Bottrop. Die Aufgaben wachsen, doch das Personal schrumpft: Nachdem die Stadt Bottrop erst neue Stellen geschaffen hat, soll nun am KOD gespart werden.

Gelsenkirchen stockt auf, Bochum stockt auf, Bottrop baut ab: Während in anderen Städten zusätzliches Personal für den Kommunalen Ordnungsdienst eingestellt wird, will die Stadt Bottrop zwei Stellen abbauen. Zwar ist diese Maßnahme erst ab 2030 im Haushaltssicherungskonzept festgeschrieben. Es könnte aber schon vorher zu Einsparungen kommen – und das in Zeiten, in denen die Aufgaben des KOD wachsen.

Aktuell sind 16 Stellen für den Bottroper Ordnungsdienst vorgesehen. 15 davon sind besetzt, Anfang Oktober soll eine weitere Einstellung erfolgen. Zum Vergleich: In der Stadt Gelsenkirchen, mit ihren etwas mehr als doppelt so vielen Einwohnern, ist der Ordnungsdienst in den vergangenen Jahren deutlich aufgestockt worden und soll bis zu diesem Jahr auf 100 Mitarbeiter wachsen.

Erst Aufbau, dann Abbau: Die Stelleneinsparung beim Bottrop KOD

Auch Bottrop hatte in den vergangenen Jahren aufgerüstet: 2021 gab es laut Angaben von Stadtsprecherin Jeanette Kuhn nur sieben Stellen, 2022 waren es 14 und nun die genannten 16. Allerdings soll 2030 eine Stelle und 2031 eine weitere Stelle abgebaut werden.

„Bis dahin wollen wir versuchen, die Personalstärke aufrechtzuerhalten“, sagt Jeanette Kuhn und fügt allerdings hinzu: „Demografie- und fluktuationsbedingt werden immer wieder Stellen vakant.“

Zahl der Einsätze des Kommunalen Ordnungsdienst in Bottrop steigt

Unterdessen zeigt ein Sachstandsbericht aus dem Fachbereich Recht und Ordnung, der am kommenden Dienstag im Hauptausschuss vorgestellt wird, wie die Zahl der Einsätze des KOD steigt. So hat der Ordnungsdienst im vergangenen Jahr 2643 Beschwerden per Mail oder Anruf entgegengenommen und bearbeitet. Das ist die höchste Anzahl der vergangenen sieben Jahre – abgesehen vom Jahr 2020, als die Beschwerden aufgrund von Corona in die Höhe schnellten (3559).

1122 Streifenteams des Ordnungsamtes waren 2023 insgesamt unterwegs, so viele, wie nie in den Jahren zuvor. Auch die Zahl der Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen ist im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegen, von 646 auf 1124, wobei sie in den Corona-Jahren deutlich höher war (2020: 1761, davon 1138 Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung).

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Gestiegen sind auch die sogenannten „vereinnahmten Verwarngelder“ auf 10.595 Euro in 2023, im Vorjahr waren es 6385 Euro. Nicht dort eingerechnet sind allerdings zum Beispiel die Parkverstöße, weil die Einnahmen dem Straßenverkehrsamt zugerechnet werden.

Der Kommunale Ordnungsdienst ist dienstags bis donnerstags von 7 Uhr bis 0 Uhr im Einsatz, freitags von 7 bis 1 Uhr, samstags von 16.30 Uhr bis 1 Uhr, montags von 14 bis 20 Uhr sowie sonntags in den Sommermonaten von 16 bis 22 Uhr. In dieser Zeit ist auch die KOD-Hotline unter 02041 70-3971 erreichbar.

Kommunaler Ordnungsdienst in Bottrop: Eine Streife für die gesamte Stadt

Aktuell reiche die Personaldecke nur für jeweils eine Streife, erklärt Michael Althammer, der seit Mai vergangenen Jahres Abteilungsleiter des Fachbereichs Recht und Ordnung ist. Das heißt, jeweils zwei KOD-Mitarbeiter sind von morgens bis nachmittags und jeweils zwei von nachmittags bis in den späten Abend unterwegs. Sie decken dabei das komplette Stadtgebiet ab – von Ekel im äußersten Norden bis Ebel am südlichen Stadtrand. Sie zeigen Präsenz und gehen Hinweisen aus der Bevölkerung nach.

Auch wenn klar sei, dass angesichts der Haushaltslage gespart werden müsse, weist Michael Althammer auf die Vielfalt der Aufgaben hin, die der KOD bewältigen muss: „Die Bedürfnisse aus der Bevölkerung und aus der Politik werden größer.“ Das reicht von der gemeldeten Ruhestörung über randalierende Wohnungslose bis hin zu Beschwerden über freilaufende Hunde.

Hinzu kommen Sondereinsätze, wie zuletzt die verstärkte Präsenz inklusive erster Zivil-Kontrolle am ZOB, bei der die Einsatzkräfte „kaum hinterherkamen“ angesichts der vielen festgestellten Ordnungswidrigkeiten und die laut Sachstandsbericht von den Bürgerinnen und Bürgern „sehr gut aufgenommen“ wurde. Oder die Aktion an der Marie-Curie-Realschule, bei der Ordnungsdienst-Mitarbeiter die Lehrkräfte in den Pausen unterstützt haben.

Das Fazit der Stadtverwaltung im Sachstandbericht zum KOD fällt „sehr positiv“ aus. An der „bewährten Einsatzstrategie“ solle demnach festgehalten werden. Perspektivisch dann allerdings mit weniger Personal.