Witten. Binnen sechs Monaten sollte ein einfacher Bauantrag bearbeitet sein - in Witten dauert es oft länger. Die Stadtverwaltung erklärt die Gründe.

  • Manche Bauanträge in Witten gehen fix: etwa für Werbeanlagen oder Neubauten
  • Besonders hakt es bei Bauen im Bestand - etwa beim Anbau eines Balkons
  • Eine Beschleunigung soll nun die „digitale Bauakte“ bringen

Das Leid dürfte wohl jedem Bauherrn bekannt sein. Die Pläne stehen, nun soll es endlich losgehen. Doch die Genehmigung lässt auf sich warten. In manchen Fällen kann sich die Baugenehmigung lange hinziehen, auch in Witten kommt das vor. Die Stadt hat dabei bereits einige Dinge auf den Weg gebracht, um den Prozess zu beschleunigen. Doch nicht immer bringt das den gewünschten Erfolg.

So liegt dieser Redaktion ein aktueller Fall vor, in dem der Bauherr seit knapp anderthalb Jahren auf eine Baugenehmigung wartet. Nach Angaben der Stadt sollte das Ganze aber deutlich schneller ablaufen. „Die Genehmigung hängt von einer Vielzahl an Kriterien und Personen ab“, sagt Stadtsprecherin Lena Kücük.

Bauantrag: Auch Wittener Gewerbebetriebe hatten schon Probleme

Ein Lied von langen Bearbeitungszeiten bei Bauanträgen können auch einige Betriebe im Gewerbegebiet „Drei Könige“ singen. So hat etwa Unternehmer Julian Pier viel Geduld gebraucht, bis er mit seinem Fliesenbetrieb endlich umziehen konnte. Im Oktober 2021 hat er einen entsprechenden Antrag gestellt, dann aber nichts mehr gehört. Im März 2022 hat er nach einem Brandbrief an Bürgermeister Lars König eine erste Rückmeldung erhalten. Erst Mitte 2023 konnte er dann wirklich umziehen.

Das Ziel sei es generell, die Fristen, die durch den Gesetzgeber vorgegeben werden, einzuhalten. So habe die Bauaufsichtsbehörde über den Antrag innerhalb von drei Monaten zu entscheiden, im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren sogar innerhalb von sechs Wochen. Doch nicht immer kann dieser Zeitrahmen eingehalten werden. Hierbei liegt es aber auch daran, welchen Antrag man stellt. Beim „einfachsten Antrag“, z.B. beim Neubau eines Einfamilienhauses, wo alle Formulare perfekt eingereicht wurden, könnten die drei bis sechs Monate eingehalten werden. „Auch Werbeanlagen gehen fix“, sagt Kücük.

Bei einem Umbau im Bestand sei es allerdings schwieriger, da zumeist noch weitere Formulare angefordert werden müssen. Ein Antrag für den Anbau von Balkonen könne deshalb zum Beispiel schon einmal rund neun Monate in Anspruch nehmen. Bei komplexeren Sachen sind auch Teilgenehmigungen möglich.

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So sei die Genehmigung erst möglich, wenn die Bauvorlagen vollständig eingereicht worden sind. „Seitens der Bauaufsicht darauf Einfluss zu nehmen, ist nicht immer möglich“, so Kücük weiter. Zudem spielt auch der Personalmangel immer wieder eine Rolle, da die Fristen „nur durch Menschen eingehalten werden können“. Das sei nicht nur bei der Stadt ein Problem, sondern auch bei zuständigen Architekturbüros.

Weiterhin gebe es immer wieder Gesetzesänderungen im Genehmigungsverfahren. Erst in diesem Jahr wurde die neue Landesbauverordnung NRW mit wesentlichen Änderungen eingeführt. „Tatsächlich kann ein Bauvorhaben am Ende auch einfach nicht zulässig sein. Ziel muss es dann sein, Lösungen zu finden, was oft zeitaufwändig ist“, beschreibt Kücük den Worst-Case. Oft könnten mögliche Probleme aber bereits vor der Antragstellung aus dem Weg geräumt werden. So wurden seit 2023 bis jetzt rund 500 Anträge eingereicht. Dabei sind nach Angaben der Stadt weniger als zehn Anträge abgelehnt worden. Bei Bauanträgen für Sonderbauten, wie Schulen, Kita oder Großhandel wurde kein Antrag abgelehnt.

Baugenehmigung: Stadt Witten will Verfahren digitalisieren

Die Stadt selbst arbeitet nach eigenen Angaben derzeit daran, das Verfahren transparenter zu gestalten und Arbeitsprozesse umzustellen. Dazu gehört auch ein digitalisiertes Genehmigungsverfahren. Eine große Herausforderung sei dabei die digitale Bauakte. Zukünftig soll es generell möglich sein, den Antrag elektronisch einzureichen. Bereits im vergangenen Jahr erklärte die Stadt, dass eine Reihe der Anträge bereits über das Internet eingehe, ein großer Teil aber immer noch per Papier auf dem Schreibtisch der Beschäftigten lande.

Ein digitales Archiv soll auf Dauer das alte Aktenarchiv „aus Papier“ ersetzen. Wann das alles wirklich haargenau umgesetzt ist, ist jedoch nicht bekannt. Sowohl Antragsteller als auch Verwaltung dürften aber froh sein, wenn sich die Prozesse bald beschleunigen.

Diesen Text haben wir erstmals Anfang September veröffentlicht.

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