Bochum. Die Querelen um den Bezirksbürgermeister in Wattenscheid sorgten auch für Zoff zwischen SPD und Grünen in Bochum. So steht es um die Koalition.

Die Querelen um Ab- und Neuwahl des Bezirksbürgermeisters in Wattenscheid haben zu einer Krisensitzung von SPD und Grünen in Bochum geführt. Da es im Zuge dessen auch auf Partei- und Ratsebene zu Unstimmigkeiten gekommen war, wurde kurzerhand der große Koalitionsausschuss zusammengerufen, bestehend aus den Partei- und Fraktionsvorständen. Um die Frage zu erörtern, ob und wie es zwischen SPD und Grünen weitergehen kann.

Nach Krach in Wattenscheid: Krisensitzung von SPD und Grünen in Bochum

Vor allem von Seiten der Grünen wurde ein Fortbestand der stadtweiten Koalition offen infrage gestellt. Man fühlte sich zu Unrecht kritisiert, für den CDU-Kandidaten gestimmt zu haben und diesem ermöglicht zu haben, sich mit einer Stimme aus dem rechten Lager schließlich zum Bezirksbürgermeister zu machen. „Die Wahl der Grünen für Marc Westerhoff (CDU) wird durch zahlreiche Funktionäre der SPD auch in Bochum ehrverletzend kritisiert“, heißt es in einer Pressemitteilung. „Teils wird unterstellt, dass Grüne mit Rechten ,paktieren‘ – also zusammenarbeiten würden. Dieser Vorwurf entbehrt jeder Grundlage und ist unzutreffend. Fortlaufend gibt es weitere öffentliche Angriffe gegen uns Grüne, auch durch ranghohe Mitglieder der SPD Bochum. Beispielsweise auch aus dem geschäftsführenden Vorstand der SPD Bochum.“

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Die Grünen hatten daraufhin den großen Koalitionsausschuss einberufen. Mit einer klaren Erwartungshaltung: „Soweit die SPD eine Zusammenarbeit fortsetzen möchte, erwarten wir eine entsprechende öffentliche Klarstellung und Distanzierung der SPD Bochum von den Angriffen in den letzten Tagen.“

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Nun, dazu kam es letztlich nicht, wohl aber zu einer Verständigung unter den Koalitionspartnern. Man habe sich ausgesprochen, offene Fragen geklärt und wolle nun zur Sachpolitik zurückkehren, heißt es aus dem Ratsfraktion-Büro der Grünen. Letzteres werde auch von der Bezirksvertretung Wattenscheid eingefordert. Dabei wolle man gerne moderierend unterstützen, bietet Sebastian Pewny, Sprecher der Grünen-Ratsfraktion an, der Rot-Grün weiterhin als „Koalition für die Zukunft“ bezeichnet.

„Ich habe mich für das Schmierentheater einer Clique von verrückt gewordenen Bezirksvertretern entschuldigt.“

Serdar Yüksel, Vorsitzender der SPD Bochum

Der Versöhnung war eine Entschuldigung der SPD vorausgegangen, wie aus Kreisen der Grünen zu hören ist. „Der SPD-Vorsitzende Serdar Yüksel hat sehr glaubwürdig versichert, dass ihm das Ganze leid tut, und festgestellt, dass die Grünen keine andere Wahl hatten und mit ihrem Votum weder eine Brandmauer eingerissen noch eine Grenze überschritten haben.“

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Der WAZ gegenüber bestätigt Yüksel, sich „für das Schmierentheater einer Clique von verrückt gewordenen Bezirksvertretern“ entschuldigt zu haben. „Das ganze Chaos ging eindeutig von der SPD in Wattenscheid aus.“ Er hoffe nun mit dem neuen Vorsitzenden der SPD Wattenscheid, Moritz Dünzer, auf einen Neuanfang in Wattenscheid.