Bochum. Bochum muss den Gürtel enger schnallen und sparen. Trotzdem will die Stadt weiter in die Infrastruktur investieren. Aber das hat seinen Preis.
Bochum muss den Gürtel enger schnallen. Das ist eine der Botschaften, die Eva Hubbert bei der Vorstellung des Doppelhaushalts für die Jahre 2025/26 in Richtung Politik und Bürgerschaft gesendet hat. Obwohl die Kämmerin bereits – noch nicht näher benannte – Einsparungen von jeweils 30 Millionen Euro für beide Jahre einkalkuliert, reicht das Geld hinten und vorne nicht, um einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Sparen ist angesagt.
Bochum will in zwei Jahren 723 Millionen Euro in Schulinfrastruktur stecken
Aber nicht an der falschen Stelle. Das ist Hubberts zweite Botschaft. „Wir wollen nicht wieder beginnen, aus einem Spardiktat heraus unsere kommunale Infrastruktur zu vernachlässigen. Diese Investitionen – sei es in Schulen, Straßen oder Grünanlagen – sind der Motor, der die Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit unserer Stadt stetig erhöht“, ließ sie bei der Einbringung des Haushalts wissen. 2025 und 2026 sind Investitionen in Höhe von etwa 960 Millionen Euro geplant; allein 723 Millionen Euro sollen in die Schulinfrastruktur fließen. Bis 2029 sind gar etwa zwei Milliarden Euro vorgesehen, um Schulen, Straßen, Brücken und Grünanlagen auf der Vordermann zu bringen. „Wir werden und müssen weiter investieren“, so die Kämmerin.
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Das hat buchstäblich seinen Preis. Denn mit dem fulminanten Anstieg der Investitionen wächst auch der Kreditbedarf. Weil auch die Zinsen wieder steigen und womöglich weiter anziehen, setzen Bochums Zinsbelastungen zum Höhenflug an. Musste die Stadt bereits 2022 bei einem noch moderaten Zinsniveau 30 Millionen Euro für Zinsen ausgeben, ohne auch nur einen Heller der Verbindlichkeiten zurückbezahlt zu haben, steigt diese Belastung künftig rasant an (Grafik). 2029 wird die jährliche Zinsbelastung für bereits bestehende und für neue Kredite auf 71 Millionen Euro steigen. So jedenfalls lautet die Prognose heute. Das ist fast dreimal so hoch wie noch 2023. Bleibt es in etwa bei den jetzt vorgestellten Zahlen, wird Bochum von 2024 bis 2029 insgesamt 329 Millionen Euro allein für Zinsen ausgeben. Eine Summe, die im Jahr 2020 in etwa ausgereicht hätte, um das gesamte städtische Personal für ein Jahr zu bezahlen.
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Und das ist womöglich noch nicht das Ende der Fahnenstange: Denn gerechnet hat die Kämmerin auch mit diversen Hilfen von Bund und Land, „um unsere kommunale Handlungsfähigkeit auch zukünftig zu wahren“, wie sie sagt. Von 2027 an rechnet sie mit einer Altschuldenlösung, die Bochum bis 2029 um 18 Millionen Euro Zinsaufwendungen entlasten soll. Kommt die seit langem diskutierte Altschuldenregelung nicht, und danach sieht es momentan aus, dann wächst die Zinsbelastung noch mehr – und zwar auf dann 347 Millionen Euro für die Jahre 2024 bis 2029. Und das alles trotz des enger geschnallten Gürtels.
Düstere Aussichten also. Von denen sich die Kämmerin aber nicht ins Bockshorn jagen lassen will. „Um es in den Worten von Max Frisch zu sagen: Krise kann ein produktiver Zustand sein. Wir müssen ihr nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen.“ Die nächsten Jahren werden zeigen, ob Bochum dies gelingt.