Dinslaken. Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat die Landesliste für die Bundestagswahl aufgestellt. Auf diesem Platz landete der Dinslakener EyüpYildiz.
Sahra Wagenknecht, Christian Leye und Eyüp Yildiz – diese Namen stehen auf den ersten drei Plätzen der Landesliste, mit der das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bei der Bundestagswahl am 23. Februar in NRW antreten wird. Das wurde am Samstag in der Bochumer Jahrhunderthalle auf einer Mitgliederversammlung entschieden.
Abgestimmt wurde dabei über einen Vorschlag des Landesvorstandes, dem Eyüp Yildiz als Vize-Vorsitzender angehört. Bei der Mitgliederversammlung erhielt der Dinslakener 81 Prozent der Stimmen. Wie berichtet wurde, haben 98 BSW-Mitglieder an der Abstimmung teilgenommen. Neben Yildiz steht auch Yasimin Zorlu auf der Landesliste. Sie rangiert auf Platz 13.
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„Falls ich über die Liste in den Bundestag einziehen sollte, wird das natürlich Einfluss auf meine kommunalpolitischen Ziele haben“, so Yildiz. Dann werde er nicht bei der Kommunalwahl im September 2025 antreten. „Trotzdem kenne ich natürlich die Sorgen meiner Stadt, wofür ich mich im Bundestag unter anderem auch einsetzen werde“, kündigt er gegenüber der NRZ an.
„Der Druck auf die Bürger wird steigen“
Hierbei führt er „die chronische Unterfinanzierung“ an, was dazu führe, dass Dinslaken das Recht auf Selbstverwaltungsautonomie nach Artikel 28 des Grundgesetzes nicht in vollem Umfang ausschöpfen kann. „Ohne die finanziellen Mittel wird der Druck auf die Bürger steigen. Die Stadt Dinslaken wird höchstwahrscheinlich aufgrund ihrer Schulden in wenigen Jahren keine Rücklagen mehr haben“, beschreibt Yildiz die Entwicklung. Das Problem betreffe in NRW viele Kommunen.
Die Kommunen müssten finanziell gut ausgestattet sein. Weder Land noch Bund würden sich momentan in der Verantwortung sehen. „Das geht nicht“ so der Dinslakener. „Seit Jahren taumelt unser Land von einer Krise in die nächste. Frieden, einst ein Grundpfeiler unserer Gesellschaft, wird in politischen Debatten zum Reizwort. Die Wirtschaft schwächelt, Energiepreise explodieren, Insolvenzen nehmen zu, und die Bürger zahlen den Preis. Statt Lösungen für diese Herausforderungen zu finden, wird der Fokus auf Aufrüstung und Konfrontation gelegt.“
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Auch das Grundwasserproblem in Dinslaken werde er weiterhin im Blick haben. Der Kontakt zu Vertretern der Stadt Dinslaken und der Gruppe „Hochwasser“ werde bestehen bleiben.
Der Wahlkampf habe in Dinslaken bereits begonnen. Offiziell startet er am Samstag, 7. Dezember. Dann kann an einem Wahlstand mit den BSW-Mitgliedern das Gespräch gesucht werden. Am 17. Januar findet in Wesel eine Wahlauftaktveranstaltung statt. Toll wäre es, so Yildiz, wenn Sahra Wagenknecht dabei sein würde. „Das kann ich aber im Moment noch nicht sagen“, so Yildiz.
So viele Mitglieder hat die Partei in NRW
Sahra Wagenknecht wurde in Bochum mit 99 Prozent der abgegebenen Stimmen auf Platz eins der NRW-Landesliste gewählt, wie Parteisprecher Christian Posselt mitteilte. Das BSW tritt nicht mit Direktkandidaten an, sondern setzt auf eine Zweitstimmenkampagne. Im bevölkerungsreichsten Bundesland hat das Anfang des Jahres als Partei gegründete BSW aktuell nach Parteiangaben rund 140 Mitglieder. (mit dpa).