Gladbeck. Die Stadt Gladbeck macht 2021 voraussichtlich ein Miniplus von 210.000 Euro. Aber Millionen Euro Corona-Schäden wurden zuvor herausgerechnet.
Die Stadt Gladbeck dürfte das in wenigen Tagen endende Jahr 2021 mit einem ganz leichten Haushalts-Überschuss beenden – allerdings nur angesichts der „Isolation“ pandemiebedingter Coronaschäden (also Auslagerung von Corona-Einnahmeausfällen und Corona-Extraausgaben in einen Sonderhaushalt). Die Gelder werden sich laut Kämmerer Thorsten Bunte auf 13,5 Millionen Euro einpendeln und damit um 1,3 Millionen Euro höher ausfallen als zunächst geschätzt.
Erfreulich sei zunächst, so Bunte, dass den Prognosen der Kämmerei zufolge die Gewerbesteuer „aktuell 700.000 Euro über dem Planansatz liegt“, der allerdings coronabedingt schon vorab deutlich niedriger angesetzt gewesen war als in den Vorjahren. Auch bekam die Stadt im Haushaltsjahr 2021 eine etwas höhere Beteiligung des Bundes an den Hartz-IV-Kosten überwiesen. Negativ bemerkbar mache sich aber ein deutlicher Ausfall bei der Vergnügungssteuer. Und die coronabedingten Ausfälle im sozialen Bereich (Hilfen zur Erziehung, OGS-Betreuung, Elternbeiträge Kita) fallen höher als zunächst gedacht. Bunte: „Durch die zusätzliche Isolierung von 1,3 Millionen Euro Coronaschäden gehen wir im Moment aber unterm Strich von einem leichten Haushaltsplus von 210.000 Euro aus.“
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Kursentwicklung des Schweizer Franken bereitet dem Kämmerer Sorgen
Bleibt es dabei, wäre dies ein positiver Jahresabschluss in Gladbeck zum vierten Mal in Folge. Allerdings bereitet dem Kämmerer noch die Kursentwicklung des Schweizer Franken einige Sorgen. Bekanntlich hält die Stadt Kredite in Schweizer Franken in Millionenhöhe. Zuletzt stieg der Kurs des Franken, was bei einer Neubewertung im Haushalt zu einem Buchungsverlust von 1,7 Millionen Euro führen würde.
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Bunte: „In diesem Umfang wäre dies nicht im Haushalt 2021 aufzufangen und würde zu einer defizitären Ergebnisrechnung führen.“ Hoffnung des Kämmerers: Eine Intervention der Schweizer Nationalbank, wie schon 2020 in ähnlicher Situation, mit der Experten rechnen und die zu einer Stabilisierung führen würde.
Stadt verlässt mit Ablauf des Jahres 2021 den Stärkungspakt des Landes
Für das vorige Jahr 2020 steht unterdessen der Jahresabschluss der Stadt inzwischen fest: Hier kann Kämmerer Bunte auf ein Plus von 400.000 Euro verweisen – allerdings wurden auch 2020 bereits „Corona-Schäden“ aus dem Etat isoliert. Damals waren es 2,9 Millionen Euro – damit damals noch deutlich weniger als in diesem Jahr mit 13,5 Millionen Euro. Bürgermeisterin Bettina Weist betont: „Ohne die Isolation wäre die Stadt handlungsunfähig gewesen.“ Der Ergebnis 2020 ist so aber der dritte positive Abschluss der Stadt nacheinander und „trägt zur leichten Reduzierung der Überschuldung bei“.
Mit dem Ende des Haushaltsjahrs 2021 hat die Stadt nun auch das letzte Jahr des „Stärkungspaktes Stadtfinanzen“ absolviert, aus dem sie seit 2012 insgesamt knapp 60 Millionen Euro an Konsolidierungshilfen des Landes erhalten, allerdings über all die Jahre auch rund 150 Millionen Euro selbst eingespart hat.
In drei Jahren über 25 Millionen Euro Corona-Schäden
Im Jahr 2020 betrug der Haushaltsumfang 281 Millionen Euro. 2,9 Millionen Euro pandemiebedingte finanzielle Ausfälle oder zusätzliche Ausgaben gingen in die „Corona-Isolation“ – wurden also in einen Sonderhaushalt ausgegliedert und durch Schulden ausgeglichen. Haushaltstechnisch werden sie als „außerordentliche Erträge“ geführt. So kommt es letztlich zum Überschuss von 400.000 Euro.Im Jahr 2021 beträgt das Haushaltsvolumen rund 287 Millionen Euro. Corona-Schäden gibt es in Höhe von 13,5 Millionen Euro. Als leichtes Plus wird ein Überschuss von 210.000 Euro erwartet.Für das kommende Jahr 2022 hat der Rat noch vor Weihnachten einen Haushalt in einer Größenordnung von 291,2 Millionen Euro verabschiedet. Eingeplant sind auf der Einnahmenseite auch 8,6 Millionen Euro „Corona-Isolationen“. Erwartet wird ein Überschuss von rund 450.000 Euro.