Bochum. Trotz massiver äußerer Einflüsse hat die Stadt Bochum seit 2018 Vermögen aufbauen können. Künftig wird die Rechnung dieser Einflüsse fällig.

Mehr Einnahmen als Ausgaben. Das kennzeichnet die Finanzen der Stadt Bochum seit 2018. Allerdings stimmt Kämmerin Eva Hubbert die Bürgerinnen und Bürger auf härtere Zeiten ein. Und das hat auch mit den „Spätfolgen“ der Corona-Pandemie und des Ukraine-Kriegs zu tun.

Kosten für Covid und Ukraine-Krieg landen in einer Nebenrechnung

Beide Ereignisse haben Bochum finanziell vor große Herausforderungen gestellt. Um sie zu bewältigen, hat ein Gesetz des Landes NRW geholfen. Das erlaubt den Städten, für die Jahre 2021, 22 und 23 zusätzliche Kosten und geringere Einnahmen, die Covid und Krieg verursachen, zu isolieren und in einer „Nebenrechnung“ außerhalb des Haushalts aufzulisten.

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Verschwunden sind die Belastungen damit allerdings nicht. Nur aufgeschoben. Das Isolierungsgesetz sieht nämlich vor, dass die herausgerechneten Mehrausgaben und Mindereinnahmen von 2025 an in den folgenden maximal 50 Jahren angerechnet werden, und zwar durch Abschreibungen.

Covid und Krieg belasten Bochum mit 140 Millionen Euro

Was sich anhört wie ein reines Rechenexempel, ist tatsächlich eine über Jahre gestreckte Belastung des Haushalts mit längst entstandenen und beglichenen Kosten. Das Geld ist längst geflossen, in der Bilanz der Stadt wird es als Aufwand über 50 Jahre verteilt. Vergleichbar sei das mit einem Hausbau, so Kämmerin Hubbert vor einiger Zeit im Gespräch mit dieser Redaktion. „Wenn wir jetzt eine Schule bauen, müssen wir 50 Millionen Euro aufnehmen und schreiben diese über 50 Jahre ab.“

Nun ist klar, wie groß die über 50 Jahre verteilte Belastung durch Pandemie und Krieg ist. Sollte Bochum nicht von der Möglichkeit einer außerplanmäßigen Abschreibung Gebrauch machen, „werden ab 2026 über 50 Jahre lang 2,8 Millionen Euro die Haushalte belasten“, so Stefan Jox, CDU-Ratsmitglied und Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. Das ergibt sich aus den Zahlen des Jahresabschlusses 2023; dem letzten Jahr, in dem das Land die besagte Kostenisolierung gestattet.

50 Jahre je 2,8 Millionen Euro. Insgesamt kosten Covid und Ukraine-Krieg die Stadt Bochum also 140 Millionen Euro.

Ausgleichsrücklage könnte um weitere 9,5 Millionen Euro wachsen

Immerhin scheint sich die Ausgangslage, um diese „gestreckte Rechnung“ zu begleichen, noch einmal zu verbessern. Nachdem in den Vorjahren Ausgleichsrücklagen in Höhe von 154 Millionen Euro aufgelaufen sind, mit denen die Defizite der nächsten zwei Haushaltsjahre ausgeglichen werden können, bahnt sich nun eine Aufstockung dieser Rücklagen an. Denn: Auch unter dem Haushaltsjahr 2024 scheint noch einmal ein Plus stehen zu können.

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Stand jetzt geht die Kämmerei davon aus, dass unter dem Strich ein Überschuss von knapp 9,5 Millionen Euro steht. Das jedenfalls geht aus der aktuellen Prognose hervor, die Daten bis zum Ende des dritten Quartals 2024 berücksichtigt. Sollte es dabei bleiben, würde die Ausgleichsrücklage auf 163,5 Millionen wachsen. Allein 126 Millionen Euro braucht die Stadt voraussichtlich dafür, um die Haushaltsdefizite 2025 und 26 auszugleichen.

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Zwar haben sich einige Haushaltswerte deutlich verschlechtert, so fallen die Schlüsselzuweisungen des Landes NRW um 36,8 Millionen Euro geringer als erwartet und müssen 14,6 Millionen Euro in die neue Bochumer Sportstätten Besitzgesellschaft eingezahlt werden. Aber es gibt auch positive Effekte. Dazu gehören erneut gestiegene Gewerbesteuereinnahmen (+27,2 Millionen Euro), Geld aus der Umlage des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (+16,5 Millionen Euro) und geringere Zinsaufwendungen (-6,6 Millionen Euro).

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