Bochum. 85 Frauen und Männer wurden 2020 in den Stadtrat von Bochum gewählt. Längst nicht alle vertreten noch die Farbe, unter der sie angetreten sind.
Gewählt wurden sie bei der Kommunalwahl 2020 für fünf Jahre. Bis 2025 sollten sich 85 Frauen und Männer als Ratsmitglieder um die Interessen von Bochum und seiner Einwohnerinnen und Einwohner kümmern. Allerdings: Der im September 2020 bei den Kommunalwahlen in NRW gewählte Stadtrat in Bochum hat längst ein anderes Gesicht. Auffällig ist: Viele Mitglieder haben das Lager gewechselt.
Ratsmitglied Carsten Bachert wechselt von den Stadtgestaltern zur CDU
Ganz aktuell betrifft das die CDU-Fraktion. Seit Montag, 10. Juni, zählt sie wieder 18 Köpfe – wie zu Beginn der laufenden Ratsperiode. Carsten Bachert hat sich den Christdemokraten angeschlossen. Anfang März hatte er zu Beginn der Ratssitzung seinen Austritt aus den Stadtgestaltern erklärt und damit für ein Ende des Fraktions-Status der Verbindung Stadtgestalter/Die Partei gesorgt. Zwischenzeitlich war die CDU-Fraktion auf 17 Mitglieder geschrumpft, nachdem Stephanie Kotalla ihren Austritt erklärt hatte und Ende Mai 2022 zu den Grünen gewechselt ist.
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Bacherts Schritt zur CDU ist die vorläufig letzte von zahlreichen Veränderungen, die es in diesem Umfang und in dieser Qualität schon lange nicht mehr, womöglich noch überhaupt nicht im Bochumer Rat gegeben hat. „Auffällig ist das schon“, sagt Thomas Becker, Geschäftsführer der CDU-Fraktion. Aus Sicht seines Kollegen Frank Taschner, Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, lässt sich auch im Bochumer Stadtrat eine „politische Vereinzelung“ feststellen, die andernorts noch deutlicher zu spüren sei. Als Beispiel führt er den Stadtrat von Ulm an, der nach der jüngsten Kommunalwahl in Baden-Württemberg aus 15 Fraktionen, Gruppen und Einzelvertretern besteht.
Aus AfD- wird BD-Fraktion, Linke-Fraktion zerfällt
So weit ist es in Bochum (noch) nicht. Aber auch hier gibt es spürbare Verwerfungen. Die zahlenmäßig größte gab es im Frühjahr 2023, als sämtliche Mitglieder der früheren AfD-Fraktion unter dem neuen Label „Bündnis Deutschland“ (BD) angetreten sind. Das Quintett hatte im Mai 2022 die AfD verlassen und zwischenzeitlich als FFB (Fraktion für Bochum) weitergemacht. Die AfD ist im Bochumer Rat nicht mehr vertreten.
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Noch dabei ist „die Linke“. Aber auch sie hat massiv an Bedeutung verloren. Die einst fünfköpfige Fraktion hat im Herbst 2023 ihren Status verloren, als die drei weiblichen Mitglieder Mehriban Özdogan, Gültaze Aksevi und Mehtap Yildirim ihren Austritt aus Partei und Fraktion und zugleich die Gründung einer eigenen Fraktion „Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ (FASG) angekündigt haben. Die verbleibenden beiden Mitglieder Moritz Müller und Horst Hohmeier bilden eine gemeinsame Gruppe. Jedenfalls vorerst noch. Denn: Anfang April hat Müller seinen Austritt aus der Partei erklärt. Noch gibt es die Gruppe „die Linke“, so Hohemeier, der einräumt: „Ich weiß aber nicht, wie lange noch.“
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Immer mehr Einzelkämpfer im Bochumer Stadtrat
Käme es zum Bruch, würden beide, der parteilose Moritz Müller und Linken-Ratsglied Horst Hohemeier, als Einzelvertreter im Rat vertreten sein. Aber damit wären sie nicht allein. Denn Arnim Backs (Die Partei) und auch sein „Partei“-Kollege Paul Tobias Dahlmann sitzen sozusagen solo im Rat. Dahlmann muss die von der Fraktion zur Gruppe geschrumpften Verbindung Stadtgestalter/Partei nach einer umstrittenen Rede im Rat verlassen. Damit wird auch sein verbliebener „Mitstreiter“ Volker Steude von den Stadtgestaltern zum Einzelkämpfer.
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Stabil sind die Verhältnisse in den drei größten Fraktionen des Rats, sieht man einmal vom besagten Wechsel von Stefanie Kotalla von der CDU zu den Grünen ab. Alle weiteren Veränderungen bei den „großen dreien“ hängen mit Nachrückverfahren zusammen. Bei der SPD, mit 29 Sitzen die stärkste Fraktion im Rat, besetzen Jens Matheuszik (April 2021), Maria-Christina Hagemeister (Juni 2022) und Alexander Knickmeier (Januar 2024) während der Ratsperiode frei gewordene Fraktionssitze. Bei den Grünen, zweitstärkste Fraktion mit nunmehr 20 Sitzen, sind es Fabian Krömling (September 2021), Florian Pankowski (Februar 2022) und Clara Padberg (Oktober 2023). Nachrücker bei der CDU, durch den Wechsel von Carsten Bachert nun wieder mit 18 Köpfen im Rat vertreten), ist Andreas Köthe (November 2022).
2025 wird neu gewählt
Sieben Fraktionen gehören derzeit dem Bochumer Stadtrat an; darunter auch die von FDP und UWG:Freie Bürger, bei denen es bislang seit der Wahl 2020 zu keinen personellen Veränderungen gekommen ist. Dazu kommen Gruppen bzw. Einzelmandatsträger. Unterm Strich sind es 85 Sitze.
Die nächste Kommunalwahl ist derweil schon im Sicht. Voraussichtlich im September 2025 werden in NRW Stadträte, Bezirksvertretungen und Bürgermeister neu gewählt.