Kreis Wesel. Die Kreisverwaltung hat einen dicken Rechenfehler gemacht: Viele klamme Kommunen im Kreis Wesel dürfen sich freuen – sie müssen weniger zahlen.

In Zeiten klammer Haushalte freuen sich die Kämmerer über jeden Euro. Insofern dürfte die meisten Finanzverantwortlichen in den Kommunen gefreut haben, was jetzt von der Kreisverwaltung veröffentlicht wurde. Bei der Umlage für den Öffentlichen Personennahverkehr gab es einen Rechenfehler, genauer: Die Grundlage für einen Teil der Berechnung war falsch. Deshalb müssen die meisten Städte und Gemeinden nun in den Jahren 2024 und 2025 weniger Geld für den ÖPNV an den Kreis zahlen als ursprünglich eingeplant.

Die Verteilung der Kosten auf die Kommunen durch den Kreis Wesel über die ÖPNV-Umlage basiert auf der sogenannten Nutz-Kilometerleistung. Dafür wurden die aktuellen Kilometerleistungen je Kommune bei den beiden zuständigen Verkehrsunternehmen BVR und Niag eingeholt und als Berechnungsgrundlage verwendet, heißt es in der Mitteilung der Verwaltung. Doch dabei passierte ein Fehler: Mit den BVR-Daten wurde nicht korrekt gerechnet, wodurch für manche Städte und Gemeinden falsche Kilometerleistungen herauskamen. Die Weseler Kreisverwaltung hat die Berechnung der ÖPNV-Umlage nun entsprechend bereinigt und der Kreispolitik vorgelegt.

Neue Rechnung für ÖPNV-Umlage: Das sparen die Kommunen

Die Einsparungen für einige Kommunen sind durchaus beachtlich. Moers muss 2024 nun 630.000 Euro weniger zahlen als zunächst gedacht, 2025 sind es sogar 637.000 Euro weniger. Xanten spart pro Jahr 566.000 Euro und 568.000 Euro, Voerde muss nach der neuen Berechnung 440.000 und 442.000 Euro weniger in 2024 und 2025 an den Kreis zahlen. Zudem sparen Dinslaken (238.000/240.000 Euro), Kamp-Lintfort (275.000/277.000 Euro), Neukirchen-Vluyn (285.000/287.000 Euro), Rheinberg (38.000/40.000 Euro), Schermbeck (160.000 Euro/161.000 Euro), Sonsbeck (jeweils 67.000 Euro) und Wesel (217.000 Euro/221.000 Euro). Draufzahlen müssen laut der neuen Berechnung hingegen Alpen (jeweils plus 43.000 Euro), Hamminkeln (jeweils rund 65.000 Euro) und Hünxe (jeweils gut 30.000 Euro). Insgesamt verlangt der Kreis in den beiden Jahren nun statt rund 10,1 Millionen Euro nur noch 7,4 Millionen Euro von den kreisangehörigen Kommunen.

Die falsche Berechnung hatte zuvor für Unmut in einigen Kommunen gesorgt. So sprach etwa der Voerder SPD-Fraktionschef Uwe Goemann von einem „Witz“, weil die Umlage verdoppelt werden sollte. Voerde gehört nun zu den Kommunen, die besonders stark von der neuen Berechnung profitieren. Die ÖPNV-Umlage war im Jahr 2022 eingeführt worden, weil Ticketeinnahmen und Landeszuschüsse nicht mehr ausreichen, um die Kosten der Busunternehmen im Kreis Wesel zu decken. Kommunen sollen entsprechend dem Nutzen, den sie aus dem Busverkehr ziehen, zahlen: Gezählt werden die gefahrenen Kilometer im Jahr von den Niederrheinischen Verkehrsbetrieben (Niag) und Busverkehr Rheinland (BVR) innerhalb der Gemeindegrenzen.

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