Bottrop. Bottrop hat die Aufwandsentschädigung zur Bundestagswahl erhöht. Das ist die Gesamtsumme und diese NRW-Kommune zahlt das meiste Erfrischungsgeld.

Die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar kommt die Stadt Bottrop teuer zu stehen. Circa 42.000 Euro zahlt die Stadt den bis zu 840 freiwilligen Wahlhelfern und Wahlhelferinnen für den Wahlsonntag aus. Aufgedröselt sind es 60 Euro für Beisitzerinnen und Beisitzer im Wahlraum, 50 Euro für Beisitzerinnen und Beisitzer in der Briefwahl. Dazu kommen 30 bis 40 Euro für das städtische Personal (circa 40 Personen), die bei der Wahl helfen. Zusätzlich erhalten diese einen Freizeitausgleich.

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Wie die Abteilung Wahlen in der städtischen Verwaltung mitteilt, ist das Erfrischungsgeld im Vergleich zur Europawahl im Juni 2024 zur jetzigen Bundestagswahl um zehn Euro erhöht worden. Das geht konform mit der Bundeswahlleitung.

„Die Inhaberinnen und Inhaber von Wahlämtern erhalten für ihre Tätigkeit ein Erfrischungsgeld. Für die Vorsitzenden der Wahlvorstände und Wahlausschüsse sind jeweils 35 Euro vorgesehen, für die übrigen Mitglieder jeweils 25 Euro. Soweit die Länder und Kommunen die Höhe des Erfrischungsgelds festlegen, können die Beträge nach oben oder unten abweichen“, heißt es vonseiten der Bundeswahlleitung.

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Von Alina Hammer

Die Erhöhung kann eine Motivation sein, damit sich auch die benötigten Wahlhelferinnen und Wahlhelfer melden. „Zur Europawahl und auch für diese Wahl hatten wir keine Probleme“, sagt Pascal Gniffke, Leiter der Abteilung Wahlen und Bürgerbeteiligung bei der Stadt. Die Abteilung schreibt im Vorfeld einer Wahl sogar ehemalige Wahlhelferinnen und Wahlhelfer an und fragt, ob sie sich nicht wieder engagieren möchten.

Duisburg ist Spitzenreiter und zahlt in NRW das meiste Erfrischungsgeld

Erhöht wurde das Erfrischungsgeld trotzdem. Doch damit steht Bottrop nicht alleine da. Spitzenreiter, zumindest in NRW, ist Duisburg. Zuletzt suchte die Stadt noch rund 600 Wahlhelfer. „Wir haben das Erfrischungsgeld nochmal deutlich erhöht und zahlen NRW-weit mit Abstand am meisten, um den ehrenamtlichen Einsatz zu würdigen“, erklärte Wahlleiter Martin Murrack gegenüber der WAZ Duisburg.

So bekommen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer 30 Euro zusätzlich zum bisherigen Erfrischungsgeld (gestaffelt in 50, 60 und 80 Euro), wenn sie nicht im öffentlichen Dienst bei der Stadtverwaltung tätig sind. Weitere Boni gibt es, wenn man an Schulungen (Theorie und Auszählung) und an einem Online-Seminar teilnimmt. Wahlvorsteher können so auf bis zu 205 Euro kommen.

Erfrischungsgeld: So viel wird im Wahlkreis (Bottrop, Gladbeck, Dorsten) gezahlt

Das Erfrischungsgeld ist im herkömmlichen Sinn eine Aufwandsentschädigung. Das Geld ist steuerfrei. Man ist nicht an seinem Wohnort gebunden. Das heißt, wer in Bottrop wohnt, muss nicht Wahlhelfer in Bottrop sein. Theoretisch könnte er sich aussuchen, in welcher Stadt er als Wahlhelfer das höchste Erfrischungsgeld bekommt.

In den Städten des Wahlkreises 124 (Bottrop, Gladbeck und Dorsten) wird unterschiedlich bezahlt zuzüglich eines eventuellen Freizeitausgleiches für städtisches Personal. Der Einsatz als Urnenwahlvorstand erhält in Gladbeck jetzt 80 Euro, bei der Europawahl waren es 50 Euro. Als Briefwahlvorstand sind es jetzt 60 Euro, bei der Europawahl 40 Euro.

In Dorsten richtet sich die Höhe auch nach Tätigkeit und Einsatz. Daraus folgt: Wahlvorsteher/innen und stellvertretende Wahlvorsteher/innen erhalten für den Einsatz im Wahllokal jeweils 75 Euro. Briefwahlhelferinnen und Helfer jeweils 65 Euro. Beisitzer/innen im Wahllokal bekommen eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 60 Euro und für einen Einsatz bei der Briefwahl jeweils 50 Euro.

Die Stadt Bottrop zahlt am Ende drauf. Denn nur ein Teil des Erfrischungsgeldes wird erstattet. „Der Bund erstattet 35 Euro für die Wahlvorsteher und 25 Euro für die anderen Mitglieder. Der Rest ist Eigenanteil der Kommune“, teilt die Pressestelle mit. mit PW