Oberhausen. Beim Umbau des Gartendoms in Oberhausen-Osterfeld zum Roboterzentrum haben sich die Rathaus-Fachleute offenbar im Fördergeld-Netz verfangen.
Hoch gepokert und leider verloren, so lässt sich die Geschichte vom gescheiterten Umbau des Gartendoms an der Vestischen Straße in Oberhausen-Osterfeld zu einem Forschungs- und Testzentrum für Baustellen-Roboter („Zukunftscampus“) zusammenfassen.
Nach langem Hin und Her kann der als Wahrzeichen von Osterfeld geltende Gartendom mit seinem hohen achteckigen Dach nicht ertüchtigt werden - weil es keine Förderung vom Land, vom Bund oder der Europäischen Union gibt. Schaut man sich die lange Geschichte der Stadt an, sich um Fördermittel für diesen historischen Zechen-Bau zu bemühen, kann man schnell den Eindruck gewinnen, dass sich das Oberhausener Rathaus im Dickicht der staatlichen Fördergelder verfangen hat. Ohne Geld aus anderen staatlichen Töpfen aber läuft in der hochverschuldeten Ruhrgebietsstadt Oberhausen bei großen Zukunftsprojekten wenig.
Auch interessant
Erst Ende November 2024 hat die Bezirksvertretung Osterfeld erfahren, dass aus dem Gartendom-Sanierungsprojekt nichts wird. Und damals auch nur deshalb, weil SPD und Grüne nach dem Stand der Dinge gefragt hatten. Zweimal seien dafür Fördergelder beantragt worden. Zweimal sei man damit nicht zum Zuge gekommen, hieß es von der Stadtspitze. Ein drittes Mal, sich um staatliche Gelder zu bemühen, sei zwecklos. Die Gründe für diese Einschätzung wurden nicht erklärt - und die Politiker vor Ort fragten auch nicht weiter nach.
Oberhausen wollte aus zwei verschiedenen Fördergeldtöpfen Geld für den Gartendom erhalten
Dabei räumt man im Rathaus auf Nachfrage der Redaktion ein, dass der erste Versuch, Fördergelder zu erhalten, schon absehbar ziemlich chancenlos gewesen sei. Es geht nämlich um zweierlei Fördertöpfe, aus denen man dazu gleichzeitig Zuschüsse hätte bekommen müssen. Der eine (Mittel zur Städtebauförderung) wird in Düsseldorf direkt verwaltet, der andere (Europäischer Regionalfonds) stammt aus Brüssel. Den Städtebauförderungs-Topf des Landes zapft man schon seit Jahren an. Es gebe Förderzusagen über rund 50 Millionen Euro für verschiedene Projekte in Oberhausen, erläutert die Stadtspitze. Nur leider keinen Cent für den Gartendom.
Die frühere Kohlenmischanlage der Zeche Osterfeld ist wegen seiner europaweit besonderen Holz-Stahl-Dach-Konstruktion als Baudenkmal eingestuft worden. Die Immobilie gehört seit 2013 der Stadt Oberhausen. Schon kurz nach dem Kauf sollte der Gartendom saniert werden. Anfangs waren dafür 3,5 Millionen Euro angesetzt. Zuletzt hatte sich der Betrag verdoppelt, was in Oberhausen nicht ungewöhnlich ist. Bevor Geld für die Sanierung zugesagt wurde, wollte der Geldgeber in Düsseldorf aber wissen, wozu das Gebäude anschließend genutzt werden soll. Es steht schließlich seit über 20 Jahren leer.
Für die Planung hat Brüssel schon 97.000 Euro gegeben
2023 stand zwar schon die Idee eines Zukunftscampus‘ mit innovativer Technik im Raum. Aus dem wichtigen EU-Fördertopf sind im März 2023 bereits rund 97.000 Euro geflossen, um die Sache konkreter planen zu können, berichtet das Rathaus. Ein fertiges Konzept hat damals aber noch gefehlt. Deshalb gab es für die Sanierung beim ersten Mal kein Geld.
2024 waren die Dinge komplizierter. Diesmal lag das fertige Konzept für den „Zukunftscampus“ vor. Aber ob es dafür auch Geld aus Brüssel geben würde, sei dennoch nicht sicher gewesen, beantwortete die Düsseldorfer Bezirksregierung detaillierte Fragen der Redaktion. Im vergangenen Jahr sei allerdings die Nachfrage nach Fördergeldern aus dem Düsseldorfer Fördertopf so hoch gewesen, dass man eine Auswahl habe treffen müssen. Der Gartendom fiel dann im Sommer heraus. Im Rathaus erklärt man das genauer: Die Oberhausener Förderwünsche ans Land seien so zahlreich gewesen, dass eine Auswahl getroffen werden musste.
2024 musste Osterfeld aussetzen
Weil Osterfeld in den Jahren zuvor sehr viel Geld aus dem Landestopf bekommen habe, zum Beispiel für die Bauarbeiten an der Gesamtschule, seien die Mittel für Osterfeld 2024 ausgesetzt worden. Die Bezirksregierung habe der Aufwertung der Bahnhofstraße in Sterkrade und der Marktstraße in Alt-Oberhausen den Vorzug gegeben.
Im Übrigen habe man die Umgestaltung des Schulhofs der Gesamtschule, die Modernisierung des Revierparks Vonderort, das Hof- und Fassadenprogramm für Osterfeld-Mitte und den Verfügungsfonds für kleinere Aktivitäten aus der Bevölkerung nicht gefährden wollen, argumentiert die Stadt. Diese Projekte liefen also allesamt weiter.
Im Rathaus ist man dann auf die Idee gekommen, das Test- und Ausbildungszentrum für Roboter nicht im Gartendom, sondern in einem Neubau am Brammenring auf dem Stahlwerksgelände unterzubringen. Man hat sich also im Sommer 2024 stillschweigend von der Gartendom-Sanierung und eines dortigen Roboter-Zentrums verabschiedet.
Abgewickelt wurde der neue Förderantrag für einen Neubau in Brüssel vom TZU (Technologiezentrum Umweltschutz) an der Essener Straße. Denn für die Stadt selbst war dies nicht möglich, da sie keine Fördergelder erbitten kann für einen Neubau, der gar nicht der Stadt gehört, und auch noch einem fremden Zweck, dem Roboterzentrum, dienen soll. Nur konkurrierte dieser Vorschlag aus Oberhausen in Brüssel mit Dutzenden anderen Ideen aus Deutschland und hat dieses Wettrennen auch nicht gewonnen.
Es wurde nur indirekt informiert
So hat sich die Universität Duisburg-Essen sowohl vom Gartendom-Projekt als auch vom Neubau-Projekt auf dem Stahlwerksgelände verabschiedet - und baut allerdings das Roboter-Experimentier-Zentrum für die Bauwirtschaft doch noch in Oberhausen. In einer früheren Halle in der Nähe des Centros sollen die Bauroboter praktisch erprobt werden, so ist im Stadtgebiet als Gerücht zu hören. Die Uni selbst schweigt lieber zu den Vorgängen - und macht daraus ein großes Geheimnis.
Im Rathaus schütteln einige darüber den Kopf, dass sowohl SPD und Grüne noch im November 2024 so taten, als ob sie von dem Aus einer Sanierungsförderung des Gartendoms noch nie etwas gehört hätten. Man habe doch bereits im September 2024, also wenige Wochen nach der Entscheidung des Landes, darüber informiert, dass 2024 keine Fördergelder nach Osterfeld fließen werden, also auch nicht für den Gartendom. Ausdrücklich war allerdings von dem Gartendom-Sanierungsprojekt keine Rede in der September-Sitzung.
Kein Extra-Beschluss des Rates für Gartendom-Entscheidung
Die Stadtspitze selbst übrigens hat zu ihrer Entscheidung, sich vom Gartendom-Projekt im Sommer abzuwenden und sich auf ein Roboterzentrum in einem Neubau am Brammenring zu konzentrieren, keinen eigenen Beschluss des Rates eingeholt. Die Lokalpolitiker, die bei weitreichenden Entscheidungen eigentlich zuständig sind, wurden über die Inhalte der Förderbescheide der Bezirksregierung Düsseldorf in den September-Sitzungen der Bezirksvertretungen und im Hauptausschuss nur informiert. Dabei ist nach Darstellung des Rathauses auch ausdrücklich erwähnt worden, dass der Stadtbezirk Osterfeld bei der Bewilligung von Projekten aus dem Städtebauerneuerungsprogramm STEP 2024 leer ausgeht.