Bochum. Corona und der Ukraine-Krieg belasten die Städte in NRW sehr. Allein Bochum hat einen Betrag in dreistelliger Millionenhöhe zu stemmen.
Ein vom Land NRW möglich gemachter und im Corona-Isolierungsgesetz buchhalterischer Kunstgriff hat Bochum 2020 und 2021 vor Einbrüchen beim städtischen Haushalt bewahrt. Die Stadt konnte – wie alle anderen Kommunen im Land auch – die durch Corona entstandenen Kosten auslagern. Auch dieses und nächstes Jahr wird das noch möglich sein – nun sogar erweitert um durch den Ukraine-Krieg entstandene Kosten.
Corona-Kosten sind von 50 auf 12,75 Millionen Euro pro Jahr gesunken
Und dabei geht es um gewaltige Summen. Allein 2020 und 2021 hat Bochum Kosten von 105,4 Millionen Euro gestemmt. Zum Vergleich: Die 50 Millionen Euro von 2021 waren die siebtgrößte Belastung aller Städte in NRW. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag zu den finanziellen Schäden der Kommunen, die durch Corona hervorgerufen wurden, hervor.
Immerhin sind diese Kosten mittlerweile deutlich zurückgegangen. Für 2022 hatte die Kämmerin noch mit Corona-Kosten in Höhe von 42 Millionen Euro gerechnet, die aus dem Haushalt ausgelagert werden sollten. Tatsächlich waren es am Ende – inklusive der Belastungen durch den Ukraine-Krieg – „nur“ etwa 12,75 Millionen Euro. Davon entfallen etwa 7,9 Millionen Euro auf die Corona-Folgen.
Bochum verzeichnet fünften Jahresüberschuss in Folge
Das liege zum einen daran, so die Kämmerin, dass Steuerausfälle nicht in der befürchteten Höhe eingetreten seien. „Das kann man insgesamt feststellen. Die Steuereinbrüche waren während der Corona-Zeit nie so hoch wie im Plan.“
Überhaupt sehen die Zahlen erst einmal gut aus. Zum fünften Mal in Folge schließt Bochum ein Haushaltsjahr mit einem Plus ab. Nach dem Rekordergebnis von 67,2 Millionen Euro für 2021 sind es für das Folgejahr immerhin noch 28,5 Millionen Euro.
Auch interessant
Sonderbelastungen gehen deutlich zurück
In diesem und im nächsten Jahr gehen die durch Pandemie und Krieg entstandenen Sonderbelastungen noch einmal zurück. „Wegen Corona gibt es kaum noch etwas zu isolieren“, so die Kämmerin. Geplant waren etwa 300.000 Euro. Die Ukraine-Kosten sollten mit 6,2 Millionen Euro zu Buche, zwischenzeitlich schienen sie aber gegen Null zu gehen. Aber: „Es werden sich voraussichtlich noch einige Veränderungen im Laufe des Jahres 2023 ergeben“, heißt es in der Kämmerei. Für 2024 ist keine Fortschreibung des sogenannten Covid-Ukraine-Isolierungsgesetzes mehr geplant. Also werden voraussichtlich alle Kosten im Haushalt aufgeführt.
Bochum trägt Corona- und Ukraine-Kosten von 118 Millionen Euro
Damit würden unter dem Strich etwa 118 Millionen Euro bleiben, die nicht in den Haushalten der Jahre 2020 bis 2024 enthalten sind. Ausgelagert heißt aber nicht ausgeblendet. Denn: Aufbringen muss die Stadt – und damit Bochumerinnen und Bochumer – das Geld schon. Es wird von 2025 an entweder über 50 Jahre lang abgeschrieben, das heißt bis 2075 in jedem Haushalt als Aufwand aufgeführt. „Wir können auch Sonderabschreibungen machen“, sagt Kämmerin Eva Hubbert. Darüber werde 2025 entschieden. Eine Abschreibung mindert das Eigenkapital.
Kämmerin: Verteilung der Belastung ist vergleichbar mit einem Hausbau
Was sich anhört wie ein reines Rechenexempel, ist tatsächlich eine über Jahre gestreckte Belastung des Haushalts mit längst entstandenen und beglichenen Kosten. Das Geld sei längst geflossen, in der Bilanz werde es als Aufwand über 50 Jahre verteilt. Vergleichbar sei das mit einem Hausbau. „Wenn wir jetzt eine Schule bauen, müssen wir 50 Millionen Euro aufnehmen und schreiben diese über 50 Jahre ab.“