Wirtschaftsminister Jörg Bode sieht nach den Gesprächen mit der EU-Kommission Chancen für einen Kredit. Weitere Proteste erwartet.
Emden. Vor dem neuen Krisentreffen bei der Landesregierung hoffen alle Beteiligten auf schnelle Erfolge bei den Versuchen zur Rettung der Siag Nordseewerke. Wirtschaftsminister Jörg Bode (FDP) sah am Donnerstag nach Gesprächen mit der EU-Kommission gute Chancen für einen neuen Kredit. Den benötigt der Offshore- Zulieferer dringend für die nächsten sechs Monate. Darauf setzt auch der Betriebsrat bei dem Spitzengespräch am Freitag in Hannover.
Am Rande des Treffens wollen erneut mehrere hundert Metaller für den Erhalt der 700 Arbeitsplätze kämpfen. „Die Karten liegen nun auf dem Tisch, vielleicht wird es dadurch etwas leichter“, sagte der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende Heinz-Günter Schäfer. Siag hatte am Mittwoch einen Insolvenzantrag gestellt.
Der DGB schlug eine Landesbeteiligung zur Stabilisierung des Unternehmens vor. Wenn die Stromgewinnung in der Nordsee Zukunft habe, könne man später mit Betreibern über Beteiligungsmodelle reden, sagte DGB-Landeschef Hartmut Tölle. Er warnte vor einer „Ausweidung des Unternehmens“. Die Belegschaft habe schon „Millionen in die Weiterführung der Nordseewerke investiert“.
Die Landesregierung reagierte mit Skepsis auf den DGB-Vorstoß. „Wir sind nicht die besseren Werftarbeiter“, zitierte ein Ministeriumssprecher Finanzminister Hartmut Möllring (CDU). Es sei fraglich, ob das Land es besser könne als private Investoren.
Wirtschaftsminister Bode äußerte sich grundsätzlich zuversichtlich: „Ich bin optimistisch, dass die Insolvenz in Eigenverantwortung gelingen kann.“ Es könne auch gelingen, den laufenden Großauftrag für Siag zu halten und abzuarbeiten. Auch die Suche nach einem Investor sehe er optimistisch, sagte Bode der Nachrichtenagentur dpa.
Im Mittelpunkt steht zunächst der Massekredit, der rund zehn Millionen Euro betragen soll. Der Sachwalter des eingeleiteten Insolvenzverfahrens kann bei der NordLB den Kredit beantragen, das Land müsste dafür bürgen und das Bundeswirtschaftsministerium zustimmen. Die endgültige Genehmigung liegt bei der EU-Kommission. Dieses Verfahren könne deutlich schneller als die üblichen sechs Wochen laufen, sagte Bode: „Es soll ohne großen Zeitverlust passieren.“
Die Siag Nordseewerke bauen derzeit 40 Fundamente für Windkraftanlagen im Offshore-Projekt Global Tech 1 her. Das gesamte Bauvolumen beträgt 1,7 Milliarden Euro, der Anteil für die Siag Nordseewerke liegt bei rund 800 Millionen Euro. Es fehlen jedoch Folgeaufträge, weil der Boom der Offshore-Branche wegen der Probleme bei der Netzanbindung der Windparks auf See ins Stocken geraten ist.