgerufen. „Es ist an der Zeit, sich darauf zu besinnen, dass wir gemeinsam Politik machen wollen, ohne einander zu beschimpfen, zu missachten oder zu ignorieren“, sagte Schlömer am Samstag in Bochum zum Auftakt des Parteitages vor rund 1800 angereisten Mitgliedern. Mit Blick auf den Vorstandskrach, der in Rücktritten von zwei Mitgliedern des Gremiums kulminierte, sagte der Piratenchef: „Auch ich habe Fehler gemacht und dafür möchte ich mich bei euch entschuldigen.“
Schlömer kündigte an, die Mitglieder am Nachmittag zu fragen, ob sie anstatt der geplanten Programmdebatte beim Parteitag im kommenden Mai lieber Vorstandswahlen auf die Tagesordnung setzen wollten. Schlömer und der umstrittene politische Geschäftsführer Johannes Ponader haben bislang offen gelassen, ob sie sich wieder zur Wahl stellen würden. Mitglieder der Parteiführung rechneten allerdings nicht damit, dass der jetzige abgespeckte Vorstand gestürzt werden wird.
Von 700 Anträgen können wohl nur 70 entschieden werden
Im Zentrum der Streitigkeiten bei den Piraten steht deren politische Geschäftsführer Ponader. Er hatte bei mehreren Talkshow-Auftritten mehr von seinen eigenen Befindlichkeiten als von den Zielen der Partei gesprochen, was den Unmut vieler Parteimitglieder auf sich zog.
Schlömer appellierte, sich jetzt der Programmarbeit zu widmen. Immer noch haben die Piraten in zentralen Politikfeldern kein Konzept. Dem Parteitag liegen rund 700 Anträge vor. Schlömer rechnet allerdings damit, dass nur rund 70 abgearbeitet werden können.
Piraten als „die sozialliberale Kraft der Informationsgesellschaft“
Die Piraten seien die sozialliberale Kraft der Informationsgesellschaft, sagte der Parteichef. Damit könne man sich gegen die anderen Parteien abgrenzen. Die Piraten seien eine Bürgerrechtsbewegung und keine Volkspartei. Sie stünden für Basisdemokratie, Offenheit und Transparenz. Außerdem träten nur sie für ungehinderte Kommunikation im Internet ein.
Nur die Piraten könnten einen Neustart der Demokratie in Deutschland erreichen, sagte Schlömer und distanzierte sich namentlich von den anderen Spitzenkandidaten Angela Merkel (CDU), Peer Steinbrück (SPD) und Katrin Göring-Eckardt (Grüne): „Lassen wir also den Vortragsreisenden Steinbrück hinter uns, belächeln wir die solide Hausfrau Angela Merkel, grenzen wir uns positiv von der konservativen Protestantin Göring-Eckardt ab.“
Schwere Technikprobleme im RuhrCongress Bochum
Die „Kraft der Informationsgesellschaft“ hat allerdings mit schweren Technikproblemen zu kämpfen. Offenbar sind die Datennetze dem Ansturm der angereisten Mitglieder nicht gewachsen. Zum einen haperte es im RuhrCongress Bochum mit dem Zugang zum Internet. Zum anderen konnte die Partei keine Live-Übertragung der Diskussionen ins Netz stellen.
Für die Piraten ist der Zugang zum Internet auf Parteitagen fast unerlässlich, weil keine ausgedruckten Unterlagen ausgegeben werden und sämtliche Anträge sowie Tagesordnungsvorschläge nur online vorliegen. Bis zum Nachmittag wurden noch weitere Mitglieder erwartet, so dass die Marke von 2000 Teilnehmern möglicherweise geknackt werden könnte.
