Schermbeck. Bremste Schranke einen Krankenwagen in Schermbeck aus? Rätsel zudem um drei Unterschriftenlisten, die der Verwaltung übergeben wurden.
Beim Thema Verkehrsversuch kochten im Schermbecker Planung-, Umwelt- und Mobilitätsausschuss die Emotionen hoch. Unter anderem waren 25 Einwohner in den Ratssaal gekommen, von denen einige ihrem Ärger über die geänderte Verkehrsführung Luft machten. Und die Grünen hatten einen Antrag gestellt, den Verkehrsversuch vorzeitig abzubrechen – dieses Vorgehen sorgte für heftige Kritik der anderen Parteien, die den Grünen-Vertretern Ulrike und Jürgen Trick unter anderem „Populismus“ vorwarfen. Mit großer Mehrheit wurde der Antrag abgelehnt.
Irritation über den Wortlaut der Forderungen
Während der Einwohnerfragestunde ergriff Margret Oesterbeck das Wort: „Ich bin von der Interessengemeinschaft Marellenkämpe und möchte dem Bürgermeister die Unterschriftenliste übergeben“, sagte sie und ergänzte: „Wir haben 1431 Unterschriften gesammelt, dass der Verkehrsversuch abgebrochen wird.“ Dann überreichte sie dutzende Blätter mit Unterschriften, auf denen jedoch etwas ganz anderes gefordert wird – von dem seit dem 15. Mai laufenden Verkehrsversuch ist auf den Listen gar nicht die Rede. Zudem gibt es zwei unterschiedliche Vordrucke – ob Personen auf beiden Listen unterschrieben haben, blieb unklar.
Auch Wolfgang Lensing, Vorsitzender der Schermbecker Werbegemeinschaft, übergab eine Liste, die ihm ein Mitglied der Werbegemeinschaft „mit 150 Unterschriften von seinen Kunden innerhalb von wenigen Tage“ übergeben habe. Die Kunden würden sagen: „Macht da was anderes! So wie es jetzt ist, sind wir damit nicht zufrieden. Die konkrete Forderung lautete: „Öffnung der Mittelstraße zur Einbahnstraße und alle Straßen auf.“
Wer haften für Verzögerungen bei einem Notfall?
Dramatisch waren die Schilderungen eines Bürgers über eines Rettungseinsatz, der um ein Haar dramatische Folgen gehabt hätte. Er berichtete, dass er am 12. August einen Notruf abgesetzt habe, der aus Wesel herbeigeeilte Rettungswagen jedoch vor einer verschlossenen Schranke des Verkehrsversuchs gestrandet sei. Über Umwege seien die Retter dann doch noch mit Verspätung zum Patienten gelangt. „Die Sache ist zum Glück noch mal gut gegangen. Wer trägt aber die Verantwortung, wenn der Notarzt zu spät eingetroffen wäre? Wer haftet für Folgeschäden“, fragte der Schermbecker. Bürgermeister Mike Rexforth erkläre, dass das natürlich „nie hätte passieren dürfen“ und sagte zu, der Sache nachzugehen. Er betonte jedoch, dass „alle Rettungsfahrzeuge mit den nötigen Transpondern ausgestattet“ worden seien.
Heftig diskutiert wurde dann der Antrag der Grünen, den Verkehrsversuch abzubrechen. Ulrike und Jürgen Trick warben dafür die Notbremse zu ziehen: „Von einer C02-Reduzierung kann durch die vielen Umwege ja wohl nicht die Rede sein, die Geschäfte vieler Händler laufen schlecht, die Anwohner sind unzufrieden. Wo sind da noch Fragen? Wir sollten diese Quälerei beenden! Das Ding ist in die Hose gegangen.“
Große-Ruiken: Nur Rat kann den Verkehrsversuch stoppen
Hubert Große-Ruiken (CDU) lehnte das Vorgehen der Grünen aus mehreren Gründen ab: „Der Beschluss für den Verkehrsversuch wurde im Rat gefasst – den kann dieser Ausschuss gar nicht aufheben.“ Zudem riet er dringend dazu, den festgelegten Versuchszeitraum bis zum 17. September abzuwarten. „Wir treffen schließlich eine Richtungsentscheidung für 30 Jahre, das sollte uns ein Versuch von vier Monaten Wert sein.“ Er wolle „keinen Schnellschuss treffen“, sondern sorgfältig prüfen, was man machen möchte.
Manuel Schmidt (Die Partei) warf den Grünen „Populismus wie aus dem Lehrbuch“ vor: „Ich halte das für ziemlich fragwürdig: Der Ton ist weder angemessen noch korrekt!“ Dass sich die Grünen anmaßen würden, vorzeitig Schlüsse aus dem Verkehrsversuch zu ziehen, den Fachleute erst ab vier Monaten für aussagekräftig erachten, kritisiert Schmidt scharf: „Wir sind hier doch alle keine Experten!“