Mit großer Spannung wird die Sitzung erwartet: Was trägt die EZB zur Euro-Rettung bei? Draghi hat Hoffnung geschürt und muss nun liefern.
Frankfurt/Main. Notenbanker Mario Draghi selbst hat die Erwartungen der Investoren und der Märkte an die anstehende Entscheidung der Währungshüter geschürt: „Die EZB wird im Rahmen ihres Mandats alles Notwendige tun, um den Euro zu erhalten “, hatte der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) am vergangenen Donnerstag (26. Juli) in London gesagt. „Und glauben Sie mir – es wird ausreichen.“
Seither sind die Hoffnungen gestiegen, dass Europas Notenbanker erneut massiv am Anleihemarkt eingreifen, um kriselnden Euro-Staaten wie Spanien und Italien unter die Arme zu greifen. Von der EZB-Ratssitzung am Donnerstag (2. August) in Frankfurt wird mehr als ein deutliches Signal erhofft.
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„Die EZB muss unbedingt liefern, um den geschürten Erwartungen gerecht zu werden“, schreiben Analysten des Frankfurter Bankhauses Metzler. Holger Schmieding, Chefvolkswirt der Berenberg Bank, hält es jedoch auch für möglich, dass die EZB es zunächst bei markigen Worten belässt: „Mit etwas Glück könnte eine verbale Intervention ausreichen, um diese Welle der Euro-Schuldenkrise zu beenden.“
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Seit Tagen wird allerdings über ein großes Maßnahmenpaket spekuliert, bei dem die EZB gemeinsam mit dem Eurorettungsfonds EFSF agieren könnte. Während die Notenbank Staatsanleihen nur auf dem Sekundärmarkt kaufen darf, also etwa von Banken, könnte der EFSF die Papiere auch direkt von den Staaten erwerben. Beides könnte die hohen Risikoprämien drücken, die die taumelnden Euro-Schwergewichte Spanien und Italien Investoren seit Monaten für frisches Geld zahlen müssen.
Die EZB könnte ihr im Mai 2010 beschlossenes Kaufprogramm für Bonds von Krisenstaaten jederzeit wieder aufleben lassen. Allerdings hält sich von deutscher Seite der Widerstand dagegen: Die Bundesbank kritisiert, dass Staatsschulden damit über die Notenbankbilanz finanziert werden. Aus Notenbankkreisen verlautete, Draghi und Bundesbank-Präsident Jens Weidmann träfen sich vor der EZB-Sitzung zum Gedankenaustausch .
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Helfen könnte die EZB den schwächelnden Eurostaaten auch mit einer weiteren Geldspritze für Banken oder einem noch niedrigeren Leitzins. Seit dem Amtsantritt des Italieners Draghi im November 2011 wurde der Leitzins halbiert. Mit aktuell 0,75 Prozent ist Geld im Euroraum so günstig wie nie – zumindest für Banken. Viel Spielraum haben die Währungshüter an der Zinsfront nicht mehr, zumal sie den Zins für kurzfristig bei der Notenbank geparktes Geld (Übernachteinlagen) bereits auf null Prozent zurückgenommen haben. Ökonomen rechnen daher frühestens im September mit einer weiteren Zinssenkung.
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„Wegen der hohen Erwartungen wird Draghi kaum mit leeren Händen vor die Öffentlichkeit treten wollen. Allerdings ist keine der Optionen problemlos umsetzbar“, kommentiert Christoph Balz von der Commerzbank. „Außerdem will die Notenbank den Druck auf die Politik aufrechterhalten, ihre Reformversprechen einzulösen.“ Draghi werde daher wohl eher „die Handlungsbereitschaft der EZB betonen als viele konkrete Schritte verkünden“, meint Balz.