Dinslaken. CDU, SPD und UBV haben überraschend die Erweiterung der Klaraschule blockiert. Dafür gab es massive Kritik der Linken. Nun reagiert die UBV.

„Unverantwortliche Politik“ hatte die Linke den Fraktionen der SPD, CDU und UBV in Sachen Grundschulen vorgeworfen. Diese hatten überraschend mit ihren Stimmen im Stadtrat den geplanten Anbau für die Klaraschule für 5,5 Millionen Euro blockiert. Weil die Schule aber Platznot und in der Hoffnung auf eine Erweiterung im Sommer bereits eine Klasse mehr aufgenommen hat und weil im Bereich Klara-, Bruchschule und Grundschule Lohberg ohnehin Schulplätze fehlen, haben die drei Fraktionen vorgeschlagen, die weitgehend leerstehende Elisabethschule fitzumachen, damit sie als Dependance der Klaraschule fungieren kann. Allerdings kritisierten die anderen Fraktionen, dass die Sanierungskosten für die Elisabethschule schwer kalkulierbar seien.

Es sei eine „bewusste und legitim begründete Entscheidung, die Elisabethschule als temporäre Lösung ins Spiel zu bringen“, erklärt nun die UBV. Das sei in der aktuellen Haushaltslage „die vernünftigste Möglichkeit, um kurzfristig dringend benötigte Schulräume zu schaffen.“ Ursprünglich seien 500.000 Euro für die Ertüchtigung der Elisabethschule vorgesehen gewesen, „aber durch überzogene Forderungen hinsichtlich des Umfangs der Sanierung, die nur dem politischen Profil einiger Fraktionen dienen, sollen die Kosten für die Ertüchtigung der Elisabethschule nunmehr angeblich weit über 5 Millionen Euro liegen“, so die UBV. Ihr Verdacht: „Offensichtlich soll die Sanierung der Elisabethschule gegenüber der Modulbauweise an der Klaraschule als teurer dargestellt werden. Diese Vorgehensweise scheint darauf abzuzielen, die Entscheidung zugunsten der Modulbauweise zu beeinflussen, obwohl eine Sanierung möglicherweise die kostengünstigere und nachhaltigere Lösung wäre.“

UBV: Kostenschätzung abwarten

Es sei „absolut unverständlich, warum hier ständig weitere Anforderungen hinzugefügt werden, die das ursprüngliche Ziel völlig aus den Augen verlieren. Die Zeiten der goldenen Wasserhähne sind vorbei.“ Die UBV ist dafür, zuerst die Kostenschätzung für die „unbedingt notwendigen Sanierungsarbeiten“ abzuwarten. Die Stadt solle diese kurzfristig vorlegen.

Aufgrund der fehlenden Schulplätze fürchtete die Linke, dass die Kinder nicht die nächstgelegene Schule besuchen können, sondern mit Schulbussen zu anderen Schulen im Stadtgebiet fahren müssten. Diese Argumente „entbehren jeder Grundlage“, meint die UBV. Die Elisabethschule liege nur 500 Meter von der Klaraschule entfernt. „Würde die Modulbauweise an der Klaraschule wirklich zu einem geringeren Bustransfer führen? Die Schaffung von Drohszenarien und Panikmache erscheint uns daher als ein durchsichtiges politisches Manöver, um sich vor den anstehenden Wahlen zu profilieren“, so die UBV. Damit werde eine Politik nach dem Motto „Mehr ist immer besser“ betrieben - „ohne Rücksicht auf die finanziellen Realitäten“.

„Es ist höchste Zeit, dass wir uns auf das Wesentliche konzentrieren: Eine schnelle funktionale und finanzbare Lösung für die Schulen in Dinslaken“

UBV Dinslaken

Die UBV stehe für „eine pragmatische Lösung“: Die Elisabethschule solle „mit einem überschaubaren finanziellen Aufwand“ ertüchtigt werden, um für die kommenden Jahre als Schulraum zur Verfügung zu stehen. Es gelte, eine Lösung zu finden, die den Bedürfnissen der Kinder gerecht werde, ohne den städtischen Haushalt „unnötig zu strapazieren. Wir sind nicht bereit, unnötig Geld auszugeben, nur um überzogene Forderungen nachzugeben, die mit dem eigentlichen Ziel wenig zu tun haben. Es ist höchste Zeit, dass wir uns auf das Wesentliche konzentrieren: Eine schnelle, funktionale und finanzierbare Lösung für die Schulen in Dinslaken“, so die UBV.                                

Die Kritik der anderen Fraktionen sei für sie „nicht nachvollziehbar“. In drei Jahren sei die Situation klarer und die Zahlen belastbar, dann „werden wir die Lage neu bewerten. Uns ist wichtig, flexibel auf die künftigen Entwicklungen zu reagieren, anstatt jetzt mit millionenschweren Projekten Entscheidungen zu treffen, die die Stadt für Jahrzehnte belasten könnten“ so die UBV. (aha)