Barsbüttel. Die Gemeinde strebt Gründung eines Zweckverbands an. Was sich Bürgermeister Thomas Schreitmüller und Politiker davon versprechen.
lm Barsbütteler Rathaus sind mehrere Fachbereiche und Stabsstellen eingebunden, um den Betrieb der Kindertagesstätten zu sichern. Gleich mehrere Mitarbeiter aus diesen Bereichen kümmern sich ausschließlich oder zumindest anteilig um die fünf gemeindeeigenen Einrichtungen, zum Beispiel die Rekrutierung von Betreuungspersonal, Finanzen, EDV und Bauprojekte. Die Bandbreite der Verantwortlichkeiten und Verflechtungen ist groß. Bürgermeister Thomas Schreitmüller möchte gern eine Professionalisierung sowie Spezialisierung in der Administration und findet damit Gehör bei den Ortspolitikern. Barsbüttel plant einen Zweckverband mit anderen Kommunen im Kreis Stormarn, in dem die Kitas integriert sind.
Das Projekt steht erst ganz am Anfang. Und es ist ungewiss, ob die Allianz überhaupt umsetzbar ist. Aber zumindest wurde die Sache angeschoben. Im jüngsten Hauptausschuss fassten die Parteienvertreter eine Grundsatzentscheidung. Schreitmüller wurde mit der weitergehenden Prüfung des Rechtsformwechsels beauftragt, was zugleich als eine Absichtserklärung verstanden werden kann. Der Bürgermeister muss jetzt unter anderem eruieren, wer Interesse an einer Kooperation hat. Außerdem stellt sich die Frage, wo der Sitz des Zweckverbands ist. Werden dessen Mitarbeiter, die nicht in den Kitas Kinder beaufsichtigen, in einem oder mehreren Rathäusern untergebracht? Oder benötigt es ein eigenes Gebäude, etwa einen Neubau an irgendeiner Stelle im Verbandsgebiet? Die Liste, die es abzuarbeiten gilt, ist lang.
Barsbüttel will Kitas nicht an privatrechtliche Organisationen abgeben
„Es wird immer schwieriger, Kindertagesstätten vernünftig zu organisieren. Ein Vorteil des Zweckverbands wäre, Betreuungspersonal bei Bedarf untereinander auszutauschen, damit es zu weniger Gruppenausfällen kommt“, sagt Barsbüttels Bürgermeister. Außerdem gehe es darum, eine pädagogische Bereichsleitung zu installieren. Diese würde Fach- und Sachgebietsleiter im Rathaus entlasten. „Zehn Städte und Gemeinden wären schon ganz gut, wobei auch ein wichtiger Faktor ist, wie viele Kitas eine Kommune betreibt“, so Schreitmüller.
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Mit einer Umstrukturierung beschäftigt er sich schon seit Längerem, führte in der Vergangenheit Gespräche mit privatrechtlichen Organisationen zwecks Übernahme der Trägerschaft. Schreitmüller wurde Interesse signalisiert. Diese Variante einmal auszuloten, war der Wunsch in der Fraktionsvorsitzendenrunde. Die Verwaltung favorisiert einen solchen Betriebsübergang allerdings nicht und nennt folgende Gründe: Die abzusehenden Rahmenbedingungen könnten insbesondere für die Beschäftigten ungünstig sein wegen fehlender Tarifgebundenheit, zudem müsste die Gemeinde eventuell erhebliche Ausgleichszahlungen bei der betrieblichen Alters- und Zusatzversorgung leisten. Die Politik denkt da genauso wie der Bürgermeister.
Großhansdorf hat gute Erfahrung mit Kooperation gemacht
Nun soll es also ein Zweckverband sein. Schreitmüller hat bei einigen Kollegen schon einmal angeklopft. Es gebe grundsätzliches Interesse, sagt er, will aber nicht verraten, mit wie vielen Rathauschefs er Kontakt aufgenommen hat. Die müssen mit dem Thema an ihre Politiker herantreten. Ohne deren Zustimmung geht nämlich nichts. Glindes Bürgermeister Rainhard Zug wurde die Idee vorgetragen. Er sagt: „Wir werden uns das Modell anschauen und intern bewerten, dazu gehört eine Wirtschaftlichkeitsberechnung.“ Im Gegensatz zu Barsbüttel habe Glinde eine pädagogische Gesamtleitung. Die Stadt betreibt zwei Kindertagesstätten in Eigenregie, weitere sind in Trägerschaft von Kirche, Johanniter, Arbeiterwohlfahrt (Awo) und Elbkinder Kitas Nord. „Es geht nicht darum, schnell Beschlüsse einzuholen“, sagt Zug. Schreitmüller geht davon aus, dass es bis zu einer Gründung mindestens zwei Jahre dauert.
Auch seinen Großhansdorfer Amtskollegen Janhinnerk Voß hat er mit dem Thema konfrontiert. Der ist damit noch nicht in Ausschüsse gegangen, sagt: „Es ist reizvoll, wir werden uns damit beschäftigen, haben ja gute Erfahrungen mit dem Schulverband gemacht.“ Dem gehören noch Hoisdorf und Siek an. Er betreibt und unterhält die vier Bildungseinrichtungen in der Waldgemeinde.
Vorbild für eine Kooperation in Stormarn ist der Kindergarten-Zweckverband Stecknitz. Er wurde 2013 von zehn Gemeinden aus dem Amtsbereich Berkenthin (Kreis Herzogtum Lauenburg) gegründet. Es sei einfacher, die Personalausstattung zu planen und zum Beispiel durch einen gemeinsamen Vertretungspool den täglichen Betrieb in den Einrichtungen sicherzustellen, heißt es dort. Man habe einen einheitlichen Qualitätsstandard für alle Verbandseinrichtungen definiert und dadurch die Qualität bei der Betreuung der Kinder noch weiter steigern können. Rainhard Zug hat sich das Konstrukt vor Ort schon einmal angeschaut – lange bevor der Vorstoß aus Barsbüttel kam.
Kita-Betrieb in Barsbüttel kostet dieses Jahr mehr als 7,5 Millionen Euro
Die Gemeinde hat in ihren fünf Kindertagesstätten 380 Jungen und Mädchen untergebracht, die sich auf 24 Gruppen verteilen. 110 pädagogische Fachkräfte kümmern sich um die Kleinen. In diesem Jahr kostet der Betrieb voraussichtlich mehr als 7,5 Millionen Euro, das sind 15 Prozent der Gesamtausgaben der Kommune. Durch Elternbeiträge in Höhe von einer Million Euro und Landesförderung von 3,8 sind rund zwei Drittel der Aufwendungen gedeckt. 2,7 Millionen Euro werden aus der Gemeindekasse entnommen.
Mit dem Zweckverband will man nicht in erster Linie auf Einsparungen ausgerichtet sein, Potenziale schließt das Rathaus aber nicht kategorisch aus. „Grundsätzlich ist es erst einmal wichtig zu wissen, ob in anderen Gemeinden ein Interesse daran besteht, die Aufgabe gemeinsam zu erfüllen. Zudem müssten uns die Vor- und Nachteile für die Mitarbeitenden aufgezeigt werden“, sagt Grünen-Fraktionschefin Angela Tsagkalidis. Sie freue sich auf einen transparenten Prozess. Hermann Hanser, Fraktionsvorsitzender der SPD: „Der Zweckverband hat den Vorteil, dass man Verwaltungspersonal zentrieren und Tätigkeiten bündeln kann inklusive besserer Personalplanung. Ich glaube, dass man mit diesem Modell als Arbeitgeber attraktiver für Betreuungskräfte wäre.“ Sein Pendant von der CDU, Henri Schmidt, betont, es gehe ihm einzig und allein um die Professionalisierung des Kita-Betriebs. „Je mehr Gemeinden und Städte sich beteiligen, desto größer werden die Vorteile sein.“