Berlin. Themen der Runde sollen das Betreuungsgeld, die Praxisgebühr und die Rente sein. Eigentlich hatten sich Union und FDP zu Beginn jeder Sitzungswoche treffen wollen. Das letzte Treffen war aber bereits Anfang März. Das Treffen ist für den 4. November geplant.
Erstmals seit Anfang März soll es wieder ein Spitzentreffen der Koalition aus CDU, CSU und FDP geben. Für den 4. November sei ein Termin geplant, verlautete am Mittwoch übereinstimmend aus Koalitionskreisen in Berlin. Demnach soll es sich aber nicht unbedingt um eine Sitzung des Koalitionsausschusses handeln. Geplant sei eine kleinere und weniger formelle Runde.
Bei dem Treffen sollen Lösungen zu den jüngsten Streitthemen Betreuungsgeld, Praxisgebühr und Rente gefunden werden, hieß es.
Der Koalitionsausschuss hatte sich zuletzt Anfang März getroffen. Zu Beginn ihrer gemeinsamen Regierungszeit im Herbst 2009 hatten Union und FDP eigentlich vereinbart, sich zu Beginn einer jeden Sitzungswoche im Koalitionsausschuss zusammenzusetzen. Teilnehmer dieser Runde sind die Parteichefs: Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler. Hinzu kommen die Fraktionsvorsitzenden, die Generalsekretäre und die Parlamentsgeschäftsführer sowie der Chef des Bundeskanzleramtes, Ronald Pofalla (CDU). Je nach Thema kommen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und weitere Fachminister hinzu. (afp)