Goch. Nur mit Ach und Weh bekommt Goch seinen Haushalt aufgestellt. Dennoch sind 7,1 Millionen für Investitionen da. So soll das Geld ausgegeben werden

Mit Ach und Weh und einigen buchhalterischen Tricks schafft es die Stadt Goch einen einigermaßen ausgeglichenen Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 zusammen zu zimmern. Das Haushaltsloch soll sich laut Berechnungen der Kämmerin Bettina Gansen auf 2,4 Millionen Euro belaufen, welches über die Ausgleichsrücklage gestopft werden soll.

Formal ist also alles in Ordnung, doch beim Blick in die Haushalt offenbaren sich für Gansen gleich mehrere Gefahren, die für sie und und für Bürgermeister Ulrich Knickrehm nur einen Schluss zulassen: Goch ist strukturell unterfinanziert. Alle Kommunen im Kreis Kleve sind strukturell unterfinanziert!

Ein Minus mit Rouge und Puder

Denn das Minus wurde bereits mit viel Rouge und Puder aufgehübscht. So „verschwinden“ im gut vier Millionen Euro in einen Schattenhaushalt, den das Land NRW aufgrund der corona- und kriegsbedingten Auswirkungen erlaubt. Die Isolierungsmöglichlichten wurden auch schon in den Jahren 2021 und 2022 angewendet. Ferner entnahm die Stadt Goch für 2022 eine weitere Millionen von den Erträgen der Stadtwerke Goch Unternehmensgruppe GmbH – „auch das ist ein wesentlicher Baustein zur Sicherung des Jahresergebnisses 2022“, so Gansen in ihrer Haushaltsrede.

Hier wird Goch investieren

Neben den bereits begonnen Arbeiten (siehe Text) wird Goch auch noch neue Projekte im Jahr 2023 angehen. So wird für das Gymnasium ein Betreuungsraum errichtet und der Verwaltungsbereich erweitert.

Die Außenanlagen am Dorfhaus in Hülm werden fertiggestellt und in der Nähe des Rathauses wird es eine Mobilitätsstation geben.

Auf dem Wohnmobilstellplatz ist eine WC-Anlage geplant und im Gocher Stadtpark soll ein Pumptrack errichtet werden.

Die Brücke am Mortelweg soll im Jahr 2023 wieder hergestellt werden.

Auch durfte sich Goch über ein einmaliges „Weihnachtsgeschenk“ der Landesregierung freuen, welches 762.000 Euro beträgt. Das Land zahlte wegen der Corona-Pandemie 27,15 Euro pro Einwohner.

Steuern werden nicht erhöht

Die Kämmerin teilte mit, dass sich die Gewerbesteuer stabilisiert hat und die erwarteten Einbrüche ausgeblieben sind. 17,4 Millionen Euro wurden 2022 noch erzielt. Eine Erhöhung der Gewerbesteuer oder der Grundsteuern wird es nicht geben.

Bei den Ausgaben zeigt sich die chronische Unterfinanzierung er Stadt. So muss Goch mehr für die Ganztagsbetreuung aufwenden, die per Rechtsanspruch geregelt ist. Personal und Baukosten schlagen in Millionenhöhe zu Buche. Der Breitbandausbau bleibt mit drei Millionen bei der Stadt Goch hängen und die Digitalisierung des Schulunterrichtes kostet Goch für die Hardware-Ausstattung (i-Pads für Schüler) rund 300.000 Euro jährlich.

Goch wird 7,1 Millionen Euro investieren

Insgesamt möchte Goch im kommenden Jahr 7,1 Millionen Euro investieren. Davon gehen 4,1 Millionen an die Schulen und 2,9 Millionen werden für Straßen-, Landschafts- und Brückenbau benötigt.

So wird an der Neubau der Mensa und die Schaffung von Differenzierungsräumen an der St. Georg-Schule fortgeführt auch der Umbau der St. Martin-Schule in Pfalzdorf für die VHS soll fertiggestellt werden. Ferner wird Geld für die Sanierung des Hauses zu den Fünf Ringen aufgewendet und das Jugendzentrum „Astra“ wird erweitert. In der Arnold-Janssen-Schule sind weitere Umbaumaßnahmen für den Ganztag und der Wlan-Ausbau geplant.