Essen. Rund 2700 Unterschriften wären für das Bürgerbegehren zum Erhalt der Hundewiese am Essener Moltkeplatz nötig gewesen – zu wenig. Die Gründe.

Das Bürgerbegehren zum Erhalt der Hundewiese Moltkeplatz im Essener Südviertel, ist gescheitert. Rund 2700 gültige Unterschriften wären für einen Bürgerentscheid erforderlich gewesen, doch diese Hürde haben die Hundefreunde offenbar deutlich verfehlt. Anke Fehring, eine der beiden Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens, schätzt, dass sich zum Stichtag 31. Juli zwischen 1500 und 1800 Essenerinnen und Essener in die Unterschriftenlisten eingetragen haben.

Um 11 Uhr haben die Hundefreunde die Unterschriftenlisten beim Wahlamt am Kopstadtplatz, abgeben. Einige Unterschriften waren noch unterwegs, selbst bis 23.59 Uhr hätten noch Unterschriftenlisten in den Briefkasten des Wahlamtes gelegt werden können.

Für das Scheitern des Bürgerbegehrens macht Anke Fehring insbesondere die Randlage der Hundewiese Moltkeplatz im zentralen Stadtbezirk I verantwortlich. Das Gelände werde stark von Hundehaltern aus dem dicht besiedelten Rüttenscheid genutzt, doch diese seien im Stadtbezirk II gemeldet und daher nicht abstimmungsberechtigt.

Wäre das Bürgerbegehren mit mehr als 2700 gültigen Unterschriften erfolgreich gewesen, hätte ein Bürgerentscheid durchgeführt werden müssen. 45.000 wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger wären dann an die Wahlurnen gerufen worden.

Kunstverein am Moltkeplatz will keine nicht angeleinten Hunde in der Parkanlage

Auslöser des Bürgerbegehrens war die Entscheidung der Bezirksvertretung I von Ende März, die Hundewiese am Moltkeplatz aufzugeben und als Ersatz eine Hundewiese auf der anderen Seite des Bahndamms zur Richard-Wagner-Straße hin anzulegen.

Dem Votum der Bezirksvertretung war ein langer Streit zwischen Hundehaltern und dem Kunstverein am Moltkeplatz (KaM) vorausgegangen, der sich um die Skulpturen auf dem Platz kümmert. Der KaM-Vorstand mit Volker Wagenitz an der Spitze beschwert sich seit Jahren über die Hundehalter. Die Kunstfreunde behaupten, die Kunstwerke würden durch buddelnde Hunde verdreckt und beschädigt. Deshalb wollen sie die Vierbeiner aus der Parkanlage verbannen.

Die Hundefreunde weisen diese Vorwürfe entschieden zurück, letztlich folgte eine deutliche Mehrheit in der Bezirksvertretung I dem Antrag des Kunstvereins. Die geplante Hundewiese an der Richard-Wagner-Straße lehnen die Hundefreunde ab, sie sei kein gleichwertiger Ersatz für das Areal auf dem Moltkeplatz.

Hundefreunde lehnen Ersatz-Hundewiese an der Richard-Wagner-Straße ab

Kaum waren die Unterschriftenlisten am Montagvormittag eingereicht, begannen sechs Mitarbeiter des Wahlamtes damit die Blätter abzustempeln und zu nummerieren.
Kaum waren die Unterschriftenlisten am Montagvormittag eingereicht, begannen sechs Mitarbeiter des Wahlamtes damit die Blätter abzustempeln und zu nummerieren. © FUNKE Foto Services | Kerstin Kokoska

Die Unterschriftenlisten der Hundefreunde sind am Montagmorgen von Wahlamts Mitarbeiter Stephan Plage entgegengenommen worden. Sofort fingen sechs Kolleginnen und Kollegen an, die Listen zu stempeln und durchzunummerieren. Es dauerte gerade einmal zehn Minuten, da konnte das Wahlamt schon das Übergabeprotokoll überreichen. „Wir prüfen in den nächsten Tagen die Gültigkeit der Unterschriften und werden auch begründen, warum eine Unterschrift ungültig ist“, fügte Stephan Plage hinzu.

Zum ersten Stadtbezirk gehören die acht Stadtteile Stadtkern, Ost-, West-, Nord-, Süd- und Südostviertel, Huttrop und Frillendorf. Hier leben rund 75.000 Menschen, von denen etwa 40.000 abstimmungsberechtigt sind. Um den Bürgerentscheid durchführen lassen zu können, müssten sich laut Gemeindeordnung NRW sechs Prozent der Abstimmungsberechtigten, also rund 2700 Bürgerinnen und Bürger (ab 16 Jahre), in die Unterschriftenlisten eintragen.

Initiatorin Anke Fehring hat beobachtet, dass viele Bürger das Anliegen der Hundefreunde zwar voll unterstützen, sich jedoch gesträubt hätten, Adresse und Geburtsdatum anzugeben. Häufig habe sie den Satz zu hören bekommen: „Ich unterschreibe grundsätzlich gar nichts.“

Eine Aktivistin des Bürgerbegehrens hat allein 421 Unterschriften gesammelt

Ceri Rogers hat allein 421 Unterschriften für den Erhalt der Hundewiese Moltkeplatz gesammelt.
Ceri Rogers hat allein 421 Unterschriften für den Erhalt der Hundewiese Moltkeplatz gesammelt. © FUNKE Foto Services | Kerstin Kokoska

Als Manko könnte sich auch die Ferienzeit erwiesen haben. Doch eine von Mit-Initiatorin Claudia von Schwanewede vorgeschlagene Verlängerung der Abgabefrist habe kaum Chancen, hieß es im Wahlamt.

Eine Aktivistin des Bürgerbegehrens hat sich besonders hervorgetan: Ceri Rogers allein hat 421 Unterschriften gesammelt, darunter seien auch Mitglieder des Kunstvereins gewesen.

Obwohl sie bis zum Stichtag nicht die erforderliche Unterschriftenzahl erreicht haben, wollen die Hundefreunde ihren Kampf um den Erhalt der Hundewiese fortsetzen. Anke Fehring: „Die von uns gesammelten Unterschriften machen deutlich, wie nötig der Erhalt der Hundewiese Moltkeplatz ist.“

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