Hünxe. Im Ausschuss für Bauen und Verkehr kam die Finanzierung der Straßenbaumaßnahmen in Hünxe zur Sprache. Fehlt es an Geldmitteln für diese Aufgabe?

Es war Heike Kohlhase, Sprecherin der Grünen, die das Thema mit einer Wortmeldung in den Ausschuss trug. Im Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, hatte Klaus Lehmann, Leiter des Bereichs Tiefbau in der Gemeinde und damit für den Straßenbau zuständig, die finanzielle Ausstattung seines Aufgabenbereichs angesprochen.

„Ich bräuchte pro Jahr 800.000 Euro für die Straßen, bekomme aber nur 200.000“, lautete der Hinweis von Lehmann, als es um die Kostenfragen zu Maßnahmen ging, die im Neubaugebiet an der Nelkenstraße in Drevenack ergriffen werden sollten. Mehrfach hatte er zuvor betont, dass man bei Maßnahmen immer auf die Kosten schauen müsste und war dafür kritisiert worden.

Neue Maßnahmen aus geplantem Haushalt finanzierbar

„Sind die Ansätze im Haushalt zu gering und müssen wir sie anpassen?“, war die Frage, die Heike Kohlhase nun im Ausschuss für Bauen und Verkehr stellte, in dem eben genau jene Ansätze für das laufende Haushaltsjahr beschlossen werden sollten. Insbesondere mit Blick auf die im Ausschuss für Bürgerangelegenheiten angedachten Maßnahmen für die Nelkenstraße, die nach der Beratung über die Haushaltsansätze zum Beschluss anstanden.

Hier hatte Klaus Lehmann zuerst einmal eine gute Nachricht: „Der Kämmerer hat erklärt, dass die Maßnahmen für die Nelkenstraße aus dem laufenden Haushalt finanzierbar sind“, erklärte er. Hier sei also erstmal keine Anpassung der Haushaltsansätze notwendig. Warum diese, folgt man der Aussage von Klaus Lehmann, so gering ausfallen, erklärte Kämmerer Michael Häsel.

Ansätze orientieren sich am Personal

„Wir könnten alles in den Haushalt einstellen, was uns an Schäden an Straßen und Wegen schon bekannt ist“, erklärt Kämmerer Michael Häsel. Allerdings hätte er dann zwei Probleme: Zum einen würde das Haushaltsdefizit, das er für das laufende Jahr in Hünxe auf mehr als zwei Millionen Euro vorausberechnet hat, noch weiter steigen. Zum anderen ließe sich die Beseitigung aller Schäden ohnehin nicht umsetzen.

„Wir haben uns darauf konzentriert, das einzuplanen, was wir mit unserem Personal auch umsetzen können“, erklärte Michael Häsel. Denn Maßnahmen im Straßenbau erfordern eben Arbeitseinsatz. Entweder bei der Planung in der Verwaltung oder auch bei der Ausführung durch die Mitarbeiter des Bauhofs.

„Wir haben uns darauf konzentriert, das einzuplanen, was wir mit unserem Personal auch umsetzen können.“

Michael Häsel
Kämmerer der Gemeinde Hünxe

Bei seiner Anmerkung sei es, wie Klaus Lehmann betonte, vor allem um die Instandhaltung der schon bestehenden Straßen und Wege auf dem Gebiet der Gemeinde gegangen. „Man muss unterscheiden zwischen Investitionen und Unterhaltungsaufwand“, erklärte er. Und was die Investitionen anginge, sei man in der Gemeinde schon auf einem guten Weg. „Natürlich könnte man bei der Unterhaltung immer noch mehr machen“, erklärte er allerdings weiter. Die von Kämmerer Michael Häsel im Haushalt eingeplanten Ansätze wurden in der Folge einstimmig beschlossen.

Maßnahme am Waldheideweg wird berechnet

Eine mögliche Maßnahme kam dabei auch noch im Ausschuss zur Sprache: Im vergangenen Jahr hatten sich die Bewohner des Waldheideweges am verlängerten Kuhweg über den schlechten Zustand der Straße vor ihren Häusern beschwert. „Man schämt sich richtig, wenn man Besuch bekommt“, hatte Anwohnerin Renate Borach seinerzeit über den schlechten Zustand der Straße geklagt.

Damals hatte der Ausschuss für Bauen und Verkehr beschlossen, dass Klaus Lehmann bis zu den Haushaltsberatungen in diesem Jahr eine „kleine Lösung“ durchrechnen sollte, um die Straße in einen besseren Zustand zu bringen. Die Straße soll durchgefräst, neu verdichtet und Beton für eine bessere Haltbarkeit eingebaut werden. Die Berechnung dazu wird Klaus Lehmann in der nächsten Sitzung des Ausschusses vorstellen.