New York. Das Säbelrasseln Nordkoreas hat Konsequenzen: Jetzt verschärft der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen das kommunistische Regime. Das Waffenembargo wird verscherft, die Finanzgeschäfte des Landes erschwert.
Knapp drei Wochen nach dem nordkoreanischen Atomtest hat der UN-Sicherheitsrat am Freitag neue Sanktionen gegen das kommunistische Regime in Pjöngjang beschlossen. Demnach werden das Waffenembargo gegen Nordkorea verschärft und die Finanzgeschäfte des Landes erschwert. Zudem sollen im Zusammenhang mit Pjöngjangs Rüstungsprogrammen verdächtige Schiffe zukünftig auf hoher See kontrolliert werden dürfen.
Die Resolution sei ein starkes und geeintes Signal der Staatengemeinschaft auf das inakzeptable Verhalten Nordkoreas, sagte die stellvertretende US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Rosemary DiCarlo. Die internationale Gemeinschaft reagiert damit auf den Atomtest Nordkoreas am 25. Mai und weitere darauffolgende Raketentests, die gegen bestehende UN-Resolutionen verstießen.
Nordkoreas Regierung: Neue Sanktionen sind Kriegserklärung
Die bisherige Resolutionen haben das abgeschottete Regime allerdings nicht von seinem Kurs abgebracht. Anfang der Woche erklärte die Regierung in Pjöngjang, neue Sanktionen würden als Kriegserklärung aufgefasst. Man werde bei einer Provokation mit einer «gnadenlosen Offensive» antworten und auch Atomwaffen einsetzen, hieß es am Dienstag.
Ausgearbeitet wurde der jüngste Resolutionsentwurf in zweiwöchigen Verhandlungen von den fünf ständigen Sicherheitsratsmitgliedern - USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich - sowie von Südkorea und Japan. Er wurde den übrigen Mitgliedern des 15 Staaten umfassenden Gremiums am Freitag zur Entscheidung vorgelegt.
Aus Washington hieß es zuvor, dass Nordkorea möglicherweise einen dritten Atomtest vorbereite. Darauf gebe es einige Hinweise darauf, sagte ein Regierungsvertreter, der anonym bleiben wollte. Ein Sprecher des südkoreanischen Verteidigungsministeriums erklärte, die provokante Verhaltensweise Nordkoreas in der Vergangenheit könne einen weiteren Atomtest vermuten lassen. Dies sei «wahrscheinlich möglich», sagte Won Tae Jae. Der erste Atomtest 2006 hatte für internationale Entrüstung gesorgt. Die UN verhängten Sanktionen. (ap)
