Schermbeck. Bis zuletzt hatten die Partei und die SPD offen gelassen, wie sie in der Ratssitzung abstimmen würden. Am Mittwoch sind nun die Würfel gefallen.
Mit den Stimmen der CDU, der SPD, von die Partei sowie von Bürgermeister Mike Rexforth ist der Haushalt der Gemeinde Schermbeck für das laufende Jahr mit deutlicher Mehrheit angenommen. Bei der Abstimmung in der Ratssitzung votierten die vier Grünen-Ratsmitglieder sowie die vier „Einzelkämpfer“ Klaus Roth (BfB), Thomas Heiske (Zukunft Schermbeck), Simon Bremer (FDP) sowie Thomas Pieniak dagegen.
Stefan Steinkühler wettert gegen CDU, SPD und auch die Partei
Grünen-Fraktionschef Stefan Steinkühler war der einzige, der seine Haushaltsrede während der Sitzung vortrug. Er hatte sie „Mit Vollgas in die Pleite“ überschrieben und sparte nicht mit heftiger Kritik am Bürgermeister sowie der CDU, der Partei sowie der SPD. „Vor der Wahl hat die Partei noch mit dem Slogan um Wähler geworben, man wolle dem Platzhirsch (CDU) das Moos vom Horn kratzen. Davon merken konnten wir bisher nichts. Das Gegenteil ist der Fall. Bei so großer Einigkeit bilden Sie als Dreigestirn doch bitte auch offiziell eine gemeinsame Fraktion. Das würde dem Steuerzahler die Kosten für zwei Fraktionsvorsitzende ersparen“, so Steinkühler.
In einer schriftlichen Stellungnahme hatte Thomas Heiske seine Ablehnung so begründet: „Angesichts des fehlenden Sparwillens und dem damit verbundenen und im Übrigen auch unsozialen Festhalten an der Erhöhung der Grundsteuer – kann der Unterzeichner dem Haushalt in der vorgelegten Form nicht zustimmen.“
Warum die SPD dem Haushaltsentwurf von Kämmerer Alexander Thomann letztlich ihren Segen gab, erläutert Fraktionschef Dieter Michallek so: „Obwohl erhebliche Anstrengungen und Maßnahmen durchgeführt wurden, um den Haushalt auf der Kostenseite zu senken, werden diese Bemühungen von stetig steigenden Allgemeinkosten zunichtegemacht.“ Der Sozialdemokrat appellierte: „Wir alle gemeinsam können dazu beitragen, einen soliden und tragfähigen Haushalt für die Zukunft zu erlangen. Die SPD-Fraktion wird an diesem Ziel mitarbeiten.“
„Die Partei“: Lieber an schlechtem Stil und Populismus sparen!
Wenig überraschend fiel die „Haushaltsrede“ der Partei etwas aus dem Rahmen. „Wir müssen sparen – koste es, was es wolle! Wir geben die Hälfte unserer Kosten für die falschen Dinge aus – nur leider wissen wir nicht, welche Hälfte“, begann Timo Gätzschmann seine Ausführungen. Der Fraktionsvorsitzende griff in seiner Wortwahl indirekt die Kritiker von Bürgermeister Rexforth und der Verwaltung scharf an: „Ich sage nicht, dass Sparen pauschal schlecht ist. Man könnte in Schermbeck an vielem sparen, zum Beispiel an schlechtem Stil, Populismus oder an Nostalgie. Manchmal aber auch an sinnlosen Anfragen an die Gemeinde, letztere würden sogar Kosten sparen. Aber doch bitte nicht an Bildung und an unserer aller Zukunft, den Kindern.“
Abschließend kommt die Partei zu dem Schluss: „Wir finden diesen Haushalt nicht gut. Dieser Kompromiss ist ein guter Schirm, aber ein schlechtes Dach. In Zeiten des globalen Klimawandels hoffen wir allerdings, dass es in Zukunft weniger regnet und wir dadurch zumindest für dieses Jahr vorerst trocken bleiben.“