Bottrop. Die Wahlbenachrichtigungen zur Bundestagswahl im Februar sind unterwegs. Es gibt in Bottrop eine Neuerung bei den Briefwahlstellen. Die Infos.
Die Stadt Bottrop hat die Wahlunterlagen zur Bundestagswahl am 23. Februar an die Wahlberechtigten verschickt. In den kommenden Tagen landen sie in den Briefkästen. Die vorgezogene Neuwahl hat jedoch einen Nachteil. „Das Zeitfenster für die Rücksendungen der Wahlunterlagen ist kürzer“, erklärt Kreiswahlleiter Emilio Pintea.
Deswegen hat sich die Verwaltung zu einem bisher einmaligen Schritt entschieden. Die Briefwahlstelle in Bottrop und in Kirchhellen wird auch sonntags von 9 bis 14 Uhr geöffnet sein. „Dieses Angebot ist als Bürgerservice gedacht, um die zeitliche Verzögerung abfangen zu können“, sagt Emilio Pintea.
In Kirchhellen wird wieder die Bezirksverwaltungsstelle zur Briefwahlstelle. In Bottrop ist sie diesmal im Rathaus und nicht wie früher im Saalbau. Wer im Rathaus wählen möchte, kann dies im sogenannten Showroom erledigen. Nach Betreten des Rathauses durch den Haupteingang befindet sich der Raum direkt links.
Das ist der Grund für die zeitliche Verzögerung
Bei dieser Wahl ist die Zeit für die Abgabe per Briefwahl auf knapp zwei Wochen reduziert. Wenn die Wahlberechtigten ihre Wahlunterlagen per Post in diesen Tagen erhalten, werden die Briefwahlstellen noch nicht geöffnet haben. „Die Stimmzettel sind noch nicht da“, erklärt Pascal Gniffke, Abteilungsleiter Wahlen und Bürgerbeteiligung.
Der Grund für die Verzögerung laut Abteilungsleiter: „Die Kandidaten stehen noch nicht fest.“ Es tagen noch der Kreiswahlausschuss und anschließend der Landeswahlausschuss. Bis zum 30. Januar soll alles geklärt werden, danach werden die Stimmzettel gedruckt und zur Stadt Bottrop geschickt. Erst in der ersten Februarwoche, die Verwaltung rechnet spätestens mit dem 7. Februar, sollen die Stimmzettel eingetroffen sein.
Björn-Bruno Abraham, Fachbereichsleiter Oberbürgermeister, Rat und Bezirke, ergänzt: „Die Wählerinnen und Wähler können nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung die Anträge auf Briefwahl stellen. Doch wir können sie, weil die Stimmzettel nicht nicht da sind, nicht sofort verschicken.“ Und wie sollen die Wählerinnen und Wähler reagieren, wenn sie die Wahlbenachrichtigung per Post erhalten? „Es ist wichtig, die Unterlagen nicht allzu lange liegen zu lassen“, sagt Kreiswahlleiter Emilio Pintea.
„Das Zeitfenster für die Rücksendungen der Wahlunterlagen ist kürzer.“
Björn-Bruno Abraham erinnert daran, dass es ab Januar dieses Jahres bei der Post eine neue Zustellfrist gibt. „Bundesweit gilt E plus 3“, sagt er. Das heißt: Standardbriefe werden später zugestellt. Ab dem Einwurf gelten drei Tage. Die Post soll laut Verwaltung jedoch versichert haben, dass die Unterlagen in zwei Tagen zugeschickt werden.
Abraham macht eine Beispielrechnung auf: „Wenn jemand am Mittwoch vor der Wahl den Antrag zur Briefwahl stellt, kommt er am Freitag bei uns an. Dann könnten wir ihn zwar noch bearbeiten, aber ein rechtzeitiges Rausschicken und Zustellen wird schwierig.“ Deshalb schließt er sich der Empfehlung des Kreiswahlleiters Emilio Pintea an: Frühzeitig den Antrag stellen.
Wie stellt man einen Antrag auf Briefwahl in Bottrop: Es gibt vier Möglichkeiten
Vier Möglichkeiten wird es dafür geben. Zum einen ist auf der Benachrichtigung ein QR-Code zu finden. Wer ihn scannt landet auf der entsprechenden Internetseite der Stadt. Zweite Möglichkeit: Man schickt eine E-Mail an briefwahlstelle@bottrop.de. Dritte Möglichkeit: Man füllt den Antrag schriftlich aus und schickt ihn per Post an die angegebene Adresse der Stadt zurück. Oder man geht persönlich in der Briefwahlstelle während der Öffnungszeiten (siehe unten im Text) vorbei.
„Die Briefwahl ist nur möglich bis Freitag, 21. Februar, bis 15 Uhr“, sagt Pascal Gniffke. Anschließend wird das Wählerverzeichnis geschlossen. Am Samstag, 22. Februar, kann in den Räumen der Briefwahlstellen nicht mehr gewählt werden. Die Wahlräume haben am Wahlsonntag, 23. Februar, von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
Wie bei der Europawahl wird es 69 Wahlräume im gesamten Stadtgebiet geben. Die Aula Welheim scheidet als Örtlichkeit aus, weil abends zuvor die Aula für die Prunksitzung der Karnevalsgesellschaft (KG) Boy genutzt wird. Das Wahllokal 42 weicht somit aus in die Räume des Offenen Ganztags der benachbarten Grundschule Welheim. An der Gregorschule in Kirchhellen bleiben die Wahlräume der Wahlbezirke 59 und 62. Der Wahlbezirk 61 wechselt von der Gregorschule in das DRK-Familienzentrum Wienkamp.
Im Wahlkreis 124 (Bottrop-Gladbeck-Dorsten) sind laut Kreiswahlleiter Emilio Pintea insgesamt 195.632 Personen im Wählerverzeichnis eingetragen (Stand: 12. Januar) – aufgeteilt in Bottrop (85656), Gladbeck (51657) und Dorsten (58319).
Die Öffnungszeiten der Briefwahlstellen im Rathaus und in der Bezirksverwaltungsstelle in Kirchhellen ab 7. Februar: Montag bis Freitag von 8 bis 16 Uhr, Samstag und Sonntag von 9 bis 14 Uhr.
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