Investitionsstau: Geesthacht kämpft mit Straßenschäden

Geesthacht. Städtischer Bauhof kommt mit dem Stopfen von Schlaglöchern nicht hinterher. Und das bereitgestellte Geld reicht bei Weitem nicht aus

Fast das komplette Team des Geesthachter Bauhofs war in den vergangenen Wochen im Dauereinsatz, um das beschädigte Straßennetz zu flicken. Das sind immerhin 53 Personen. Einige Straßenzüge sind zudem an Fremdfirmen übergeben worden. Nach dem wechselhaften Winterwetter mit Regen und Frost reihte sich selbst auf Hauptstraßen Schlagloch an Schlagloch, die notdürftig mit Heiß- oder Kaltasphalt gestopft wurden. Das Problem: Es ist eine Sisyphusarbeit. „Risse und Löcher, die wir in den vergangenen Tagen repariert haben, sind häufig kurz danach wieder aufgerissen“, sagt André Stamer, der Leiter der Städtischen Betriebe.

Der schlechte Zustand der Straßen stößt vielen Bürgern übel auf. „Darauf werde ich bei meinen Terminen regelmäßig angesprochen“, berichtet Bürgervorsteher Arne Ertelt. Ein Grund dafür: „Viele unserer Straßen sind alt und beim Bau für ein anderes Verkehrsaufkommen konzipiert worden. Heute rollt mehr und schwererer Verkehr“, hebt André Stamer hervor. Allein: Eine flächendeckende Besserung ist weder kurz- noch mittelfristig in Sicht. Dafür reichen weder die personellen noch die finanziellen Mittel.

Geesthachts Straßen voller Schlaglöcher

Anders ausgedrückt. „Der Zustand der Straßen in Geesthacht ist katastrophal. Hier wurde in den letzten Jahren zu Tode gespart“, sagt der stellvertretende CDU-Ortsvorsitzende, Björn Reuter. Schon der Landesrechnungshof hatte 2021 zu geringe Aufwendungen für die Infrastruktur bemängelt. Der Investitionsbedarf habe demnach bereits 2018 bei 46 Millionen Euro gelegen. Die Stadtverwaltung geht heute davon aus, dass dies „eher am unteren Ende der zu erwartenden Kosten“ liege. Björn Reuter geht eher von bis zu 80 Millionen Euro aus.

Ein Mitarbeiter vom Betriebshof reißt einen Sack Heißasphalt auf. © Stadt Geesthacht | Stadt Geesthacht

Doch mit Kritik an der Verwaltung mit SPD-Bürgermeister Olaf Schulze an der Spitze hält er sich trotzdem zurück. „Ich habe auch keine Lösung parat. Das Geld hängt ja nicht an den Bäumen. Und wenn wir bei Schulen, Kitas oder der Feuerwehr sparen würden, wäre der Aufschrei auch groß“, weiß Reuter. Zudem erhebt Geesthacht seit 2018 nach einem einstimmigen Beschluss der Parteien keine Straßenbaubeiträge mehr von Anwohnern.

Geld für Unterhalt der Straßen reicht nicht aus

Die finanziellen Mittel, die Geesthacht für die Instandsetzung der Bundes- und Landstraßen von Bund und Land bekommt, reichen nicht aus. Durch die sogenannte UA-Vereinbarung ist geregelt, dass Unterhaltungs- und Umbaumaßnahmen innerhalb der Ortsdurchfahrten durch die Stadt erfolgen. „Die pauschalisierten Mittel sind seit Jahren nicht angepasst worden“, gibt die SPD-Fraktionsvorsitzende Petra Burmeister zu bedenken.

Geesthachts Straßen sind derzeit ein Flickenteppich.. © Stadt Geesthacht | Stadt Geesthacht

Für alle Tiefbaumaßnahmen gibt es eine Prioritätenliste, die dem zuständigen Bauausschuss zuletzt im Mai 2023 vorgestellt wurde. Eine aktualisierte Liste wird zum Ende des zweiten Quartals 2024 vorgestellt. Im Haushaltsplan 2024 sind für Gemeindestraßen investive Mittel in Höhe von 2,24 Millionen Euro Mittel vorgesehen. Die wesentlichen Maßnahmen sind: Fertigstellung Am Spakenberg, Straßenbau nördlich Am Moor, Umgestaltung Knoten B5/Trift mit einer Ampel, Düneberger Straße und die barrierearme Umgestaltung von Bushaltestellen.

Substanzverlust wird nur gebremst

Für den Umbau von B5 und Trift stellen der Bund und der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein 618.000 Euro zur Verfügung. Ob in diesem Zuge auch gleich ein Teil der Straßendecke der in diesem Abschnitt vierspurigen Bundesstraße mit gemacht werden kann, will Björn Reuter noch mit Verwaltung und Politik abklären. Geesthacht hat zudem weitere 1,53 Millionen Euro für die Straßenunterhaltung eingeplant. Die wesentlichen Maßnahmen sind: Spandauer Straße, Radweg Richtweg, Eichtwiete.

Dass dies nicht ausreichend ist, ist der Verwaltung bewusst. Diese teilt mit: „Die Mittel für die Straßenunterhaltung bremsen derzeit nur den Substanzverlust, halten ihn aber bei Weitem nicht auf.“ Überall dort, wo ohnehin Straßen angefasst werden müssen, etwa für den Ausbau von Fernwärme oder die Erneuerung der Kanalisation, wird darauf geachtet, die Straße gleich mitzusanieren. Zudem hat die Stadt bereits angekündigt, dass nach Abschluss der etwa zweijährigen Bauzeit an der Düneberger Straße (geplanter Beginn Ende 2024) der Bereich der B5 zwischen Silberberg und Bahnstraße angefasst werden soll.

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Gesetzlich verpflichtet ist die Stadt dazu, die Verkehrssicherungspflicht aufrechtzuerhalten. Um bei Schäden an Auto und Mensch nicht haftbar zu sein, reicht auch der Hinweis auf Straßenschäden und eine reduzierte Geschwindigkeit aus. So weit ist es (noch) nicht. Im Moment sind täglich zwei Wegewarte im Stadtgebiet unterwegs, um Schäden aufzunehmen und weiterzuleiten. „Trotz all unserer Bemühungen können wir nicht immer alle Schäden sofort beseitigen – es sind einfach zu viele Stellen, und jeden Tag kommen neue hinzu. Darum eine Bitte an alle Verkehrsteilnehmende: Passen Sie Ihre Fahrweise an die Straßenverhältnisse an“, appelliert André Stamer von den städtischen Betrieben.